Standpunkt

Ausgewählte Kommentare aus der SN-Redaktion zu den Themen des Tages.

Login

Februar 2012 Archive

Gefällt mir 3 Gefällt mir

Der obige Hilferuf einer griechischen Pensionistin zeigt das Versagen der
politischen Eliten in Griechenland und in der Europäischen Union.Die politischen Eliten Griechenlands  haben das Land an den Rand des Ruins manövriert, sie tragen die Hauptschuld an der Krise. Dass nach mehr als zwei Jahren und Hunderten Milliarden an Hilfsgeldern noch immer nicht das befreiende „Brand aus" ertönen kann, liegt aber auch in der Mitverantwortung der Europäischen Union. Zu viele Fehler sind im Krisenmanagement passiert.  Die Liste des „Sündenregisters" ist lang, hier seien nur einige Punkte genannt.

 
Gefällt mir 3 Gefällt mir
Die Finanztransaktionssteuer: Für die einen  „Irrsinn" (© Premierminister  David Cameron), für die anderen  Allheilmittel gegen Spekulation und Spekulanten. Beides entspricht nicht der Realität.Worum geht es? Um die Besteuerung der  Finanztransaktionen von Finanzinstituten und institutionellen Investoren (ausgenommen Unternehmens- und Privatkredite, Versicherungsverträge, Zahlungsverkehr und Ähnliches mehr).  Deren Umsatz  liegt in Europa  bei circa 370.000 Mrd. Euro im Jahr,  (zum Vergleich: Österreichs Bruttoinlandsprodukt beträgt 290 Mrd. Euro). Der geplante Steuersatz liegt  je nach Produkt  bei 0,1 Prozent  oder 0,01 Prozent, die erwarteten Einnahmen bei 57 Mrd. Euro.
 
Gefällt mir 2 Gefällt mir
Welche Impulse vom Treffen der Mächtigen in Davos auf die Welt ausgehen, sei dahingestellt.
Die große Transformation war heuer das Thema in Davos. Diskutiert wurde, wie schon 2011, über die Schuldenkrise. Zum Besseren hat sich nicht viel gewendet. Die Griechenland-Krise ist noch immer nicht gelöst, Spanien  und Portugal stehen noch  immer an der Kippe, Italien kam neu auf die Agenda. Neu ist, dass sich EU-Politiker unverblümt öffentlich ausrichten, was sie voneinander halten. Im Privatleben nennt man das zerrüttete Verhältnisse. Es war Premierminister David Cameron, der den Politikern der Eurozone, vornweg Frau Merkel, erklärte, dass er ihre Politik für „Schmarrn" hält.