Standpunkt

Partei mit Optimismus, Mann ohne Eigenschaften

2009-01-08T21:47:38Z

Friede, Freude, Faymann: Das ist das heimliche Motto, unter dem die SPÖ heute ins Wahljahr 2009 startet.

Der Mann scheint über die Fähigkeit zu verfügen, Probleme einfach wegzulächeln. Werner Faymann ist in dem halben Jahr, seit dem er an der Spitze der SPÖ steht, allerhand gelungen: Seine Partei auf Platz eins zu halten, beispielsweise; den Vorsprung zum Koalitionspartner ÖVP in den Umfragen kontinuierlich auszubauen; Eintracht in die Partei zu bringen. ]]> Kein Wunder also, dass die SPÖ-Granden heute vor Optimismus strotzend in die Klausur zum Jahresauftakt gehen. Wer mit so viel Selbstsicherheit in ein Jahr startet, das vier Landtagswahlen (Salzburg und Kärnten im März, Oberösterreich und Vorarlberg im Herbst) sowie die EU-Wahl bringen wird, muss sich ziemlich sicher fühlen. Im Bund wird nicht gestritten, das macht es für die Wahlkämpfer in den Ländern leichter. Und vor allem: Mit Faymann verbucht die SPÖ wieder einen Kanzlerbonus.

Wobei erstaunlicherweise immer noch niemand genau zu sagen vermag, wofür Faymann politisch eigentlich steht außer für Pragmatismus und politische Wellness. Doch das ficht außer ein paar Intellektuellen, die seit der EU-Wende und der Aufgabe des Justizressorts ohnedies in der inneren Emigration sind, niemanden an. Was zählt, ist der Erfolg. Den hat der Parteichef derzeit und damit hat ihn auch die Partei.

Man fühlt sich an die Anfangszeit Viktor Klimas im Bundeskanzleramt und an der SPÖ-Spitze erinnert: Auch Faymanns Vorvorgänger war ein Freund der Massenmedien, einer, der wusste, wie man gut ankam. Die Partei sonnte sich im Glanz des Medienkanzlers und der soliden Arbeit des Regierungsteams. Die programmatische Arbeit blieb dabei auf der Strecke. Und auch die Faymann-SPÖ läuft Gefahr, auf längere Sicht in dieselbe Falle zu tappen. Wenn das Lächeln des Vorsitzenden verblasst, sind Konzepte gefragt und neben integrativen Persönlichkeiten auch solche mit Ecken und Kanten. Beides fehlt der SPÖ derzeit.

Noch fällt dies nicht auf. Denn die Regierung ist damit beschäftigt, die Finanz- und Wirtschaftskrise zu bewältigen. SPÖ und ÖVP machen sich in der Rolle der Feuerwehr ganz passabel und mehr erwartet das Publikum derzeit auch nicht von ihnen. Wenn sich der Rauch jedoch einmal verzogen hat, wird wieder danach gefragt werden, wer die besten Ideen für die Zukunft des Landes hat. Deshalb täte die SPÖ gut daran, schon jetzt danach zu suchen.

Energie, die sprudelt

2009-01-08T15:08:13Z

]]> Die Erfahrungen mit dem Erdöl zeigen allerdings, dass sogar diese Argumentation ihre Schwächen hat. Denn die Einflussnahme auf den Preis ist in Wirklichkeit gering. Allen fossilen Brennstoffen haftet der Makel an, dass die großen internationalen Player über Verfügbarkeit und Preis entscheiden. Die Abhängigkeit von Russland zu verringern und andere Quellen anzuzapfen ist ein Schritt, aber nur ein halber. Die zentrale Botschaft von Lieferengpässen bei Erdgas oder extrem schwankenden Rohölpreisen ist eine andere. Sie heißt, sich auf die eigenen Energiequellen zu besinnen und diese möglichst sparsam und effizient einzusetzen. Nur die Energie, die im eigenen Land erzeugt wird und aus erneuerbaren Ressourcen kommt, lässt hoffen, dass sie immer sprudelt. Ob Wasser, Wind oder Holz - diese Energiequellen kann kein Putin abdrehen und kein Ölscheich drosseln. Sie zu fördern haben wir selbst in der Hand. Wir müssen es nur tun.

