Standpunkt

Ausgewählte Kommentare aus der SN-Redaktion zu den Themen des Tages.

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Neues von Martin Behr

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Es ist ein trauriges Lehrstück, wie ein Jubiläumsjahr in Streit und Hader, Intrigen und Lagerbildung  ausarten kann. Heute vor 200 Jahren hat Erzherzog Johann das  Joanneum gestiftet, die Feierlichkeiten sind aber von dunklen Schatten getrübt.
 
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Das Scheuch-Urteil und die Folgen: In Kärnten wackelt die Koalition, und Gerhard Dörfler könnte einen Konkurrenten verlieren. 
 
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In diesem Haus wurde Kunstgeschichte geschrieben: Die vom einstigen Leiter Wilfried Skreiner in und über die Neue Galerie Graz geförderte „Neue Malerei in Österreich" (Hubert Schmalix, Siegfried Anzinger, Alois Mosbacher, Herbert Brandl u. a.) wurde zum Stilbegriff.
 
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Das Verbannen der materiellen Armut aus dem Sichtfeld der Wohlstandsbürger ist ein Armutszeichen für die Politik.
 
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Sie haben sich wieder lieb. Vor nicht einmal vier Wochen gaben sich der steirische SPÖ-Chef Franz Voves und sein schwarzes Pendant Hermann Schützenhöfer nicht einmal mehr die Hände.
 
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Das schwarze Kernland Steiermark bleibt rot: Ein Instinktpolitiker hat sich gegen eine überhebliche ÖVP knapp durchgesetzt.
 
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96 Prozent Zustimmung für Eva Glawischnig sind beachtlich. Aber noch keine Lösung
für die grünen Probleme.
 
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Im Probelauf für die Landtagswahl im Herbst musste Franz Voves am Sonntag eine herbe Niederlage einstecken. Die ÖVP leckt Blut. Die verbale Verteidigungslinie nach roten Wahlniederlagen hört sich üblicherweise so an: Man müsse genau analysieren, das eigene Profil schärfen, mehr Ecken und Kanten zeigen.
 
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Die ganz großen Namen bei Urauführungen von Spielfilmen haben auf der heurigen Diagonale in Graz gefehlt. Nichts Neues von Michael Haneke, Ulrich Seidl, Michael Glawogger oder Barbara Albert. Stattdessen ermöglichte das Festival des österreichischen Films eine Begegnung mit - für Nichtinsider - neuen Namen wie Barbara Eder, Marvin Kren, Brigitte Weich und Karin Macher, Gerhard Fillei und Joachim Krenn oder Wolfgang Fischer.
 
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In Kärnten setzt sich das Scheuchtum vorerst durch. Für Jörg Haiders Kopfgeburt BZÖ beginnt der Kampf ums nackte Überleben.

Zugegeben, eine sehr unrealistische Annahme: Aber wenn Jörg Haider weiland eine Grünpartei gegründet hätte, wären ihm seine Anhänger mit Sicherheit gefolgt. So liefen manche eben mit orangen Schals herum und nahmen anfangs einen Hauch von liberalen, biertischfernen Ideen sowie einen sperrigen Parteinamen - Bündnis Zukunft Österreich - in Kauf: „Der Jörgl wird schon wissen, warum."

Haider ist tot und für seine Kopfgeburt BZÖ hat spätestens seit der Abspaltung der Kärntner Freiheitlichen am Samstag der Kampf ums nackte Überleben begonnen. BZÖ-Chef Josef Bucher kann in den Song des Barden Wilfried einstimmen: „Du hast mir mein Orange verpatzt". Orange verliert deutlich an Farbe, die Kärntner sind wieder blau und blau ist eben, was es ist: eine stramme Rechtsaußen-Position.

Uwe Scheuch darf sich freuen: Die von ihm in Tagen der Hypo-Alpe-Adria-Wirren in Schnellschussmanier fixierte Annäherung an die FPÖ wurde nun deutlich angenommen. Es ist eine demokratische Bestätigung, aber eine mit Fragezeichen. Warum wurden einigen (Scheuch-kritischen) BZÖ-Funktionären der Delegiertenstatus aberkannt? Warum scheute man sich, die Basis zu befragen? Warum wurde die Parteiabspaltung in einer Nacht- und Nebelaktion durchgeführt?
Auf dem mehr turbulent als fair verlaufenen FPÖ-Parteitag blieb es dem Ex-Haider-Vertrauten Stefan Petzner vorbehalten, Details über die dubiosen Handlungen von Uwe Scheuch zu berichten. Düster, dieses Sittenbild politischer Unkultur im Kärntner Scheuchtum. Verspottung politisch Andersdenkender, Brachialrethorik und aggressive Medienschelten kennt man aus Haider-Tagen. Scheuch bringt noch eine gesteigerte Dreistigkeit und Schamlosigkeit mit ein. Ist das die Demokratie, die er meint?
 
