Das war eine der erstaunlichsten Wortmeldungen dieser Woche: Er habe 20 Jahre lang von den Studierenden gelernt, sagte Nikolaus Harnoncourt bei der Verleihung des Ehrendoktorats durch die Musikhochschule Mozarteum. Der große Dirigent und Musiker sagte also nicht das, was man sich bei solchen Gelegenheiten erwarten würde, nämlich mit wie viel Freude er sein Wissen an die Jungmusiker weitergegeben habe.
Beim Wahlrecht stehen momentan zwei Fragen im Mittelpunkt, die Mehrheitswahl und die Wahlbeteiligung. In beiden Fällen geht die Diskussion bislang nicht über das Kratzen an der Oberfläche hinaus. Kaum jemand bekommt mit, dass einstweilen im Grunde weniger eine pure Mehrheitswahl als Mischformen und Erweiterungen der Verhältniswahl vorgeschlagen wurden.
Wenn die Aktienkurse an den Börsen schlagartig und massiv einbrechen, wenn also ein Crash stattfindet, überbieten sich die Teilnehmer an diesem Spiel mit Superlativen. Man erlebe etwas noch nie da Gewesenes, heißt es dann, die Beteiligten verfallen in Panik.
Immer wenn so tief in den Fundus der sprachlichen Übertreibung gegriffen wird, ist Vorsicht angebracht. Denn das Gedächtnis der meisten Spekulanten ist verdammt kurz. Daher empfiehlt sich ein kleiner Ausflug in die Geschichte.
Die Strategen der politischen Parteien haben eine schreckliche Woche hinter sich. Man könnte die Damen und Herren in ihrer großen Not beinahe bedauern.
Die Wahl zum Grazer Gemeinderat hätte Hinweise bringen sollen, welche Portion Ausländerhatz den Wählern am besten gefällt. Wie sehr die klugen Politiker sich auch bemühen, das Ergebnis ist nicht und nicht klar zu deuten.
Al Gore hat damit seinen Nobelpreis gewonnen. Viele Unternehmer schöne Aufträge. Manager ihre Aufsichtsräte (nämlich deren Nicken). Wissenschafter ihre Lehrbefugnis: Millionen von PowerPoint-Folien werden jeden Tag an die Wand geworfen. Das Präsentationsprogramm von Microsoft ist derart weit verbreitet, dass Schüler und Studierende damit beinahe besser fertig werden als mit den vier Grundrechnungsarten.
Als letzte Woche ÖVP und SPÖ medial über ein mögliches Mehrheitswahlrecht diskutierten, kam sofort eine Aussendung der Opposition, dass so etwas an Putins Gehabe im postsowjetischen Russland erinnere. Die Bezugnahme auf den ehemaligen KGB-Chef sollte andeuten, es würde sich nicht um eine demokratische Debatte über zwei Wahlmodi handeln. Die Großkoalitionäre hätten vielmehr die Absicht, dadurch unsere Demokratie abzuschaffen.
Die Verbalkeule kam nicht von rechtspopulistischen Recken, sondern aus dem Eck der Grünen. Alexander Van der Bellen als angeblicher Verweigerer von Medientrainings hat offenbar den Auftrag seiner Kommunikationsberater verinnerlicht, alles auf das grüne Schlüsselthema Grundrechte zurückzuführen. Die Botschaft lautet: „Alle anderen sind undemokratisch!“ FPÖ und BZÖ seien das sowieso, und die Rot-Schwarzen akzeptierten bestenfalls eine Scheindemokratie.
Auch abgesehen davon, dass sowohl Verhältnis- als auch Mehrheitswahlrecht mit ihren jeweiligen Stärken und Schwächen demokratisch sind, wird leichtfertig mit dem Ende der Demokratie als Totschlagargument umgegangen. Die religionsfeindlichen Wahlkampfslogans in der Grazer Winterkälte waren ebenso erschütternd wie Jörg Haiders Sippenhaftung für tschetschenische Familien, welche er mit beispielloser Ignoranz der Unschuldsvermutung aus Kärnten vertrieben hat. Von Aufrufen im Karawankenland, vermeintlich verdächtige Nachbarfamilien mit nichtdeutscher Muttersprache in Blockwartform allenfalls anonym zu denunzieren, wollen wir gar nicht reden.