Die Show stimmt nicht mehr

2009-01-08T13:05:25Z

]]> . . .da sieht man, wie hart die heimische Liga ist. Aber Scherz beiseite, es gibt keinen Anlass für Häme. Schon gar nicht für das wirklich vorbildliche Nachwuchs-Ausbildungssystem der Bullen. Während man in Wien, Linz und Innsbruck über den Nachwuchs spricht, spielt dieser längst in Salzburg. Dennoch murren die Fans - und auch das ist verständlich. Denn die zahlenden Zuschauer sind eben nicht Teil des Development-Modells. Sie zahlen Eintritt, um ein tolles Match zu sehen und nicht um die Ausbildung eines 19-Jährigen für eine andere Liga oder gar die NHL zu bestaunen. Derzeit sieht man in Salzburg ein mit sechs Teamspieler und drei soliden Legionären (Parise, Scalzo, Sweatt) verstärktes U23-Team an der Arbeit. Für diese Mannschaft ist Rang fünf in der Tabelle eine absolut respektable Leistung. Natürlich wird dieses Team mit den noch geplanten Neuzugängen und den verletzten Routiniers in den Play-offs einen Titelaspiranten abgeben. Doch der zahlende Kunde verdient das ganze Jahr ein starkes Team. Die Fans gaben ihre Antwort: Viele Dauerkartensitze blieben zuletzt frei - ein Alarmzeichen. Solange die Show stimmt, verzeiht man im Konzern sogar ein 0:7 wie bei den Sportfreunden der Sektion Fußball. Nur Beliebigkeit und Mittelmaß wie beim 2:3 am Dienstag gegen die Graz 99ers sind bei Red Bull unverzeihlich - doch genau so wirkt der aktuelle Spielbetrieb.

Kalter Krieg in anderer Form

2009-01-08T09:13:19Z

]]> Die EU kann im Gaskonflikt zwischen Russland und der Ukraine nur an die Vernunft beider Streitpartner appellieren. Es ist zu fürchten, dass das in Moskau und Kiew wenig Eindruck machen wird. Die Russen wissen, dass es ohne ihr Gas nicht geht, sitzen sie doch auf den weltweit größten Vorräten. Und die EU weiß, dass sie der klammen Ukraine helfen muss, damit der Gashahn wieder geöffnet wird. Von Harmonie im größeren Europa keine Spur, schon eher ein kalter Krieg in moderner Form. Österreich setzt seit Jahrzehnten auf die guten bilateralen Beziehungen zu Russland. Was die und die auf dieser Basis abgeschlossenen Verträge wert sind, sieht man dieser Tage. Wer mit dem russischen Bären tanzt, gerät leicht in Gefahr, dass der ihm kräftig auf die Füße tritt. Ob Russland oder unattraktive Alternativen wie der Iran oder Aserbaidschan: Es ist gefährlich, sich bei der Energieversorgung auf Länder zu verlassen, die - um es vorsichtig zu formulieren - nicht eben ein Hort politischer Stabilität sind. Dieser Abhängigkeit entkommt man nur durch eine Energiepolitik, die auf erneuerbare Energieträger und mehr Effizienz setzt. Die EU muss aber auch politisch Stärke zeigen, ist doch Russlands Wirtschaft stark von westlichen Devisen abhängig.

