Über gekrümmte Gurken und Angst vor dem Wettbewerb

Es ist besser, einmal ordentlich auf den Tisch zu hauen als alles stets unter den Tisch zu kehren: Jose Manuel Barroso, der Portugiese, der seit 2004 der EU-Kommission vorsteht, hat dieser Tage ein Sommergewitter inszeniert, das nicht nur für ihn selbst reinigende Wirkung hatte, sondern auch sehr viel zur Klärung des Blicks beiträgt. Vor allem des Blicks auf ein Thema, das für jeden Selbstständigen ein stetes Ärgernis darstellt: Bürokratie.
Er könne die Vorwürfe, die EU sei schuld an der starken Regelungswut, nicht mehr hören, sagte Barroso. Ginge es nach der EU-Kommission, so würde der berühmte Krümmungsradius von Gurken schon längst nicht mehr geregelt. Die Kommission habe schon 2007 vorgeschlagen, 26 der 36 Regeln über Produkte wie Bohnen, Karfiol, Wassermelonen oder

Gurken abzuschaffen. Doch die Agrarminister der Mitgliedsstaaten, so klagte der Chef der EU-Kommission, seien dagegen gewesen. Insbesondere Deutschland, Frankreich, Ungarn, Italien und Spanien seien gegen die Vereinfachung der Vermarktungsstandards gewesen.
Ist das nicht eigenartig? Gurken liegen nur deshalb gerade (und nicht mit ihrer natürlichen Krümmung) im Regal, weil das die Landwirtschaftsminister, insbesondere jener Länder, die viel Gemüse exportieren, so haben wollen.
Für diesen Unsinn gibt es nur eine vernünftige Erklärung: Die Vorschriften über die Gurkenkrümmung haben den Nutzen, dass man sich mit ihrer Hilfe  unliebsame Konkurrenten vom Leib halten kann, die es nicht schaffen, Gemüse in der entsprechenden Anforderung zu produzieren. Sie haben den Nutzen, den Markt gegenüber Produzenten von  außerhalb der EU dicht zu machen.
Genau dieses Muster treffen wir auch an, wenn es um weit gewichtigere Themen geht: Etwa wenn österreichische Handwerker, die in Bayern arbeiten wollen, mit bürokratischen Auflagen überschwemmt werden und umgekehrt, wenn deutsche Unternehmer in Österreich arbeiten wollen. Oder wenn man im Inland von einem Jungunternehmer verlangt, gleich drei Gewerbescheine zu lösen, bevor er mit seiner Tätigkeit beginnen darf.
Die Regelungswut zeigt von einem gestörten Verhältnis zum Wettbewerb. Von der Angst, gegenüber der Konkurrenz nicht zu bestehen. Diese Angst ist meist unbegründet. Warum sonst könnte die heimische Wirtschaft so große Exporterfolge feiern? Doch die Angst vor dem Wettbewerb  ist ein Grund, warum in Sonntagsreden stets von Bürokratieabbau die Rede ist, aber in der Praxis wenig weitergeht. Und die Schuldigen sitzen  nicht immer in Brüssel.