Wird das mehrheitsfähig, ist es wirklich eine Gefährdung des demokratiepolitischen Grundkonsenses und nicht mehr bloß eine Frage der Demokratiequalität. Doch derartige Anlässe beeindrucken immer weniger, wenn bereits die Sachdebatte über das Wahlrecht als Endspiel um den Erhalt der Demokratie dargestellt wird. Schließlich wäre es genauso unfair vom Untergang des Grundrechtsdenkens zu sprechen, weil die Grünen in Oberösterreich beim Börsegang der Energie AG ursprünglich mit einer Bürgerbefragung erst nach geschaffenen Fakten kein Problem gehabt und das Ergebnis ignoriert hätten.
Die Bundesgrünen haben zur selben Zeit gegen das Sicherheitspolizeigesetz und die Umgehung des Verwaltungsgerichtshofes in Asylverfahren heftig protestiert. Doch obwohl die da in Frage gestellten Grundrechte tatsächlich Herzstück jeder demokratischen Verfassung sind, verpuffen viele Gegenstimmen. Das liegt auch daran, weil der Verweis auf eine vermeintliche Abschaffung der Demokratie inflationär verwendet wird. Der unzähligste Aufschrei holt dann niemand mehr hinter dem Ofen hervor.
Mehr noch: Die Anlassfälle müssen immer dramatischer werden, um echtes Aufsehen zu erregen. Wenn schon der Chef jener Partei, die am glaubwürdigsten für Demokratiepolitik eintritt, das Mehrheitswahlrecht mit diktatorischen Entwicklungen in Russland gleichsetzt, tun Strache und Westenthaler mit Hurra-Geschrei dasselbe bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit. So erreicht man freilich keine Verbesserung des Demokratiebewusstseins.
Jetzt lecken sie ihre Wunden, die großen Wall-Street-Banken. Kein Tag ohne Hiobsbotschaften. Ein paar Milliarden auf oder ab, die abgeschrieben werden, regen niemanden mehr auf. Im Gegenteil, jetzt heimsen jene Lob ein, die sich als besonders mutig erweisen und reinen Tisch machen.
Dass sie das tun, ist zwar richtig. Man hätte sich aber gewünscht, dass die Banker, die nun so bereitwillig Asche auf ihr Haupt streuen, diesen Mut schon früher bewiesen hätten. Überhaupt lässt vieles, was in den vergangenen Wochen ans Licht der Öffentlichkeit drang, Zweifel aufkommen, ob an den Schalthebeln großer Banken die richtigen Personen sitzen.
Das globale Dorf ist plötzlich außer Rand und Band geraten.
In den USA, dem Hauptplatz des Dorfs, bricht gerade eine Rezession aus. Nicht verwunderlich, wenn hunderte Milliarden Dollar durch eine unsinnige Finanzierung des Wohnbaus vernichtet wurden. Die hohe Finanzpolitik schaut allerdings fassungslos zu.
Ich hätte nicht gedacht, dass altväterisch anmutende Eigenschaften so faszinierend sein können: Während Schnelligkeit, Flexibilität und Dynamik als Kardinalstugenden des 21. Jahrhunderts gepriesen werden und Managementmethoden wechseln wie die Rocklängen der Saison, agieren wirklich erfolgreiche mittelständische Unternehmen nach anderen Mustern: Man denkt in Generationen und nicht in Quartalen.
Am kommenden Sonntag ist es so weit. Mit der Kür eines Gemeinderats in Graz finden erstmals seit dem 1. Oktober 2006 und der folgenden SPÖ/ÖVP-Koalitionsbildung größere Wahlen statt. Deren Ergebnis ist offen, eines trotzdem sicher: Bundeschefs von Siegerparteien werden von einem bundesweiten Trend sprechen. Im Fall eines Debakels hat dieses natürlich nur lokale Ursachen.