Die Helmpflicht für Skifahrer ist überfällig

2009-01-07T21:57:16Z

Skifahren kann nicht nur schön und erholsam sondern auch gefährlich sein. Das wissen wir nicht erst, seit dem der Ministerpräsident von Thüringen in der Steiermark in einen Skiunfall verwickelt war, bei dem eine Mutter von vier Kindern getötet wurde. Der Politiker trug einen Helm. Das dürfte ihm das Leben gerettet haben . Die Frau trug keinen Kopfschutz. Sie starb an ihren schweren Schädelverletzungen, wie eine Obduktion ergab. Warum geht es auf den Pisten plötzlich so rau her, möchte man fragen. Weil sich die Bedingungen in den vergangenen zehn Jahren radikal geändert haben. Das Material erlaubt wesentlich höhere Geschwindigkeiten, die bretteleben präparierten Abfahrten laden selbst ungeübte Fahrer zur Tempobolzerei ein. ]]> Die Aufnahmekapazitäten der Abfahrten können schon lange nicht mehr mit denen der Seilbahnen und Sesselbahnen mithalten. Es werden mehr Leute auf den Berg hinauf geschaufelt, als auf den Pisten Platz haben. Früher hat der Stau vor den Skiliften stattgefunden, heute staut es sich auf den Hängen. Eine Helmpflicht für alle Skifahrerinnen und Skifahrer, und zwar nicht nur für Kinder, ist überfällig. Die Argumente der Gegner ziehen nicht. Es ist keine unverhältnismäßige Einschränkung der persönlichen Freiheit, wenn ich jemanden zum zumutbaren Selbstschutz zwinge, ähnlich etwa wie bei der Helmpflicht für Motorradfahrer oder bei der Gurtenpflicht für Autofahrer. Ästhetische Argumente greifen erst recht nicht, Helme sind mittlerweile schick und cool. Auch mangelnde Kontrollmöglichkeiten können keine Ausrede dafür sein, eine lebensrettende Verordnung zu erlassen. Eine eigene Pistenpolizei braucht es nicht. Die Vernünftigen auf den Pisten tragen ohnehin schon jetzt Helm, die weniger Vernünftigen wird der Hinweis auf den möglichen Ausstieg aller Krankenversicherungen zum Umdenken bewegen. Ein paar Unverbesserliche wird es dann noch immer geben. Denen ist selbst mit einem Aufpasser hinter jedem Baum nicht beizukommen. Seine absurden Seiten zeigt in dieser Debatte wieder einmal unser Föderalismus. Für eine Helmpflicht in ganz Österreich bräuchte es neun eigene Landesgesetze. Eine einheitliche bundesgesetzliche Lösung wäre hier viel gescheiter. Nur Politiker mit einem parteipolitischen Stahlhelm auf dem Kopf verteidigen diesen Kleingeist.

Es wird viel Unsinn sein in diesem Wahljahr

2009-01-07T13:30:00Z

Was wir schon von den Landtagswahlen am 1. März in Salzburg und Kärnten gesehen haben, lässt Schlimmes befürchten. Bescheidenere Leute - und zu denen zähle ich mich - wären schon hoch zufrieden, wenn sie 2009 mit weniger Dummheit und weniger Lügen konfrontiert würden als im verflossenen Jahr.
Alle diese Hoffnung freilich ist vergeblich, denn wir sind soeben eingetreten in ein Wahljahr. Drei Landtage sind zu wählen, dazu die Abgeordneten, die Österreich ins EU-Parlament schicken darf, eine Menge Gemeinderäte und Bürgermeister dazu. Und zum Drüberstreuen gibt es auch noch Arbeiterkammerwahlen und die Wahlen zur Hochschülerschaft.
Der Wahlvorgang an sich ist in jedem Fall wünschenswert, notwendig und für unsere Demokratie unverzichtbar. Was die Stimmung denkender Menschen in Richtung Verzweiflung treibt ist das, was vor den jeweiligen Wahlen kommt: Die Wahlwerbung, die Plakate, die Fernsehspots, die Broschüren und die vielen, vielen hochheiligen Versprechen und Ankündigungen der Parteien, der Landeshauptleutekandidaten, der Bürgermeisterkandidaten, der Funktionäre in AK und ÖH werden - ich biete jede Wette an - das Niveau des gerade erst abgelaufenen Nationalratswahlkampfes locker erreichen, wenn nicht gar unterbieten.
Wir werden wieder mit intelligenten Gesichtern und dummen Sprüchen konfrontiert werden, ganz im Stil von „Jetzt reicht's" und „Genug gestritten". Politische Parteien werden Spindoktoren anstellen und Werbeagenturen unter Vertrag nehmen, die sich dann monatelang wirklich anstrengen, Wahlkampf auf unterstem Niveau zu treiben.
Kostprobe gefällig? Was wir schon von den Landtagswahlen am 1. März in Salzburg und Kärnten gesehen haben, lässt Schlimmes befürchten.
Da wirbt zum Beispiel eine Partei mit dem Slogan: „Arbeit, so lange die Sonne scheint." Wunderbar, das heißt, dass ich bis zur Verhängung der Sommerzeit meinen Dienst an der SN-Leserschaft leider bei Einbruch der Dunkelheit - und damit ziemlich lange vor Redaktionsschluss - abbrechen darf. Also, wenn das kein vernünftiger Ansatz für die Zukunft ist.
Trotzdem als Fan der Demokratie, ein Appell: Bitte, liebe Leute, geht zur Wahl, koste es, was es wolle - auch wenn die Parteien im Wahlkampf noch so viel Unsinn verzapfen.]]>

