Meinung

Wie wäre es mit einem Steuerstreik?

2011-07-08T16:23:28Z

Zuletzt hat es also Heinz Fischer getan. Der Bundespräsident sprach sich vergangenen Sonntag in der TV-„Pressestunde" für Vermögenssteuern aus, wobei ihm insbesondere die Wiedereinführung der Erbschaftssteuer ein Anliegen war. Denn mit Leistungsgerechtigkeit habe das derzeitige Steuersystem nichts zu tun, befand das Staatsoberhaupt. Heinz Fischer hat natürlich recht. Es ist tatsächlich ungerecht, dass Leistung (vor allem Arbeitsleistung) in diesem Lande in einem Ausmaß besteuert wird, als gälte es, Lohnarbeit (ähnlich wie das Zigarettenrauchen) als unerwünschte Tätigkeit zu bestrafen. Ebenso ungerecht ist der Umstand, dass Bürgerin A für jeden Euro, den sie mit ihrer Leistung verdient, bis zu 50 Cent Steuern zahlen muss, während Bürger B für jeden Euro, den er völlig leistungsfrei erbt, Null Cent Steuern zahlt. Die Bestrafung der Arbeitsleistung zementiert überdies die sozialen Unterschiede in unserem Land: Wohlstand ist mit Arbeit kaum zu erlangen. Mit Erben sehr wohl. Was dazu führt, dass die Wohlhabenden hübsch unter sich bleiben und nicht durch soziale Aufsteiger, die sich ihren Status - igitt - erarbeitet haben, gestört werden.

Die Forderung nach vermögensbezogenen Steuern ist also zu unterstützen. Freilich nur unter der nicht ganz unwesentlichen Bedingung, dass die vermögensbezogenen Steuern allerhöchstens in dem Ausmaß angehoben werden dürfen, in dem die einkommensbezogenen Steuern gesenkt werden. Alles andere würde nämlich dazu führen, dass der unersättliche Staat den Bürgerinnen und Bürgern noch mehr Geld aus der Tasche zieht, als er es heute schon tut. Und das wäre angesichts der auf Rekordhöhe befindlichen Abgabenquote ein schlechter Witz. Den neuesten Zahlen zufolge ist Österreich gerade drauf und dran, mit seiner Staatsquote von 44,4 Prozent das einstige Steuerfegefeuer Schweden (46,1 Prozent) einzuholen. Dort sinkt die Quote nämlich, während sie bei uns steigt.

Das Gebot der Stunde lautet also logischerweise: Vermögenssteuern rauf, Einkommenssteuern runter. Doch davon ist keine Rede. Der ÖGB erhob kürzlich sogar allen Ernstes die Forderung, die Steuer für Bruttojahreseinkommen von über 60.000 Euro nicht mehr mit 50 Prozent, sondern mit 51,5 Prozent zu besteuern. Dies käme einer Enteignung des Mittelstandes gefährlich nahe. Denn nur zur Klarstellung: Ein Jahreseinkommen von 60.000 Euro ergibt bei 14maliger Auszahlung eine Monatsgage von knapp 4.300 Euro.

Was recht ordentlich ist, die Empfänger aber keineswegs zu bösen Multimillionären macht.
Es verwundert nicht wirklich, dass bei all diesem steuerpolitischen Wahnwitz niemand auf die Idee kommt, die horrende Abgabenquote zu senken. Im Gegenteil, sie wird willkürlich in die Höhe getrieben. Jede Erhöhung der Gerichtsgebühren (im Herbst beschlossen), jede gebührenpflichtige Befristung der Führerscheine (diese Woche beschlossen) kommt einer Umverteilung vom Bürger zum Staat gleich. Wirtschaftsforscher Felderer leistete dem unersättlichen Staat dieser Tage Assistenz, in dem er dekretierte, dass derzeit kein Spielraum für eine Steuersenkung da sei. Seltsam eigentlich, dass die Österreicher noch nicht in Steuerstreik getreten sind.