Es stimmt der alte Kalauer, dass Wahltriumphe viele Väter haben und Niederlagen ein Waisenkind sind. Zudem sind Gedankenspiele über allfällige Wechselwirkungen zwischen Wahlen in Städten und Bundesländern sowie einer fiktiven Nationalratswahl sehr beliebt. Natürlich wählt niemand, der sich jetzt in Graz für X entscheidet, in ferner Zukunft ebenfalls X. Nicht bloß Wechselwähler wechseln ihre Meinung. Die Zahl der „Blut und Ehre“-Stammwähler, welche ihrer Partei um (fast) jeden Preis die Treue halten, ist allerorts auf bis zu ein Viertel gesunken. Wähler mit mehr oder weniger lockeren Parteibindungen gibt es ungleich mehr, doch da kann viel passieren, um deren Stimmverhalten zu ändern.
Schon gar nicht richtet sich beispielsweise ein Salzburger nach der Mehrheitsmeinung in der steirischen Landeshauptstadt. Zumindest werden das viele mit Entrüstung von sich weisen. Ginge es nämlich nach der letzten Grazer Wahl, wäre ansonsten jeder fünfte Mozartstädter ein Kommunist. Obwohl daran nichts Schlimmes sein muss, würden an der Salzach etablierte Parteien vielleicht verzweifeln, falls sich so etwas vor dem touristischen und kapitalistischen Megaevent der Festspiele herumspricht. Neben dem enormen KPÖ-Stimmenanteil ist eine Grazer Einmaligkeit, dass dieser keinesfalls allein auf Kosten von SPÖ und Grünen als Mitte-links-Parteien ging, sondern ÖVP und FPÖ gleichermaßen verloren. Sowohl gutbürgerliche Vorstädter als auch rechte Recken haben mit Begeisterung kommunistisch gewählt. Schon klar, dass Proteststimmen weitgehend ideologiefrei sind, doch bei den Freiheitlichen müssen Menschen darunter gewesen sein, die jemand früher lieber zum Säbelduell gefordert hätten als die Linkslinke zu wählen.
Selbst wenn die KPÖ in Graz Stimmen verlieren dürfte, ist ihr wahrscheinlich unverändert zweistelliges Ergebnis Ausdruck eines Phänomens. Es gibt unabhängig vom Rechts-links-Spektrum eine steigende Wählerzahl, welche sich bei den Themenbezügen und in ihrem Politikverständnis von traditionellen Parteien nicht vertreten fühlt. Das sind keine Nichtwähler, weil es sich nicht um völlig Verdrossene handelt, sondern um Enttäuschte mit durchaus politischem Interesse. Paradox ist bloß, dass in Graz mit den Kommunisten eine Uraltpartei diese Chance nutzen kann. In den anderen Bundesländern und national hat sich noch keine geeignete Partei dafür gefunden. Das Liberale Forum versagt in dieser Hinsicht kläglich, dem Nicht-Kärnten-BZÖ und Konsorten mangelt es an jedweder Qualifikation. Doch wäre der Einzug in einen Landtag oder gar den Nationalrat mit einer guten Themensetzung und Gefühlsweckung leichter als jemals zuvor.
Alfred Gusenbauers legendärer Kuss, den er auf den Boden des damals noch sowjetischen Flughafens in Moskau drückte, weist ihn für alle Zeiten als Linken aus.
Als Gusenbauer 2000 zum Vorsitzenden der SPÖ gekürt wurde, war nach den Knechten des Kapitals, Franz Vranitzky und Viktor Klima, die Rede von einem Linksruck der SPÖ.
Die Renaissance in Italien war eine tolle Zeit. Die schönen Künste erlebten eine Hochblüte, die Sonne der Kultur stand im Zenit, ob in der Malerei, Bildhauerei, Architektur oder Musik. Weniger bekannt ist, dass wir dem Italien dieser Zeit so manche Grundlage für das kapitalistische Wirtschaftssystem verdanken.
