Dass liberal und freiheitlich zwei Bezeichnungen für den gleichen Inhalt sind, ist in Österreich weithin unbekannt.
Liberal oder freiheitlich bedeutet eigenverantwortlich, also ohne Hilfe von Subventionen durch den Staat. Bedeutet leistungsbewusst, also das Bemühen in seinem Bereich an die Spitze zu kommen. Bedeutet, dass der Staat klare Rahmenbedingungen schafft, aber dem Einzelnen die größtmögliche Freiheit lässt. Sozial in diesem Sinne ist die Verpflichtung der Gesellschaft jenen zu helfen, die in Schwierigkeiten sind, aber nicht alle zu versorgen.
Die FPÖ versteht sich als soziale Heimatpartei, die jenen eine Heimat bietet, die sich nicht zur eigenen Leistung und zur eigenen Verantwortung bekennen, sondern „denen da oben" vorwerfen, dass sie keine ausreichende Hilfe und Versorgung bieten. Freiheitlich in Österreich steht für die Hatz auf den Sündenbock „Ausländer", dem die Schuld am eigenen Versagen aufgebürdet wird. Freiheitlich wird von vielen als Code-Wort für deutschnational bis nationalsozialistisch verstanden. Freiheitlich wählen eingebürgerte Ausländer aus einem frivolen Grund: Sie wollen keinen weiteren Zuzug, der ihre Position erschweren würde. Junge wählen freiheitlich, weil SPÖ und ÖVP in ihrer Hilflosigkeit nicht überzeugen.
Diese tollpatschige Hilflosigkeit hat die einst dominierenden Parteien zu Bewegungen degradiert, die mit Mühe jeweils knapp dreißig Prozent der Wähler überzeugen. Und hat die FPÖ auf die gleiche Größe wachsen lassen. Nur weil Jörg Haider in seiner Eitelkeit zuerst den Erfolg von Susanne Riess-Passer und später den Aufstieg von Heinz-Christian Strache nicht vertrug, spaltete er das dritte Lager in FPÖ und BZÖ. Offenbar ist die Trauerperiode nach seinem Tod zu Ende und nun schreiten die Erben zur Wiedervereinigung.
Auch wenn die Auseinandersetzungen der vergangenen Wochen das dritte Lager als Chaostruppe demaskieren, so besteht die Gefahr, dass diese nur vermeintlich freiheitliche Bewegung zur größten Partei aufrückt und ihr eigenes Chaos zum Chaos des Landes macht. Verantwortlich sind SPÖ und ÖVP, die sich und der Bevölkerung einreden, sie würden regieren und reformieren, in Wahrheit aber erstarrt sind.
Hoffnung keimt nur auf, wenn Bewegungen auftreten, die liberal gegen freiheitlich verteidigen. Diese Botschaft vermittelte das „Liberale Forum", das sich von der FPÖ abspaltete, sich aber als ganz und gar nicht liberal entpuppte: Gefordert wurde eine „Grundsicherung", also statt Eigenverantwortung die Versorgung aller Bürger.
Hoffnung weckt derzeit der Obmann des BZÖ, Josef Bucher, der wohltuend liberale Botschaften formuliert. Allerdings wird er von einigen Abgeordneten begleitet, die sich in ihrer Laufbahn eher als Rabauken denn als Vertreter liberaler Citoyens profiliert haben. So besteht nur eine kleine Chance, dass endlich die Verteidigung von liberal gegen freiheitlich gelingt.
Die FPÖ versteht sich als soziale Heimatpartei, die jenen eine Heimat bietet, die sich nicht zur eigenen Leistung und zur eigenen Verantwortung bekennen, sondern „denen da oben" vorwerfen, dass sie keine ausreichende Hilfe und Versorgung bieten. Freiheitlich in Österreich steht für die Hatz auf den Sündenbock „Ausländer", dem die Schuld am eigenen Versagen aufgebürdet wird. Freiheitlich wird von vielen als Code-Wort für deutschnational bis nationalsozialistisch verstanden. Freiheitlich wählen eingebürgerte Ausländer aus einem frivolen Grund: Sie wollen keinen weiteren Zuzug, der ihre Position erschweren würde. Junge wählen freiheitlich, weil SPÖ und ÖVP in ihrer Hilflosigkeit nicht überzeugen.