Gewinner des blau-orangen Deals ist HC Strache. Er darf sich bei der Nationalratswahl über die Kärntner Stimmen freuen. Platz zwei ist für das dritte Lager denkbar. Freilich: Auch zwischen FPK und FPÖ sind Irritationen in Zukunft nicht ausgeschlossen, der Pakt ist - aus der Sicht der Beteiligten - eine Vernunftehe, keine Liebesheirat. Unterschiedlich sind die Alphatiere Scheuch und Strache, groß ist die Kluft zwischen der immer verbohrter und realitätsfremder wirkenden „Wir sind wir"-Mentalität im Schatten der Karawanken sowie dem gelackten Rechtspopulismus der Bundes-FPÖ.



















 
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Uwe Scheuch darf sich freuen: Die von ihm in Tagen der vorweihnachtlichen Hypo-Alpe-Adria-Wirren aus dem Hut gezauberte Annäherung an die FPÖ wurde am Samstag auf dem Parteitag der "Freiheitlichen in Kärnten" mit deutlicher Mehrheit angenommen. Die Bestätigung für Scheuch durch 90,5 Prozent der Delegierten ist ein demokratischer Erfolg, aber einer mit Fragezeichen.
 
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Wenn nichts mehr geht, geht nur noch die Selbstbehauptung. Natürlich ist die Parteispendenaffäre des Uwe Scheuch eine „Schmutzkübelkampagne gegen Kärnten". Das zog immer beim blauen und dann orangen Wahlvolk. Ob der „Wir sind wir"-Reflex bar jeder Vernunft und jeglichen politischen Anstandes auch diesmal den Zweck erfüllen wird? Warum nicht? Die ÖVP, Koalitionspartner der „FPK", droht zwar mit einem Platzen der Zusammenarbeit, die im Umbruch befindliche SPÖ fordert Rücktritte und Neuwahlen. Aber was soll sich ändern? Und wie? Und warum?

 
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Jörg Haider, das pausbäckige Baby, der talentierte Tennisspieler, der gute Landesvater, der fesche Politainment-Star, der große Staatsmann, der Kärntenretter, der Visionär: Die 32.Sonderausstellung im Bergbaumuseum Klagenfurt beschränkt sich - wie zu erwarten - auf eine sehr einseitige Sicht auf den im Vorjahr verstorbenen BZÖ-Politikers.
 
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Ein Jahr vor der Landtagswahl kämpft der steirische Landeshauptmann Franz Voves um sein politisches Überleben. Er, der durch die Diskussion rund um die SPÖ-Stiftung zuletzt in die Defensive gedrängt worden war, zeigt wieder Aktivität. Er muss sie auch zeigen.
 
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Besser ein Ende mit Schrecken, als Schrecken ohne Ende. Besser eine Flucht nach vorn, als das Heil in Verzögerungstaktik suchen. Besser die Notbremse ziehen, als weiter die eigene Glaubwürdigkeit beschädigen. So oder ähnlich müssen die Überlegungen gelautet haben, die den steirischen Landeshauptmann Franz Voves am Montag zum Aus für die umstrittene Stiftung seiner Partei bewogen haben.

 
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Posthumer Haidereffekt

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Der Begriff Urnengang hat seit dem Kärntner Wahlsonntag eine zusätzliche Bedeutung. Der Triumph für das BZÖ ist auch als eine posthume Verbeugung vor dem verstorbenen Landeshauptmann Jörg Haider zu erklären: ein letztes „Danke" ins Grab. 
 
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Jetzt ist er voll ausgebrochen, der Kampf um das politische Erbe des tödlich verunglückten Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider. Nach ersten schweren taktischen Fehlern des Nachfolgers Gerhard Dörfler wittert die SPÖ Morgenluft und BZÖ-intern war die  Geschlossenheit auch schon stärker. 
 
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Polarisieren und Scheitern

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Mit einem „Last Brunch" im Festivalzentrum geht morgen, Sonntag, der „steirische herbst" zu Ende. Was ist das Bleibende, woran wird man sich in Jahren erinnern? Vermutlich an das radikale Mitmachtheater „Signa", bei dem das Publikum mindestens sechs Stunden lang in eine Psychiatrie eingewiesen wurde. (Fast) nackt ausziehen, Gruppentherapie: all inclusive. Nicht jedermanns Sache, aber spannend. „Signa" polarisierte. Und förderte etwas, was im Eventzeitalter immer seltener wird: Reden über Kunst.