Eine davon war die doppelte Buchhaltung. Mit ihr untrennbar verknüpft ist der Name Luca Pacioli. Der Zeit- und kurzfristig auch Wohnungsgenosse von Leonardo da Vinci hat das System der doppelten Aufzeichnung von Geschäftsvorgängen zwar nicht erfunden, aber populär gemacht. 1494 veröffentlichte Pacioli sein Werk, in dem er die bis dahin nur Eingeweihten bekannte Technik der Buchhaltung darstellte. Weil es nicht auf Latein, sondern italienisch abgefasst war, fanden Paciolis Ideen rasche Verbreitung.
Das Sprichwort „Wenn sich zwei streiten, freut sich der dritte“, gilt nicht immer: Streiten sich Elektronikhersteller, was praktisch pausenlos der Fall ist, wird das oft auf dem Rücken der Konsumenten ausgetragen. Ein tägliches Ärgernis sind Handy-Ladegeräte: Warum passt nicht eines der zahlreich im Haushalt herum kollernden Dinger, falls man das eigene im Hotel oder Büro vergessen hat? Technisch wäre es kein Problem, für jede Handy-Generation einen einheitlichen Standard für Ladegeräte vorzusehen. Doch die Hersteller weigern sich, das zu tun.
In Iowa gewannen Barack Obama und Mike Huckabee die ersten Vorwahlen mit jeweils acht Prozentpunkten. Landesweit führt im Durchschnitt aller Umfragen Hillary Clinton bei den Demokraten mit plus 20. Dieser Vorsprung entspricht der gesamten Zustimmung von 20 Prozent für Rudy Giuliani unter Republikanern. Er ist freilich damit um drei Prozentpunkte vor seinen parteiinternen Verfolgern.
In einem fiktiven Rennen von zwei Kandidaten der zwei Parteien für den Hauptwahlkampf liegt wiederum Obama deutlich vor Giuliani. Das war der Stand vor dem Wochenende. Beim Tippen dieser Zeilen ist alles ganz anders. Wenn die Kolumne am Montag gelesen wird, gibt es erneut neue Zahlen. Kennt sich noch irgendjemand im US-Präsidentschaftswahlkampf aus?
Wenn von den Durchschnittswerten der Umfragen die Rede ist, sprechen wir von tausenden Befragungen. Die ersten davon für das Jahr 2008 gab es 1999! Als George Bush oder Al Gore gewählt werden sollten, spekulierte man über ihren Nachfolger nach Ablauf der verfassungsgemäß maximalen Amtszeit. Dabei Ehre, wem Ehre gebührt: Trotz ihrer Chancenlosigkeit bis Dezember rechnete eine Mehrheit der Meinungsforscher in den USA zuletzt in Iowa richtigerweise mit Siegen von Obama und Huckabee. Bloß ein paar Ausreißer müssen sich fragen, warum man am Silvesterabend Hillary Clinton um 10 Prozent voran sah. In der Hysterie der täglichen Umfragen erinnert sich allerdings niemand, was es gestern oder vorgestern an entweder seriösen Prognosen oder absurden Wahrsagungen gab.
Im Gegenteil: Der berühmt-berüchtigte „horse race journalism“ in den USA ergibt lediglich Sinn, wenn die Umfragen in alle Richtungen ausschlagen. Schließlich geht es darum, mit der sich überschlagenden Stimme eines Reporters im Pferderennen zu kreischen, dass die Führung laufend wechselt, der eine weit zurückfällt und der andere von ganz hinten an die Spitze stürmt sowie alle Kopf an Kopf sich dem Ziel nähern.
Warum jedoch spielen bei uns sogar Qualitätsblätter das Umfragespiel in derart vordergründiger Form mit? Das Thema würde genug für eine tiefgehende Berichterstattung hergeben. Beispielsweise sind zunächst jene zu identifizieren, welche tatsächlich zur Wahl gehen. Ansonsten wäre es ja eine sinnlose Umfrage als purer Schönheitswettbewerb unter Nichtwählern. Im November wird vielleicht nur jeder zweite Amerikaner zur Wahl gehen, in den Vorwahlen tut das oft nur jeder Zwanzigste. Wenn überhaupt.