Diese tollpatschige Hilflosigkeit hat die einst dominierenden Parteien zu Bewegungen degradiert, die mit Mühe jeweils knapp dreißig Prozent der Wähler überzeugen. Und hat die FPÖ auf die gleiche Größe wachsen lassen. Nur weil Jörg Haider in seiner Eitelkeit zuerst den Erfolg von Susanne Riess-Passer und später den Aufstieg von Heinz-Christian Strache nicht vertrug, spaltete er das dritte Lager in FPÖ und BZÖ. Offenbar ist die Trauerperiode nach seinem Tod zu Ende und nun schreiten die Erben zur Wiedervereinigung.
Auch wenn die Auseinandersetzungen der vergangenen Wochen das dritte Lager als Chaostruppe demaskieren, so besteht die Gefahr, dass diese nur vermeintlich freiheitliche Bewegung zur größten Partei aufrückt und ihr eigenes Chaos zum Chaos des Landes macht. Verantwortlich sind SPÖ und ÖVP, die sich und der Bevölkerung einreden, sie würden regieren und reformieren, in Wahrheit aber erstarrt sind.
Hoffnung keimt nur auf, wenn Bewegungen auftreten, die liberal gegen freiheitlich verteidigen. Diese Botschaft vermittelte das „Liberale Forum", das sich von der FPÖ abspaltete, sich aber als ganz und gar nicht liberal entpuppte: Gefordert wurde eine „Grundsicherung", also statt Eigenverantwortung die Versorgung aller Bürger.
Hoffnung weckt derzeit der Obmann des BZÖ, Josef Bucher, der wohltuend liberale Botschaften formuliert. Allerdings wird er von einigen Abgeordneten begleitet, die sich in ihrer Laufbahn eher als Rabauken denn als Vertreter liberaler Citoyens profiliert haben. So besteht nur eine kleine Chance, dass endlich die Verteidigung von liberal gegen freiheitlich gelingt.
Herr Barazon, verzeihen Sie mir, aber dies ist der größte Stuss, den ich jemals von Ihnen gelesen habe. Üblicherweise zeigen Sie in Ihrem Spezialbereich "Wirtschaft" fundiertes Wissen und bieten guten Journalismus, nur, bitte, das glatte Parkett der Innenpolitik liegt Ihnen nicht. Dieser Artikel ist gehörig daneben und erreicht Koller-Niveau. Bitte widmen Sie sich wieder Ihrem Spezialgebiet und überlassen Sie die Hetze anderen. Miesen Journalismus gibt es in Österreich leider zuhauf.
Nun zu Ihren Entgleisungen, wobei eine sogar strafrechtlich relevant sein könnte:
1) Nachdem Sie in Absatz 2 korrekt das Wesen freiheitlicher Politik beschreiben, entgleisen Sie in Absatz 3 völlig. Die Werte einer "sozialen Heimatpartei" sind in keiner Weise Widerspruch zu den von Ihnen in Absatz 2 korrekt dargestellten freiheitlichen Werten. Richtig ist, dass oberster Grundsatz freiheitlicher Politik die Freiheit ist, Freiheit der Gesellschaft, unseres Volkes, und die Freiheit des Individuums, wobei beim Freiheitsbegriff das frei "für" im Vordergrund steht, nicht das frei "von". Wenn eine völlig ausgeuferte und unkontrollierte Massenzuwanderung sowohl die Freiheitsrechte unseres Volkes als ganzes als auch die persönlichen Freiheitsrechte des Individuums einschränkt, ist es für freiheitliche Politiker eine heilige Pflicht gegen jene sich zur Wehr zu setzen, die uns diese Unfreiheit gebracht haben. Die negativen Auswirkungen der Massenzuwanderung in unsere Sozialsysteme dürften Ihnen wohl bekannt sein so wie die vergleichsweise außerordentlich hohe Kriminalitätsrate bei Migranten.