Mehr als nur Naturschutz

2009-01-07T11:30:00Z

Hol's der Geier. Für so eine kernige Ansage gibt es nach 25 Jahren Nationalparkgesetz in Salzburg keinen Anlass. Ganz im Gegenteil. ]]>

Sieger der Herzen

2009-01-07T07:00:00Z

Wolfgang Loitzl ist über sich hinausgewachsen und begeistert auch abseits der Skisprungschanzen. Wolfgang Loitzl hat es geschafft. Kaum jemand hätte ihm jemals den Tourneesieg zugetraut. Doch Loitzl ist in den vergangenen neun Tagen über sich hinausgewachsen. Nach zwölf Jahren im Skisprung-Weltcup feierte er in Garmisch-Partenkirchen endlich seinen ersten Weltcupsieg. An den vier Tourneeorten war er nie schlechter als Zweiter. Plötzlich hat er sein Schattendasein im österreichischen Springerteam abgelegt. Loitzl ist zu einem Siegspringer gereift, der nicht nur sportlich, sondern auch menschlich begeisterte.

So oft musste er in seiner Karriere sportliche Rückschläge hinnehmen. So oft war er als unauffälliger Mitläufer im eigenen Team auf der Strecke geblieben. Und so oft war er in den vergangenen Jahren auch von den TV-Kameras nicht eingefangen worden. Aber Loitzl ist nicht nachtragend. Er genießt die gewonnene Aufmerksamkeit und ist dankbar, all das erleben zu dürfen. Sein sympathisches Auftreten färbt ab auf seine Fans, die sich in den vergangenen neun Tagen gleich mehrfach multipliziert haben. Wolfgang Loitzl ist deshalb nicht nur Sieger der Vierschanzentournee, sondern auch der Sieger der Herzen.

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Wenn zwei sich streiten, dann frieren dritte

2009-01-06T16:55:34Z

Die Gaskrise zeigt, wie verletzlich Europas Energieversorgung ist. Jetzt muss ernsthaft die Energiewende eingeläutet werden. Hierzulande sind gestern nur zehn Prozent der russischen Gaslieferungen angekommen, zwischen vier und sieben Uhr morgens blieben sie überhaupt aus. Wenn zwei sich streiten, dann frieren dritte. Noch sind die Speicher voll, aber die Lage ist ernst. In Österreich, das mehr als die Hälfte seines Gasbedarfs durch Lieferungen des russischen Energieriesen Gazprom deckt, wird zwar für die Haushalte Entwarnung gegeben - die Grundversorgung sei gesichert. Aber was den Spitzenverbrauch der heimischen Industrie betrifft, wird nur für wenige Tage eine Versorgungsgarantie abgegeben, und der Wirtschaftsminister denkt schon laut über Lenkungsmaßnahmen nach. Fabriken und mit Gas befeuerte Kraftwerke könnten auf andere Energieträger umsteigen. Freilich: Die Alternative heißt dann Öl - und das ist wohl auch keine zukunftsweisende Perspektive.
Die EU ist zum Handeln gezwungen. Es geht nicht nur um eine rasche Beilegung des Konflikts zwischen dem mächtigen Kreml und der bankrotten Ukraine, sondern um dauerhafte Lösungen. Milliardenschwere Vorhaben wie die Ostsee-Gaspipeline und das unter der Federführung der OMV betriebene Nabucco-Projekt werden nun Auftrieb erhalten. Bis sie verwirklicht sind, werden freilich noch einige - kalte - Winter ins Land ziehen. Eine Versorgungsgarantie sind diese Projekte aber auch nicht, wenn man bedenkt, dass durch die Nabucco-Pipeline Gas aus dem Kaspischen Raum oder womöglich aus dem Iran gepumpt werden soll.
Die Gaskrise sollte vielmehr Anlass sein, die viel beschworene Energiewende ernsthaft einzuleiten. Die Abhängigkeit Europas von fossilen Energieträgern wie Öl und Gas wird, wenn keine Gegenmaßnahmen ergriffen werden, in den kommenden zwei Jahrzehnten dramatisch zunehmen. Gerade ein Land wie Österreich mit seinen Ressourcen hat alle Chancen, verstärkt auf erneuerbare Energien umzusteigen.]]>