Hinzu kommen methodische Schwierigkeiten wie bei Telefonumfragen die Erfassung jener, die ausschließlich ein unregistriertes Handy besitzen. In den USA sind das viele.
Vor allem aber ist eine pure Addition von Befragungsdaten vollkommen wertlos. Es zählen allein regionale Daten, weil nach dem The-winner-takes-all-Prinzip ein Kandidat alle Stimmen eines Staates gewinnt, ob er nun 0,1 oder 100 Prozent vorn ist. Dadurch ergeben sich eine politische Geografie und ein Strategiespiel, das seinesgleichen sucht. Wir bekommen davon leider zu wenig mit.
Osama Bin Laden – oder wer immer hinter dem mörderischen Phantom El Kaida stecken mag – spart nach einer Schweigeperiode in den vergangenen Monaten nicht mit Botschaften. Knapp vor dem Jahreswechsel hat der Massenmörder erneut wilde Drohungen ausgestoßen, aber dabei aufschlussreiche Informationen mitgeliefert.
Verpackt in den üblichen Schimpftiraden gegen die USA und gegen Israel findet sich ein wütender Angriff auf die irakischen Spitzenpolitiker. Diese würden die Sache des Islam verraten, weil sie sich um ein friedliches Zusammenleben der verschiedenen Bevölkerungsgruppen bemühen.
Hier wird das Problem aller Terroristen offenbar: Sie sind arbeitslos, wenn es gelingt, eine friedliche, demokratische Ordnung in einem Land zu installieren. Besonders peinlich für den vermeintlichen Wahrer des Islam wäre eine Verständigung der beiden tragenden islamischen Gruppen im Irak, der Sunniten und der Schiiten. Dann könnte er niemandem mehr vorgaukeln, er würde einen heiligen Krieg für den Islam führen.
El Kaida und Bin Laden brauchen das Chaos im Irak. Nicht zufällig sind die Ziele der Anschläge in erster Linie tausende irakische Muslime und weniger die Soldaten der US-Armee. Ein funktionierender Staat mit einer einsatzfähigen Polizei würde die so genannten Gotteskrieger als Mörder entlarven und einsperren.
Osama Bin Ladens heftige Reaktion zeigt, dass die Bemühungen um eine Befriedung und Demokratisierung des Irak in letzter Zeit nicht erfolglos waren, also eine Bedrohung für die Terroristen bilden.
Die Botschaft, die zum Jahreswechsel die Angst vor neuen Anschlägen schüren sollte und naturgemäß auch geschürt hat, enthält somit auch eine gute Nachricht. Und nicht nur diese.
Eine weitere Attacke reitet Bin Laden gegen die Palästinenser, denen er vorwirft, eine Einigung mit Israel zu suchen.
Im Nahostkonflikt ist das nun bei El Kaida zu beobachtende Phänomen seit langem offenkundig. In jeder Phase, in der sich ernsthaft eine friedliche Lösung abzeichnete, kam es zu besonders brutalen Anschlägen meist von arabischen, aber auch von israelischen Fanatikern. In der Folge flammten angesichts des jeweiligen Blutbads die Auseinandersetzungen wieder auf.
Bin Laden befürchtet offenbar, dass Chancen für eine Beendigung des Nahostkonflikts bestehen könnten. Die Tatsache, dass seit Monaten die palästinensischen Terrorgruppen einander und weniger Israel bekämpfen, würde einen Freiraum für palästinensische Politiker schaffen, die Frieden wollen. Womit auch in dieser Region die Terroristen arbeitslos wären.
Diese Hinweise auf die Details der Botschaft bedeuten nicht, dass die Gefahr neuerlicher Anschläge geringer geworden ist. Im Gegenteil. Terroristen versuchen stets, die Fortschritte der Demokraten mit Blut zu verhindern, wie der Mord an der pakistanischen Oppositionspolitikerin Benazir Bhutto erst vor wenigen Tagen demonstriert hat. Die Analyse macht aber die beachtliche Kraft deutlich, die die Demokratie auch in den islamischen Krisenregionen entwickelt.