2) Das Wort "nationalsozialistisch" verwenden Sie juristisch gesehen in einem Grenzbereich. Man wird sich die von Ihnen gewählte und beabsichtigte Verknüpfung dieses Begriffes mit dem Terminus "Freiheitlich" genau ansehen müssen. Sie dürfen sich nicht wundern, eventuell für Sie unerfreuliche Konsequenzen ziehen zu müssen.
3) Sie bezeichnen ein Wahlmotiv von Bürgern mit Migrationshintergrund als "frivolen Grund". Diese Wortwahl ist letztklassig, muss als "kolleristisch" bezeichnet werden und hat in einem Qualitätsblatt nicht das Geringste verloren.
4) Sie verkennen die Lage völlig und pervertieren Fakten: Sie beschreiben das dritte Lager als "Chaostruppe", obwohl es durch die Wiedervereinigung der freiheitlichen Bundespartei mit den "Freiheitlichen in Kärnten" das Chaos der Spaltung soeben beendet hat. Das Wunschdenken sollten Sie lieber für sich und Ihresgleichen behalten, mit seriösenr Berichterstattung hat solch eine Totalverzerrung jedenfalls nicht das Geringste zu tun. Eigentlich sollten Sie sich für solch einen Fehlgriff genieren und sich öffentlich entschuldigen.
5) Sie bezeichnen es als "Gefahr", dass diese "Bewegung zur größten Partei aufrückt". Herr Barazon, für viele hunderttausende Menschen hierzulande ist diese blaue Partei der einzige Hoffnungsschimmer, die 6 1/2 Jahrzehnte lang andauernde Einverleibung unserer Republik durch SPÖVP zu beenden. All diese Menschen verknüpfen die FPÖ mit Hoffnung. Akzeptieren Sie dies!
7) Das Aufblasen des Seppi Bucher wird den Divide-et-impera-Fetischisten auch nicht mehr helfen, da hilft es auch nicht, wenn ein Herr Barazon die Herz-Lungen-Maschine für die orangen Spaltpilze und Knallköpfe anwirft.
Das freiheitliche Lager ist endlich wieder geeint und mitsammen kann und wird der Weg an die Spitze gelingen, um endlich nach 65 Jahren Verkrustung und Erstarrung, von der Sie selbst berichten, eine freiheitliche Bürgerrepublik zu bauen. Herr Barazon, von allen politischen Lagern hat die FPÖ die längste Tradition, hat sie sich doch direkt aus den Bewegungen der letzten zwei Jahrhunderte entwickelt, die unsere Bürger- und Freiheitsrechte gegen die Herrschenden erkämpft haben.
Herr Barazon, Sie sind gründlich ausgerutschtt. Gottseidank durchschauen immer mehr Wähler die anti-freiheitlichen Hetzparolen und erteilen den Hetzern eine Absage, wie man laufend an Wahlergebnissen ablesen kann.
Sehr geehrter Herr Barazon,
es fehlt Ihnen bedauerlicherweise die Grundkenntnisse zum politischen Liberalismus in Europa. Die ELDR ist die europäische Partei der Liberalen; können Sie sich ernsthaft vorstellen, dass das BZÖ mit seinem europäischen Exponenten (und wehrhaften Christen) Stadler auch nur irgendeine Chance hat, Mitglied zu werden. Sollten Sie hier Zweifel haben: Unter www.eldr.eu finden Sie die Grundlagen des europäischen Liberalismus; und urteilen Sie selbst, ob das BZÖ mit seinen Exponenten dort hineinpaßt.
* Zum „Liberalen Forum" schreiben Sie:
"Gefordert wurde eine „Grundsicherung", also statt Eigenverantwortung die Versorgung aller Bürger."
Grundsicherung ist zum Beispiel eine Forderung von Milton Friedman - ein Kommunist?