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Vom Herumdoktern an Wahlterminen

2010-12-28T19:20:12Z

Es sind gar nicht die Wahlkämpfe, die unsere Politiker an der Arbeit hindern. Es sind unsere Politiker selbst.
]]> Ein bestechender Gedanke, diskutiert vor etlichen Monaten von dieser Zeitung, geäußert diesmal von der Nationalratspräsidentin: Man möge die Nationalrats- und sämtliche Landtagswahlen alle fünf Jahre gleichzeitig und gemeinsam an einem fixen Tag abhalten. Weiters möge man den genannten zehn Vertretungskörpern untersagen, sich zwecks vorverlegter Neuwahlen selbst aufzulösen. Auf dass unser Land in den Jahren zwischen den Super-Wahlsonntagen aus dem Dauerwahlkampf gerissen werde und endlich Zeit für echte politische Arbeit sei.

Soweit die Theorie, die von der Überlegung getragen ist, dass in Österreich ständig irgendwo Wahlen stattfinden. Weshalb permanenter Wahlkampf herrscht. Weshalb in der Politik nichts weitergeht.

Ebenso gewichtig ist freilich die gegenteilige Überlegung: Durch eine Laune des Wahlkalenders finden in den kommenden beiden Jahren in Österreich keinerlei Wah-len statt. Daher auch keinerlei Wahlkämpfe. Und trotzdem geht in der Politik nichts weiter. Offenbar sind es gar nicht die Wahlkämpfe, die unsere Politiker an der Arbeit hin-dern. Offenbar sind es die Politiker selbst.

Auch sei in Erinnerung gerufen, dass die famose Regierung Gusenbauer/Molterer seinerzeit entschieden hat, den Nationalrat nicht mehr alle vier, sondern nur noch alle fünf Jahre zu wählen. Und zwar - erraten! - mit dem Argument, dass die Regierung zwischen den Wahlkämpfen mehr Zeit zum Arbeiten brauche. Derzeit befinden wir uns in der ersten fünfjährigen Legislaturperiode. Weiterer Kommentar überflüssig.

Es gibt also gewichtige Gründe für die Annahme, dass das „Herumdoktern an Wahlterminen", wie es Verfassungsrechtler Heinz Mayer auf Seite 2 nennt, die Politik um nichts verbessert. Und dafür die Demokratie schwächt. Denn erstens ist es nicht gerade eine Aufwertung des Parlamentarismus, wenn sich die Volksvertretungen das Recht der Selbstauflösung aus der Hand nehmen lassen. Zweitens ist das großflächige Wegräumen von Wahlterminen eine Entmündigung der Wähler, die dann nicht mehr, wie jetzt, kurzfristig korrigierend ins politische Geschehen eingreifen können.

Und drittens sind parlamentarische Konstellationen denkbar, in denen nichts mehr geht, schon gar nicht eine Regierungsbildung, weshalb als Befreiungsschlag nur die Auflösung plus Neuwahl bleibt. Daher empfiehlt es sich, nur mit äußerster Vorsicht an den Schrauben des Parlamentarismus zu drehen.

Ein neues Wahlrecht reicht nicht aus

2010-12-03T19:27:56Z

Rotschwarzer Proporz immerdar? Österreich wäre gut beraten, über ein neues Wahlsystem nachzudenken. ]]> Noch nie in ihrer jüngeren Geschichte hat unsere Zeitung so viele Leserreaktionen erhalten wie in dieser Woche: Reaktionen auf den Leitartikel „Österreich braucht jetzt seine Bürger", Reaktionen auf unsere „Zehn Punkte für ein besseres Österreich" - beides erschienen in der letzten Samstagausgabe. Hunderte Bürgerinnen und Bürger teilten uns ihre Ideen für eine Wiederbelebung der erstarrten Innenpolitik mit. Und es stellte sich heraus: Dieses Land und seine Bewohner stecken voller positiver Energien. Es läge an den Regierenden, dieses Potenzial zu heben. Wir werden die Diskussion weiterführen.

Heftigen Zu-, aber auch Widerspruch erntete unser Vorschlag, der Politik mittels eines mehrheitsfördernden Wahlrechts auf die Sprünge zu helfen. Die Idee dahinter: Ein Wahlrecht, das der stärksten Partei automatisch eine absolute parlamentarische Mehrheit beschert, befreit den Wahlsieger von der mühsamen Suche nach einem Koalitionspartner. Und es befreit das Land von der koalitionären Dauerlähmung, unter der wir leiden. Warum soll nicht die stärkste Partei - so lautet die Überlegung - fünf Jahre Zeit haben, unbehindert durch einen Koalitionspartner, aber kontrolliert von einer starken Opposition, ihre Vorstellungen umzusetzen? Wenn die Wähler zufrieden sind, werden sie diese Partei wiederwählen. Wenn nicht, kommt die bisherige Opposition zum Zug. Traditionsreiche Demokratien wie England fahren nicht schlecht damit.

