Standpunkt

Ausgewählte Kommentare aus der SN-Redaktion zu den Themen des Tages.

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Neues von Josef Bruckmoser

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Die Schwierigkeiten mit Gaslieferungen aus Putins Reich kommen den Betreibern der Tauerngasleitung gerade recht. Denn eines ihrer Hauptargumente ist, dass die Rohre aus dem Süden die Abhängigkeit vom russischen Erdgas mildern würden. Das weiß doch jedes Kind: Nur wer zwischen mehreren Anbietern wählen kann, muss einseitige Lieferstopps nicht fürchten und kann mit ein wenig Glück sogar den Preis mitbestimmen.
 
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Salzburg und Kärnten wählen im bundespolitisch idealen Zeitfenster. Die Landesparteien müssen damit aber Farbe bekennen.

 
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Bei den Bewerbungen für Großveranstaltungen hat die Stadt Salzburg mit Olympia 2014 auf das falsche Pferd gesetzt. Das wäre nicht schlimm und Besserwisserei im Nachhinein ist ohnehin dumm. Unverzeihlich aber bleibt, dass Salzburg zu der Taube auf dem Dach hinaufgeschielt hat und den Spatz in der Hand hat fliegen lassen. Frei nach dem Salzburger Motto: Wozu brauchen wir  den Titel Kulturhauptstadt und überhaupt käme uns der  viel zu teuer.
 
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Hellauf begeistert wäre dieser Jesus von Nazareth nicht, käme er heute auf die Welt. Egal, ob in Bethlehem oder Jerusalem, wo Isrealis und Palästinenser bis aufs Messer zerstritten sind, oder in Rom,  wo heilige Väter ängstlich am Gestern festhalten anstatt voller Zuversicht in die Zukunft zu schauen.


 

 
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Starkstromleitung, Gasleitung, Kraftwerk und Liftanlagen - Salzburg steht wieder vor einer grundlegenden Auseinandersetzung, die nur mit dem seinerzeitigen Konflikt um die zweite Tunnelröhre im Tauern vergleichbar ist. Damals, vor knapp einem Vierteljahrhundert, hat sich erstmals bei Betroffenen ein Widerstand geregt, auf den die politische Klasse keine befriedigende Antwort gefunden hat.
 
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Jahrelang haben  sich die Salzburger Regierungspartner SPÖ und ÖVP von der guten Konjunktur einlullen lassen. Der Tourismus meldete immer neue Rekorde, das Gewerbe hatte volle Auftragsbücher, die mittleren Unternehmen sorgten für das wirtschaftliche Rückgrat, die Industrie kurbelte den Jobmotor an.
Plötzlich ist alles anders. 
 
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Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden hat in den vergangenen Monaten mehr als einmal gegen den Stachel gelöckt. Im März nannte er die Steuerreformpläne der Bundes-SPÖ einen grundsätzlichen Fehler. Im Juni kanzelte Schaden als einer der ganz wenigen in seiner Partei den EU-Schwenk der SPÖ ab: Faymann und Gusenbauer versuchten aus dem hausgemachten Frust über die EU populistisch Stimmen zu schlagen, tönte es den Wiener SPÖ-Granden aus Salzburg entgegen.

 
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Heute ist der 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Das kann für die Stadt Salzburg ein historisches Datum werden. Denn der Bürgermeister unterzeichnet die „Europäische Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt". Damit tritt Salzburg einem Netzwerk von mehr als 200 europäischen Städten bei. Diese verpflichten sich, den Schutz grundlegender Rechte zu verstärken.
 
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Mit taktischer Raffinesse kann auch eine kleine Oppositionspartei im Salzburger Landtag etwas bewirken. Am Mittwoch brachte die FPÖ ihren Antrag zur Kinderbetreuung durch. Ab 1. September 2009 wird es für jedes Salzburger Kind in Betreuung 50 Euro (ganztags) oder 25 Euro (halbtags) geben. Mit diesem Kompromiss hat die FPÖ die fest gefahrenen Positionen von SPÖ und ÖVP aufgeweicht. Am Ende konnte keiner Nein sagen. Nutznießer sind die Salzburger Mütter und Väter. Sie müssen diese 50 oder 25 Euro aber auch brutto wie netto auf die Hand bekommen. Es wäre absurd, wenn eine Gemeinde im Herbst 2009 die Kindergartengebühr erhöhen sollte, weil die Eltern ohnehin einen Landeszuschuss bekommen. Das Land muss den Gemeinden in dieser Sache streng auf die Finger schauen.
 
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Heute ist es der Urenkel eines Kaufmanns, der allen Unkenrufen über die Greißler zum  Trotz  an seine Zukunft als Nahversorger glaubt. Ein anderes Mal ist es eine Salzburger Elektronikfirma, die durch Spitzenprodukte wie LED-Blinklichter neue Zukunftsmärkte erobert und dadurch Einbrüche in anderen Bereichen ausgleicht. Der dritte ist ein Tischler mit ein paar Gesellen und Lehrlingen, die jetzt Überstunden leisten, damit die Weihnachtsgans in der nagelneuen Küche bruzelt.
 
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