* In der Charta des Liberalen Forums heißt es:
"Politischer Liberalismus will die Chancen zu Autonomie und Selbstentfaltung für den einzelnen wie für gesellschaftliche Gruppen sicherstellen und fördern; (...) Im wirtschaftlichen Bereich kann sich die Freiheit am besten im Rahmen einer auf Privateigentum, Wettbewerb und Marktwirtschaft basierenden Wirtschaftsordnung entfalten. Die Marktwirtschaft sichert eine Höchstmaß an Leistungs- und Entwicklungsfähigkeit." - Wirtschaftsfeindlich? Nicht liberal?
Sie schreiben weiters:
"Hoffnung weckt derzeit der Obmann des BZÖ, Josef Bucher, der wohltuend liberale Botschaften formuliert. Allerdings wird er von einigen Abgeordneten begleitet, die sich in ihrer Laufbahn eher als Rabauken denn als Vertreter liberaler Citoyens profiliert haben. So besteht nur eine kleine Chance, dass endlich die Verteidigung von liberal gegen freiheitlich gelingt."
Herr Bucher hat sich stets gegen die Rechte der slowenischen Minderheit und gegen eine liberale Politik gegenüber Ausländerinnen und Ausländern ausgesprochen. Liberal?
Schade: Ich habe Ihre Kommentare oft geschätzt. Aber es wird Zeit, dass sich Ihr Liberalismus-Begriff dem europäischen Standard annähert.
Danke für Ihren Kommentar. Man fragt sich wirklich wieso ein Journalist der das liberale Forum (wider besseres Wissen) als 'ganz und gar nicht liberal' bezeichnet und den Herrn Bucher als liberale Hoffnung verkaufen möchte die Erlaubnis bekommt über Politik zu schreiben.
Noch ein Nachtrag zum vorigen Posting (ad Liberalismus von Herrn Bucher und seinem Bündnis):
Wer noch Zweifel an der Gesinnung des BZÖ hat, möge sich deren homophobe und ausländerfeindliche Haltung im Original ansehen. Das sollte das Thema “BZÖ und Liberalismus” wohl erledigt haben. Worüber sich das Rest-BZÖ und die FPÖ noch streiten, bleibt mir ein Rätsel. Aber ich kenne die rechte Szene wohl zuwenig. Auf deren Homepage wird mit Nachdruck dementiert, Bucher und sein BZÖ seien für die - ohnedies zu wenig weitreichenden - Rechte der Schwulen und Lesben und für Zuwanderung eingetreten. Dies wird mit Empörung in einem offenen Brief an die "Kärntner Parteifreunde" von herrn Bucher höchstperönlich zurückgewiesen.
Diskriminierung verträgt sich mit Liberalismus in keinster Weise; Liberalismus ist unteilbar.
Sehr geehrter Herr Dr. Koller,
welch ein Glück ist es doch, dass die Unschuldsvermutung gilt. Wenn dann einer trotzdem klagt, ist eher Schwachsinn als Schuld zu vermuten. Ein SN-Leser, der noch nicht einmal erfasst hat, dass Sie gerade für die Innenpolitik zuständig sind. Er könnte leicht auf dem widerlichen freiheitlichen Schlatz ausrutschen, mit dem er sie anschütten will. Unzählbar die Schimpfwörter, die er nicht nur hier, sondern zu jedem Thema und gegen alle nicht FPler gebraucht. Gerichte gibt es auch für ihn. Aber wahrscheinlich setzt er im Falle einer Anklage darauf, für unzurechnungsfähig erklärt zu werden.
Ach, ich habe mich geirrt, es war ja Dr. Barazon der Verfasser. Aber am Inhalt ändert das nichts. Die Verwechslung ist ja nicht ehrenrührend
So wichtig es wäre, dass es gelingt liberal gegen freiheitlich zu verteidigen. Es wird wohl weder in der FPÖ, noch im BZÖ möglich sein. Warum? Weil die Begriffe völlig unterschiedlich und gegensätzlich verwendet werden.
Das umdeuten und verkehren von Begriffen ist in meiner Wahrnehmung Teil des Konzeptes, wie eine FPÖ funktioniert. Dies kann durchaus legitimer Teil politischer Strategie sein, es macht jedoch die Zuordnung, ob eine Partei liberal ist oder nicht schwierig, weil längst nicht mehr klar ist, was mit „liberal“ eigentlich gemeint sein soll.