Unser System hingegen leidet darunter, dass die Wähler, wenn sie unzufrieden sind, zwar ebenfalls die Opposition wählen können. Die abgewählte Regierung kehrt aber durch die Hintertür wieder, weil SPÖ und ÖVP selbst dann noch eine parlamentarische Mehrheit zustandebringen, wenn sich die Wähler mit Grausen abwenden. Die Unmöglichkeit, die rotschwarze Koalition per Stimmzettel loszuwerden, führt zu Wählerfrust und zu Protestverhalten an der Wahlurne, wie die Erfolge Heinz-Christian Straches zeigen. Selbst dort, wo ausnahmsweise keine rotschwarze Koalition amtiert, bleiben die großkoalitionären Strukturen erhalten: Wie einst in der Ära Schüssel, als die Sozialpartner munter mitregierten. Oder jetzt in Wien, wo die schwarze Wirtschaftskammer wie seit eh und je mit am Regierungstisch sitzt.

Daran würde übrigens das schönste Mehrheitswahlrecht nichts ändern. Man sieht: Eine Wahlrechtsreform reicht nicht aus, Österreich neu zu gestalten.

Die Wiener Landtagswahl als Feldversuch

2010-10-08T16:53:03Z

In der Bundeshauptstadt findet am Sonntag ein großangelegter Feldversuch statt, welcher der Klärung von zwei Fragen dient. Frage eins: Kann man sich als Bürgermeister einen Wahlsieg kaufen? Frage zwei: Kann man als Bürgermeister durch die Einleitung der richtigen Maßnahmen bei den Wählern punkten? ]]> Aus der unterschiedlichen Tendenz der beiden Fragen kann geschlossen werden, dass Michael Häupl ein zwiespältiges Bild bietet. Da ist einerseits der Stadt-Tribun, der ungeniert öffentliche Gelder auf seine Parteipropagandamühlen umlenkt. Der Wiener Stadtwerke, Wien Energie und ein Dutzend weiterer kommunaler Betriebe seine Wahlwerbung bezahlen lässt. Der Großprojekte ungeniert so handhabt, dass ihre Fertigstellung just in die Tage vor der Wahl fällt. Der selbst die seiner Partei heilige Wehrpflicht dem Boulevard vorwirft, wenn's ihm nur ein paar positive Schlagzeilen bringt. Da ist, kurzum, der Michael Häupl, dessen Wirken in die Frage mündet, ob man einen Wahlsieg auch kaufen kann.
Doch da ist auch der andere Michael Häupl, der - alles in allem betrachtet - oft das richtige tut und der meist einen untrüglichen Blick für die Probleme der Stadt hat. Eines der Probleme bestand und besteht in den Spannungen zwischen eingesessenen Wienern und Migranten. Jahrelang war es in der SPÖ nicht opportun, über dieses Problem auch nur zu sprechen. Michael Häupl beschloss eines Tages, über das Problem nicht nur zu sprechen, sondern Lösungen zu suchen. Daher die professionellen städtischen Vermittler, die in den Gemeindebauten mit Erfolg Konflikte lösen und damit den sozialen Frieden zwischen Alt- und Neuwienern wahren.
Einem ähnlichen Zweck dienen die diversen amtskappelbewehrten Ordnungskräfte, die über und unter der Wiener Erde Präsenz zeigen. Sie sollen den Wienerinnen und Wienern das Gefühl vermitteln, sich auch nachts sicher in ihrer Stadt bewegen zu können. Auch dazu bestand aktueller Anlass, denn Wien war dabei, seinen guten Ruf als eine der sichersten Städte zu verspielen. Selbst wenn man die Ansicht vertritt, dass Häupl all das nur um eines Wahlerfolgs willen tat, muss man konstatieren: Er tat das richtige.
Bei der Wahl am Sonntag wird Häupls SPÖ rund zwanzig Prozentpunkte vor der zweitplatzierten Partei liegen. Leider wird man nie erfahren, ob ihm das gelang, weil er den Wahlsieg kaufte. Oder weil er die richtige Politik machte.