Alarmsignal im Slalomteam

2009-01-05T10:09:29Z

Wann dann, wenn nicht jetzt nach dem Weltcupslalom in Zagreb, müssen im ÖSV die Alarmglocken läuten: Nur eine Österreicherin (Kathrin Zettel) im Klassement, aber acht Deutsche, mit Siegerin Maria Riesch an der Spitze! Keine Frage, das ÖSV-Team ist vom Pech verfolgt, nach dem Ausfall der Stars Marlies Schild und Nicole Hosp ist Kathrin Zettel die einzige ernst zu nehmende Läuferin. Was ist mit Michaela Kirchgasser los? Die 23-jährige Salzburgerin taumelt von einem Ausfall zum anderen, und Hand in Hand mit der Negativserie geht der Verlust des Selbstvertrauens. Oder Elisabeth Görgl: Von der Steirerin hieß es zu Saisonbeginn, sie sei eine seriöse Kandidatin für den Gesamtweltcup. Doch wie sie sich zuletzt auf den Pisten bewegte, hatte mit Rennfahren nicht viel zu tun. Der Eindruck, den Salzburgs Skilegende Annemarie Moser bei ihrem jüngsten Lokalaugenschein in St. Moritz gewann, bestätigte sich erneut: Die ÖSV-Läuferinnen fahren „zu brav" - mit wenigen Ausnahmen. Und mit „brav fahren" lässt sich ein Schönheitspreis gewinnen, aber kein Rennen.

Was noch bedenklicher stimmt, ist die Situation in der Weltcup-Nachwuchs-Generation. Und das ist die große Chance für Bernadette Schild. Die 18-jährige Schwester von Marlies war schon im Slalom auf dem Semmering drittbeste ÖSV-Läuferin hinter Zettel und Hosp. Wäre Bernadette in Zagreb ein gutes Ergebnis gelungen, dann hätte sie das halbe Ticket für den WM-Slalom im Februar in Val d'Isere schon in der Tasche. Mangels geeigneter Kandidatinnen überlegt ÖSV-Damen-Cheftrainer Herbert Mandl sogar, den vierten WM-Startplatz im Slalom freizulassen. Das wäre wohl ein Armutszeugnis für das Skiland Österreich!

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Europa muss rasch handeln

2009-01-05T09:04:28Z

Wie gehabt zu Jahresbeginn, könnte man meinen. Moskau dreht Kiew den Gashahn zu und beschuldigt die Ukraine, für Europa bestimmtes Gas „abzuzweigen". Kiew wirft Moskau vor, von Haus aus weniger Transitgas in die Pipeline zu pumpen, um so der Ukraine den schwarzen Peter zuzuschieben. In mehreren osteuropäischen Ländern sind die Liefermengen bereits zurückgegangen.

Der Krieg um Gaza betrifft die ganze Welt

2009-01-05T08:51:37Z

Wer den Konflikt im Gazastreifen stoppen will, muss Einfluss auf die Sponsoren und Hintermänner der Hamas nehmen.

Der Krieg, den Israel jetzt gegen Terroristen im Gazastreifen führt, erschüttert die Welt nicht nur wegen der zivilen Opfer. Jedes Mal wenn der Nahostkonflikt „heiß" wird, wird uns bewusst, wie zerbrechlich die Basis für Frieden und Wohlstand ist - für uns alle, ob wir nun in Nahost leben, in Europa oder in den USA.

]]> Mit Vehemenz demonstrieren Menschen in den Straßen europäischer Städte gegen den Einmarsch israelischer Bodentruppen in den Gazastreifen und beschimpfen die israelische Regierung als Kriegsverbrecher, weil in diesem Krieg auch Zivilisten sterben. Sie müssen sich allerdings die Frage gefallen lassen, ob sie die vergangenen Jahre verschlafen haben, dass die Hamas beständig ausschließlich Zivilisten mit Raketen beschossen hat. Niemand sollte die Toten beider Seiten gegeneinander aufrechnen. Wer aber nur die Opfer der einen Seite sieht, hat seinen Einfluss als ehrlicher Makler in einem Konflikt verspielt.