Selbst das Liberale Forum konnte seine Standpunkte nicht klar genug als liberal vermitteln. Man hatte sich aus meiner Sicht zu wenig mutig zum Liberalismus bekannt und sich darauf zurückgezogen Anti-FPÖ/BZÖ (oder Anti-Haider?) zu sein. Wer sich mit dem Liberalen Forum beschäftigt hat, deren Charta gelesen hat, der wird wohl nicht zweifeln, dass das Liberale Forum sich tatsächlich klar liberal positioniert. Aber, in den Medien, in der Wahlwerbung und in Fernsehdiskussionen ist für mich nicht viel mehr herübergekommen als die Grundsicherung. Die Grundsicherung ist sicher mit liberalen Standpunkten vereinbar (s. Kommentar bez. Milton Friedman), aber sie ist ein Randthema, und vermittelt nicht das Wesen des Liberalismus, sondern im Gegenteil.
Ich erinnere mich noch an eine Diskussionsrunde im ORF, in welcher Mirko Messner von der KPÖ, die Grundsicherung des LiF als im Grunde das gleiche Konzept wie das Grundeinkommen der KPÖ darzustellen versuchte. Aber auch in Punkto Ausländerpolitik, und in vielen weiteren Bereichen hatte man schnell den völlig falschen Eindruck gewinnen können, als ob LiF und KPÖ die gleiche Grundhaltung verfolgen würden.
Was bedeutet also liberal? Grundsätzlich, gibt es über alle Parteien in Österreich eine Art eines liberalen Grundkonsenses. Demokratie, Rechtsstaat und das Bekenntnis zur (soziale) Marktwirtschaft wird von kaum jemandem in Frage gestellt. Die Parteiprogramme stellen den Begriff der Freiheit in der Regel immer an die erste Stelle. Es scheint nur so, dass sich heute kaum jemand mehr laut sagen traut, er wäre liberal, weil das Wort heute eher negativ empfunden wird. Erwähnt sei nur das neue Modewort Neoliberalismus, welches von allen Parteien (ausgenommen von den Liberalen) dazu verwendet wird um schnell einen Sündenbock für jegliche wirtschaftliche Fehlentwicklungen zu finden, ohne auf die tatsächlichen Ursachen eingehen zu müssen. Da wird ein Wort bewusst missbräuchlich verwendet, um eigene politische Standpunkte besser verkaufen zu können.
Dass Herr Bucher nun plötzlich für sich den Liberalismus entdeckt hat, scheint mir allerdings mehr mit dem Erfolg der FDP in Deutschland, als mit tatsächlichen liberalen Überzeugungen zu tun zu haben. Und man hat auch, um nicht all zu viele vor den Kopf zu stoßen, sofort relativiert: man sei ja rechts-liberal.
Mir entzieht sich dabei allerdings völlig, was mit diesem für mich neuen Begriff gemeint sein soll. Aus der Sicht des Lif waren rechts und liberal immer zwei völlig entgegengesetzte Pole.
Für mich persönlich ist der Begriff rechts-liberal (genau so wie etwa links-liberal) völlig unsinnig. Oder kennt jemand einen Fleisch essenden Vegetarier? Links und rechts sind für mich die zwei Seiten einer politischen Ausrichtung die wir nach dem zweiten Weltkrieg eigentlich überwunden haben. Das eine ist der Faschismus, und das andere ist der Liberalismus, in dem wir heute leben. Nur wenn sich niemand mehr zum Liberalismus bekennt und ihn verteidigt, ist es auch kein Wunder wenn die Basis unserer Gesellschaft heute immer mehr untergraben wird.
Vielleicht müsste man eben auch für den Liberalismus ein neues Wort erfinden um ihn am Leben zu erhalten.
Christine, es geht hier um ein Sachthema, Ihre Hetze ist fehl am Platz. Es reicht, wenn Sie dies unter "Debatte" tun. Laden Sie Ihren linken "Schlatz" (Ihre eigenen Worte!!!) woanders ab.