Gestohlene Zeit

2010-10-08T04:00:18Z

Ein neues Argument gegen den Wegfall der Wehrpflicht hat der Rennleiter des Hahnenkammrennens, Peter Obernauer, genannt. Gäbe es keine Präsenzdiener mehr, sagte der Streif-Chef, wäre dies „eine Katastrophe." Dann gäbe es nämlich auch keine billigen Kräfte mehr für die Präparierung der Pisten. So weit der Herr des Hahnenkamms, der damit - unbeabsichtigt - das Bundesheer-Dilemma auf den Punkt bringt. Soldaten müssen burgenländische Maisfelder bewachen, damit dem dortigen Landesfürsten bei den Wahlen nicht die Mehrheit flöten geht. Sie müssen Kasernen in abgelegenen Regionen füllen, damit die dortigen Bäcker und Fleischer Semmerl und Schnitzel liefern können. Und sie steigern als wohlfeile Pistenplanierer die Rendite des millionenschweren Skizirkus. Alles sehr nett. Aber nicht Grund genug, jungen Leuten Lebenszeit zu stehlen.a. k.

Eine Zeit fokussierter Unanständigkeit

2010-10-06T05:02:38Z

Ein erbärmliches Spiel: Die SPÖ ruiniert die Diskussion über die Wehrpflicht, ehe sie noch geführt wurde.
Heuer agitiert das Boulevardblatt gegen die Wehrpflicht, und das Spiel der Würdelosigkeit wiederholt sich. Die SPÖ, bis Montagnachmittag strenge Hüterin der Wehrpflicht, will diese nun - „Krone" befiehl, wir folgen dir! - zur Disposition stellen. Einem berühmten Wort Michael Häupls zufolge sind Wahlkämpfe „Zeiten einer fokussierten Unintelligenz". Häupl macht den diesjährigen Wahlkampf zu einer Zeit fokussierter Unanständigkeit.

Und man muss fragen: Was kommt noch? Was wird die SPÖ tun, wenn irgendein Boulevardblatt nur lang genug nach dem EU-Austritt ruft? Nach der Deportation missliebiger Migranten? Nach der Todesstrafe? Wird die SPÖ auch dann, wie sie's jetzt tut, die Schlagkraft und Lautstärke dieses Boulevardblatts mithilfe von Inseratengeldern ins Unermessliche steigern und sich hernach den Schlagzeilen fügen?

Erbärmlich ist nicht allein, wie eilfertig diese Partei nach der Pfeife eines Boulevardblattes tanzt. Erbärmlich ist auch, wie nordkoreanisch schnell sich die führenden Funktionäre dieser Partei von ihren Oberen gleichschalten ließen. Was Bürgermeister Häupl Montagnachmittag vorgab, war Montagabend bereits akkordierte Parteilinie.

Und wieder ist eine wichtige Diskussion, ehe sie noch geführt wurde, im Graben gelandet. Ja: Österreich muss über den Sinn der Wehrpflicht diskutieren, das haben umsichtige Zeitgenossen bereits gefordert, als die SPÖ die Wehrpflicht noch in Stein meißelte. Ja: Österreich braucht eine neue Sicherheitsdoktrin, in deren Rahmen auch die Fragen der Neutralität und eines allfälligen NATO-Beitritts diskutiert werden müssen. Die SPÖ hat sich diesen Diskussionen jahrelang verweigert und ruiniert das Thema nun für ein paar Wählerstimmen. Erbärmlich.]]>

