Neues von Martin Arbeiter

Salzburg steht wirtschaftlich gut da. Für die Politik bringt 2012 eine Weichenstellung. 

Es gibt politische Referenten von Spitzenpolitikern, die hervorragende Arbeit leisten. Sie müssen flexibel sein, vorausdenken, ein Reibebaum für seine Chefin oder seinen Chef sein und fast rund um die Uhr erreichbar sein - um nur einige Kriterien zu nennen.

Eine Studie, die 300.000 Euro gekostet hat, interessiert die Stadtpolitik offenbar nicht.

Österreich wird von einem  Skandal erschüttert. Täglich werden neue Details bekannt, wie sich Manager und Politiker bei der Telekom Austria bedient haben sollen. Außenstehende fühlen sich an eine Bananenrepublik erinnert - ohne solchen Staaten allzu  nahe treten zu wollen.

Was ist reich? Seit die SPÖ die Wohlhabenden und Reichen stärker zur Kasse bitten will, wird darüber heftig diskutiert. Ist jemand reich, der ein altes Haus am See geerbt hat, der eine größere Firma, Wald und Wiesen besitzt oder jemand, der ein Gehalt von mehr als 200.000   Euro pro Jahr verdient?

Der Wallersee habe sich durch die Sanierung in mäßig nährstoffreichem Zustand stabilisiert. Das entspreche seinem natürlichen Zustand. Das verkündete LR Walter Blachfellner am Donnerstag stolz. Die Rede war davon, dass sich das Seewasser in einem sehr guten Zustand befinde. Am Sonntag war alles ganz anders: Anrainer in Zell am Wallersee schlugen Alarm.

Konkurrenz belebt das Geschäft. So gesehen dürfen sich  Salzburgerinnen und Salzburger freuen, die oft mit der Bahn zwischen Salzburg und Wien hin- und herpendeln. Mit Fahrbahnwechsel im Dezember startet die neue Westbahn - und macht den Bundesbahnen ausgerechnet auf deren  Paradestrecke Konkurrenz.

Die Schule muss zu den Kindern kommen. Das war lange ein Credo der Schulpolitik in Salzburg. In diesem Klima hatten auch Kleinstschulen ihre Existenzberechtigung -  auch deshalb, weil die Schule zur gewachsenen Identität kleiner Dörfer gehört. Nicht zuletzt machten sich die Landtagsparteien immer wieder für den Erhalt dörflicher Infrastruktur stark - vom Bezirksgericht bis zum Postamt.

Nach dem Warnschuss durch die Mitarbeiter muss die FH-Leitung rasch reagieren. 

Auf die designierte neue SPÖ-Soziallandesrätin Cornelia Schmidjell kommt viel Arbeit zu, wenn sie am am 6. Juli  ihr Amt übernimmt. Ein Knackpunkt wird die Pflege sein.  
 

Martin Panosch hat sich in die Schlagzeilen manövriert. Der schwarze Fleck bleibt picken.

Die Ruhe am Sonntag ist wichtig. Trotzdem muss es auch Ausnahmen geben.

Die Grünen in Salzburg haben es nicht leicht. Zählbare Wahlerfolge sind selten. Seit 1994 pendeln die Grünen bei Landtagswahlen zwischen 5,4 und 8,0 Prozent der Wählerstimmen. Der Versuch, das dritte Landtagsmandat zurückzuerobern, scheiterte sowohl 2004 als auch 2009.

Heimische Hoteliers klagen über den Hotelboom. Das bringt sie aber nicht weiter.      

Die Festung Hohensalzburg ist nicht nur das Wahrzeichen der Stadt Salzburg, sie ist auch eine Hauptattraktion für Touristen.

Entweder ein Spitzenjob mit Spitzengehalt in der Privatwirtschaft oder die Sicherheit als Beamter. Das mag sich der normale Salzburger denken. Ist aber nicht so. In der Stadt Salzburg kann man beides sein: Geschäftsführer und pragmatisierter Beamter - inklusive regelmäßiger Vorrückungen und der Sicherheit einer Beamtenpension, auch wenn man schon lang nicht mehr im Magistrat arbeitet.

Die SPÖ kommt aus den Personalquerelen nicht hinaus. Der Streit um die Führung des roten Landtagsklubs - Roland Meisl versus Walter Steidl - ist noch nicht entschieden, da tut sich intern der nächste Konflikt auf.

In den vergangenen Tagen sorgten die Querelen im SPÖ-Landtagsklub für viel Gesprächsstoff. Manche Kluft in der Partei wurde sichtbar.

Heute steht „PISA" auf dem Programm. Alle Parteien im Salzburg Landtag werden ihre Vorschläge deponieren, wie die Schüler künftig ihre Lese- und Rechenschwäche ablegen können. 

Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer haben Wolfgang Wiener zu ihrem Lieblingsgegner erklärt (SN vom Montag). Sie werfen dem Umweltanwalt  vor, wichtige Projekte für die Wirtschaft  und den Arbeitsmarkt mehr oder minder mutwillig zu verzögern - vom Salzachkraftwerk Lehen bis zum Tauernmooslift.