Die Ausweglosigkeit des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern ist unter anderem auch darauf zurückzuführen, dass die einzige Supermacht der Welt sich aus der Rolle des Vermittlers in Nahost in den vergangenen Jahren völlig zurückgezogen hat. Die Nahostdiplomatie der US-Regierung ist inexistent, weil George W. Bush sich in die Idee verrannt hat, die Welt in „Gute" und „Böse" einzuteilen. Und weil er darauf beharrt, mit den „Bösen" nicht reden zu wollen.

Die Hamas ist nur zu mäßigen, wenn ihre Sponsoren und Hintermänner sie dazu zwingen. Die US-Politik weigert sich völlig unvernünftig, wenigstens ein Minimum an Kontakt und Gesprächsbasis mit Syrien und dem Iran aufrechtzuerhalten. Diese beiden Staaten wären durchaus in der Lage, Einfluss auf die Hamas im Gazastreifen oder die Hisbollah im Libanon auszuüben. Da beide Staaten nicht in den internationalen Dialog über Nahost eingebunden sind, wird es schwer fallen, die Hamas zum Einlenken zu bewegen - ob mit Bomben oder mit guten Worten.

Israels Premier Ehud Olmert hat einen Ausweg aus dem derzeitigen Krieg angedeutet: Die internationale Gemeinschaft müsste einen Waffenstillstand nicht nur vermitteln, sondern auch überwachen. Damit hätten andere Staaten den schwarzen Peter in der Hand und müssten sich mit radikalen Islamisten herumschlagen. Ganz im Sinne der Abhängigkeit des Friedens in der Welt vom Frieden in Nahost.

Richterwoche als „Eisbrecher"

2009-01-04T11:00:00Z

Wenn Berufsrichter urteilen, so müssen sie begründen, warum der Angeklagte schuldig erkannt wurde und was die Würdigung der Beweise ergeben hat. Nur die Geschworenen, die Laienrichter, müssen das nicht - obwohl sie über Schuld in den schwersten Fällen urteilen und die höchsten Strafen verhängen.

]]> Nicht selten hat es den Anschein, dass Geschworene durch komplizierte Rechtsfragen überfordert sind; dass sie Entscheidungen emotionell treffen; dass sie für oder gegen eine bestimmte Deliktsfeststellung votieren, weil sie vor der Strafen-Barriere eines anderen Delikts zurückscheuen („Was? So viel?"). Laienrichter sind nur bei einem offensichtlichen Rechtsirrtum korrigierbar - per Aussetzung des Urteils, und das ist stets ein Eklat. Fällen sie ein zwar rechtsrichtiges, aber sonst seltsam anmutendes Urteil, so ist es der Kontrolle durch die Beruf(ung)srichter entzogen: Wo will man vor dem OGH ansetzen, wenn kein Einblick in den Denkprozess der Geschworenen dokumentiert ist?

Oft bleibt ein ungutes Gefühl: Das stellt sich nicht nur ein, wenn die Geschworenen beim NS-Verbotsgesetz trotz drückender Beweislast mit Blick auf die Strafdrohung meinen: Sagen wir, es war nix. Das gilt vor allem auch für die knappsten Entscheidungen, den Freispruch mit 4:4 Stimmen („im Zweifel für den Angeklagten") oder den Schuldspruch mit 5:3 Stimmen - alles ohne Begründungszwang.

Experten sagen seit Langem: Die Geschworenengerichtsbarkeit ist zu reformieren. Die heurige Richterwoche könnte dafür als „Eisbrecher" fungieren.

Mit Rückgrat gegen Neonazis

2009-01-03T15:00:00Z

Die Frechheit der Rechtsextremisten und Neonazis in Deutschland kennt sichtlich keine Grenzen. Und die Naivität mancher Richter offenbar auch nicht - gerade wenn diese Richter den Rechtsstaat beschützen wollen.