Die MTV-Welt und der Franzbranntwein

2009-02-21T09:00:00Z

Dopingfälle ohne Ende, Korruption um die Errichtung von Sportstätten, Zweifel an der korrekten Vergabe von Veranstaltungen, Spionage wegen des technischen Know-hows der Konkurrenz und so weiter - immer wieder gerät der Sport auch außerhalb des Wettkampfgeschehens in die Schlagzeilen. ]]> Red Bull war als Konzern 2005 in den Fußball eingestiegen, schon zuvor hatte sich das Unternehmen einen weltweiten Namen in Sachen Eigenvermarktung gemacht: Der Getränkehersteller sponsert nach wie vor Autorennställe aller Art, finanziert Fliegerwettkämpfe und findet mit Klippenspringern, Eisspeedwayfahrern, Base-Jumpern, Streetskatern und ähnlichem seine Öffentlichkeit.
Doch die Abläufe einer traditionellen nach Franzbranntwein und Umkleidekabinen riechenden Sportart wie dem Fußball und die Philosophie einer Firma, die geübt war, ein MTV-Publikum anzusprechen, passten nicht gleich zusammen: Das merkte man in den ersten Fußball-Heimspielen, als Red Bull Teile seines traditionsgewohnten Stadionpublikums mit eher bizarren Showeinlagen verstörte.
Und auch jetzt ist noch viel Spielraum zwischen dem Fußball und Red Bull: Über dubiose Geldflüsse bei manchen Transfers wird in der Branche nur hinter vorgehaltener Hand geflüstert, Streitigkeiten oftmals im Stillen bereinigt. Dass eine an diesen Geschäften beteiligte Seite nun Details zu Spielertransfers offenlegt, kann man getrost als Tabubruch werten.
Wie auch immer die Gerichtsverfahren enden werden: Einen Selbstreinigungs-Prozess der Branche wird dies kaum auslösen. Dazu ist im Profifußball zu viel Geld im Spiel. Regeln wie die Begrenzung von Transfersummen oder Spielergehältern gibt es in Europa im Gegensatz zu den USA leider nicht. Das Mitschneiden an Transfersummen hat immer Saison.
Übrigens: „Sport" leitet sich vom englischen Begriff „disport" ab. Dieser steht für „Belustigung, Ergötzung, Kurzweil". Doch die unschuldige Bedeutung aus dem Wörterbuch ist im Profisport schon lange fremd geworden.

Gebührt gehört

2008-12-06T11:39:12Z

Braucht eine Rundfunkanstalt ein eigenes Orchester? Die deutschen Sendeanstalten der ARD unterhalten, von München bis Hamburg und Berlin, derzeit vierzehn gebührenfinanzierte Orchester. Der Bayerische Rundfunk hat sogar zwei: das von Mariss Jansons geleitete, zur Weltspitze zählende Symphonieorchester und das Münchner Rundfunkorchester unter Ulf Schirmer mit gut definierten, wichtigen Spezialaufgaben. Dazu kommt einer der besten Chöre der Welt. Die BBC ist immer noch stolz auf ihre „regionalen" Ensembles, weil sie, wie in Deutschland, einen unverzichtbaren Teil zum öffentlichen Musikleben leisten. Ein zweischneidiges Schwert: Was ist, wenn „freie" Geldquellen nicht sprudeln? Dann würde das Orchester auf dem Markt mit Sicherheit teurer werden, was wiederum Folgewirkungen zeitigte - etwa für die Oper im Theater an der Wien, wo das RSO hervorragende Dienste leistet. Es erhält damit einen wesentlichen Teil des Systems im „dritten" Wiener Opernhaus und kann dabei neue Facette des Repertoires zeigen: Poulencs „Dialogues des Carmelites" zählten zu den besten Aufführungen der letzten Jahre.
Kulturpolitisch lautete der einstige Auftrag, Rundfunkorchester sollten die zeitgenössische Musik propagieren. Diese pure Vorgabe ist längst ausgeweitet: Rundfunkorchester leisten mehr. Sie versorgen das öffentliche Musikleben - und somit auch den Sender - mit unverzichtbarer Musikkultur. Das müsste doch unser (Gebühren-)
Geld wert sein?]]>

Wolfgangs Werk und Wille waltet

2008-09-02T12:00:00Z

Nur eines will ich noch: das Ende. An diese verzweifelten Worten Wotans aus der „Walküre" mochten sich viele Beobachter der vergangenen Monate halten, ehe am Sonntag in Bayreuth endgültig der Vorhang über der 58-jährigen Regentschaft Wolfgang Wagners gefallen ist und der neue aufging über dem Doppelgestirn seiner ungleichen Töchter Eva und Katharina. Sie werden die Richard-Wagner-Festspiele leiten und haben wolkige Aussichten und schwammige Allgemeinplätze parat: behutsame Reformen ohne große Änderungen (die ohnehin niemand richtig wollen würde), dafür ein etwas aufgepepptes Image, das sich heuer schon durch einen neu gestalteten Internetauftritt zu erkennen gab, ein paar Aktionen Richtung Öffnung („public viewing", mit dem Salzburg durch die Siemens-Festspielnächte schon seit Jahren punktet) und Jugend.

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