Ich weiß nicht, ob ich 2008 zum Friseur gehen werde. Denn ich muss vermuten, dass er ein Ausbeuter ist, dem man nicht mehr die Hand reichen kann und stattdessen den Kopf waschen müsste. Meinen eigenen von seinen jungen Mitarbeiterinnen waschen zu lassen, kommt nicht in Frage. Dazu ist mein Gewissen zu schlecht.
2008 wird das Jahr des Fußballs. Oder des Sports, weil sich ja nach der Europameisterschaft noch Olympische Sommerspiele ereignen. Politisch stehen wir nach dem wahllosen Dauerstreit 2007 vor einem neuen Jahr der Landtagswahlen. In Niederösterreich und Tirol. Dafür werden die SPÖ Österreich Jahr für Jahr für sozialer und die ÖVP dasselbe Land für immer sicherer erklären. Schließlich sind Sozial- bzw. Sicherheitspolitik das jeweilige Schlüsselthema im Wettbewerb der Parteien. Die wirklich wichtige Wahl 2008 ist allerdings in den USA am 4. November über den Nachfolger von George Bush.
Ökonomisch gesehen begann gestern ein Jahr, das sowohl von der Schere eines gesamtwirtschaftlichen Wachstums bei gleichzeitigen Teuerungsraten im Alltagsleben als auch geringer Planungssicherheit gekennzeichnet sein wird. Die Inflation frisst im Warenkorb manche Steigerung der Einkommen auf. Gleichzeitig empfinden viele von der befristeten und teilzeitigen Arbeit mit laufenden Veränderungen bis zu tatsächlichen oder populistisch geschürten Kriminalitätsängsten eine vermehrte Unsicherheit.
Kulturell gibt es ein Jahr der Festspiele, doch das findet in Salzburg sowieso alljährlich statt. Dass 2008 jemand anderer die Oper und den Opernball leiten wird, ist ebenfalls weniger bedeutend als das bevorstehende Jahr des interkulturellen Lernens im Bildungsbereich. Apropos Bildung: Nach mindestens 25 Jahren in konzentrischen Kreisen könnte sogar das Jahr der Politischen Bildung kommen. Wählen mit 16 hat Unterrichts- und Wissenschaftsministerium zum Handeln veranlasst, und vielleicht wird deren Demokratieinitiative beispielsweise von den Sozialpartnern auf den Bereich der Erwachsenenbildung ausgedehnt.
Kammerwahlen erleben wir trotzdem erst 2009 und 2010. Ebenso lässt die Salzburger Landtagswahl noch bis zum übernächsten März auf sich warten. Es sei denn, der Wahltermin wird vorgezogen. Ab sofort beginnt ein weiteres Jahr der Neuwahlspekulationen, vor allem auf Bundesebene. Das füllt Zeitungsspalten selbst bei sehr geringer Wahrscheinlichkeit. Es ist leichter, als über komplexe und komplizierte Inhalte der politischen Sachbereiche zu berichten.
Somit zum Unerwartbaren: Sicherheitspolitisch ist seit dem 11. September vor über sechs Jahren bekannt, was jedes Jahr passieren kann. Bezeichnenderweise schert sich jedoch in den heimischen Jahresausblicken kaum jemand um die weniger leicht kalkulierbaren Entwicklungen in der Weltpolitik. Wir sind wir! Dabei hat es ungleich mehr Konsequenzen, was in Washington D. C. oder Moskau und Peking geschieht, als ob ein roter oder schwarzer Landesfürst regiert.
Problemlos vorhersehbar ist lediglich, dass mindestens bis zum Ende der Behandlung des EU-Reformvertrags im Parlament sich hier zu Lande die Hurra-Negativstimmung gegenüber Europa fortsetzt.
Anschließend wird nicht zur durchaus berechtigten Kritik in der Sache übergegangen, sondern das übliche Desinteresse an Themen der EU folgen. Leider wird sich 2008 generell und weiterhin höchstens ein Fünftel der Österreicher als an der Politik sehr interessiert bezeichnen.
