So manche Überraschung bietet der Vertrag von Lissabon im politischen EU-Alltag. Jahrelang umkämpft, ist die neue EU-Rechtsgrundlage nun seit vier Monaten in Kraft.
Seit Freitag ist der EU-Verhandlungszyklus von Fachministerräten bis zum Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs nach den neuen Regeln einmal durchlaufen.
Außenministerin Catherine Ashton und Herman Van Rompuy als Präsident des Europäischen Rats sollten der EU weltweit Gesicht und Stimme geben. In der Praxis sieht es anders aus. Denn Ashton wird im Machtkampf zwischen den Institutionen und mit den Mitgliedsländern aufgerieben. Jetzt scheiden aus ihrem fünfköpfigen Sprecherteam alle drei Leute aus, die aus dem EU-Apparat kommen. Ein untrügliches Zeichen, wie viel hier schiefläuft.
Dagegen zieht Van Rompuy, als Belgier geübt in der hohen Kunst der Kompromisssuche, still und geschickt die Fäden. Er bindet immer mehr Aufgaben an den Rat. Voller Argwohn wird das in der Kommission beobachtet. Deren Präsident José Manuel Barroso steht am liebsten selbst im Rampenlicht, Van Rompuy ist das hingegen egal.
Bei internationalen Gipfeltreffen, ob G-8, G-20 oder mit einzelnen Drittstaaten werden auch weiterhin beide EU-Präsidenten im Doppelpack auftreten. Wie sie sich Themen und Redezeit aufteilen, wollen sie vorher bei ihren wöchentlichen Treffen ausmachen.
Eine neue Konstellation, die im EU-Recht gar nicht vorgesehen ist, brachte der jüngste EU-Gipfel auch. Wegen der Entscheidung zur Nothilfe für Griechenland wurde vor dem Abendessen ein Treffen der 16 Länder der Eurozone eingeschoben, während die übrigen elf Gipfelteilnehmer schon zum Aperitif gebeten wurden. Der langjährige Chef der Eurogruppe, Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker, musste zur Kenntnis nehmen, dass Van Rompuy einfach im Saal blieb - so blieb der EU-Präsident direkt und vollständig informiert.
Außenministerin Catherine Ashton und Herman Van Rompuy als Präsident des Europäischen Rats sollten der EU weltweit Gesicht und Stimme geben. In der Praxis sieht es anders aus. Denn Ashton wird im Machtkampf zwischen den Institutionen und mit den Mitgliedsländern aufgerieben. Jetzt scheiden aus ihrem fünfköpfigen Sprecherteam alle drei Leute aus, die aus dem EU-Apparat kommen. Ein untrügliches Zeichen, wie viel hier schiefläuft.
Dagegen zieht Van Rompuy, als Belgier geübt in der hohen Kunst der Kompromisssuche, still und geschickt die Fäden. Er bindet immer mehr Aufgaben an den Rat. Voller Argwohn wird das in der Kommission beobachtet. Deren Präsident José Manuel Barroso steht am liebsten selbst im Rampenlicht, Van Rompuy ist das hingegen egal.
Bei internationalen Gipfeltreffen, ob G-8, G-20 oder mit einzelnen Drittstaaten werden auch weiterhin beide EU-Präsidenten im Doppelpack auftreten. Wie sie sich Themen und Redezeit aufteilen, wollen sie vorher bei ihren wöchentlichen Treffen ausmachen.
Eine neue Konstellation, die im EU-Recht gar nicht vorgesehen ist, brachte der jüngste EU-Gipfel auch. Wegen der Entscheidung zur Nothilfe für Griechenland wurde vor dem Abendessen ein Treffen der 16 Länder der Eurozone eingeschoben, während die übrigen elf Gipfelteilnehmer schon zum Aperitif gebeten wurden. Der langjährige Chef der Eurogruppe, Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker, musste zur Kenntnis nehmen, dass Van Rompuy einfach im Saal blieb - so blieb der EU-Präsident direkt und vollständig informiert.
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