]]> Die Richter befanden, dass es den Rechten gestattet sein müsse, ihrer Meinung Ausdruck zu geben, der Meinung, dass die Polizei willkürlich gegen Rechtsextreme vorgehe, der Meinung, dass Medien gegen Rechtsextreme Hetze betrieben. Die Organisatoren der Demonstration liegen ja durchaus nicht falsch: Jawohl, die Polizei in Passau geht - völlig zu Recht - überall dort gegen Rechtsextreme und Neonazis vor, wo diese gegen Gesetze verstoßen und gegen den demokratischen Rechtsstaat hetzen. Und die Medien berichten darüber und kritisieren demokratiefeindliches Auftreten und rassistisches Gehabe. Na und?

Bedauerlich ist in diesem Zusammenhang, dass Verwaltungsrichter in manchen Gegenden Deutschlands entweder grenzenlos naiv sind oder auf dem rechten Auge schlecht sehen. Denn es ist noch nicht so lange her, da war jede Demonstration von links schneller verboten als die Organisatoren denken konnten; wir erinnern uns noch daran, dass in Bayern Schüler der Schule verwiesen wurden, weil sie mit einem Sticker gegen den CSU-Ministerpräsidenten demonstriert hatten.

Es ist ein Glück, dass die Bürger von Passau anders denken. Sie stellen sich gegen die Neonazis und Rechtsextremen und bekunden offen in einer eigenen Demonstration, dass die Menschen in Bayern Rückgrat haben und sich die politische Frechheit der Rechten nicht gefallen lassen.

Landtagswahlen ohne den Buhmann Bund

2009-01-03T10:00:00Z

Salzburg und Kärnten wählen im bundespolitisch idealen Zeitfenster. Die Landesparteien müssen damit aber Farbe bekennen.

]]> Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer geht mit einem frommen Wunsch in das neue Jahr. Er will sich bei der Landtagswahl 2009 von der Bundespolitik nicht mehr so in die Suppe spucken lassen wie 2003. Damals hatten die bundespolitischen Debatten um Eurofighter, Pensionsreform und Voest-Privatisierung den Landtagswahlkampf in Oberösterreich überschattet.

Gut möglich, dass Pühringer auch 2009 ein Opfer des Kalenders wird. Oberösterreich wählt im Herbst. Bis dahin kann der Kuschelkurs der „neuen" Koalition von SPÖ und ÖVP in Wien längst passé sein.

Mehr Glück haben jedenfalls Salzburg und Kärnten. Diese beiden Bundesländer wählen bereits am 1. März 2009 - in einem günstigen Zeitfenster. Denn die Felle in Wien wurden rechtzeitig im alten Jahr verteilt und das bundespolitische Kriegsbeil bleibt vorerst vergraben. Also können sich die Parteien in Salzburg und Kärnten voll ihrem Landtagswahlkampf widmen - ohne Wiener Querschläger.

Damit schlägt aber für die Landesparteien auch die Stunde der Wahrheit. Gegen „die in Wien" zu wettern und billig landespolitisch zu punkten - diese Strategie geht heuer nicht auf. Werner Faymann oder Josef Pröll halten noch nicht - wie Wolfgang Schüssel oder Alfred Gusenbauer - als Watschenmänner her.

Jetzt heißt es landespolitisch Farbe bekennen. Es geht darum, wer Betriebe im Land hält oder gar neue bringt, wer den Kindern verlässlichere Betreuungseinrichtungen bietet, wer den öffentlichen Verkehr für Pendler attraktiv macht, wer die Energiegewinnung aus den hauseigenen Ressourcen Wasser, Wind und Holz forciert, wer Zuwendung in der Seniorenbetreuung ermöglicht und die Kostenexplosion in Landeskliniken stoppt.

Es geht um viel - und das nicht nur ohne den Buhmann Bund, sondern auch im Vergleich mit den anderen Bundesländern. So will Oberösterreich den Gratiskindergarten schon 2009 verwirklichen, in Salzburg ist er bis 2014 versprochen. Solche Unterschiede werden die Landesparteien argumentieren müssen.

Längst nicht alles wird „nur in Wien" oder gar „nur in Brüssel" bestimmt. Eine Landesregierung kann vieles gestalten, was das alltägliche Wohl und Wehe der Menschen betrifft. Wer das in den nächsten fünf oder sechs Jahren besser macht, darum geht es bei Landtagswahlen 2009.