Jahrelang wollten die Großen in Europa nichts von enger Zusammenarbeit wissen. Doch die Not treibt die EU-Staaten zusammen. Die EU, zumindest die Eurozone, befindet sich auf dem Weg zu den Vereinigten Staaten von Europa. Die Absichtserklärung der deutschen Kanzlerin und des französischen Staatspräsidenten, eine europäische Wirtschaftsregierung installieren zu wollen, ist ein weiterer Schritt in diese Richtung. Er ist die Konsequenz aus den schweren Fehlern, die schon bei der Einführung des Euro gemacht wurden.
Wer eine gemeinsame Währung sicher und stabil halten möchte, braucht nicht nur strenge Wirtschaftsregeln, sondern er muss diese auch durchsetzen können. Genau das ist das Problem in der Eurozone. Es gibt zwar die Regeln, die sogenannten Maastricht-Kriterien, aber es gibt niemanden, der die Einhaltung überwacht und Sünder auch ernsthaft bestraft. Also gibt es in der Folge auch niemanden, der sich an die Vorgaben hält.
Dass eine engere Zusammenarbeit der Union in wirtschaftlichen Angelegenheiten nicht schon bei der Einführung des Euro beschlossen wurde, liegt daran, dass eine solche Wirtschaftsregierung damals politisch nicht durchsetzbar gewesen wäre. Kein Staat der EU hätte sich genauer in die Budgetkarten schauen lassen, keiner hätte freiwillig einen Millimeter von seinen Finanzkompetenzen abgegeben. Viele empfanden es schon als Zumutung, dass sich Brüssel alle Jahre die Budgets und die Jahresrechnungen aus den Mitgliedsländern schicken ließ. Heute sieht die Sache anders aus. Heute regiert die Not. Und die treibt die Schicksalsgemeinschaft enger zusammen.
Wir wissen heute noch nicht, was genau Angela Merkel und Nicolas Sarkozy unter einer europäischen Wirtschaftsregierung verstehen, wie weit sie gehen und wie sehr sie in die autonome Finanz- und Wirtschaftspolitik der Länder eingreifen soll. Das muss erst diskutiert werden. Ein solcher Prozess in der EU ist mühsam. Und er dauert lange. Aber das politische Signal, das die beiden abgegeben haben, sitzt auf jeden Fall.
Es wird Wirkung zeigen, sowohl nach außen als auch nach innen. Die internationale Finanzwelt wird erkennen, dass es Europa mit der Rettung seiner Währung sehr, sehr ernst meint. Und dass Europa aufrüstet, um seine wirtschaftliche Machtposition zu halten und sogar auszubauen. Die Mitgliedstaaten werden sich danach richten müssen, dass mit dem Bekenntnis der Großen zu mehr Kooperation die Zeit der eigennützigen Einzelstaaterei innerhalb der europäischen Gemeinschaft vorbei ist.
So schaut also eine Wertegemeinschaft nach Ansicht der Eu-Fanaten aus:
2 Staatschefs brüten etwas unter Bruch der Verfassung und aller bisherigen Vereinbarungen im Hinterzimmer aus, lassen es durch Pressesprecher unter die Leute bringen und sich dann auch noch von naiven Schreiberlingen, die auf die Pressseförderung zum Überleben angewiesen sind , verherrlichen.
Die Eu hat sich zur Diktatur in Reinkultur entwickelt und nur die Naiviten glauben, dass sich irgendwer einerseits an Staatsschuldengrenzen hält , noch die EU überleben wird.
Wirklich kritische Medien - die SN ist in Bezug auf die Eu genau das Gegenteil- haben längst, erkannt, dass die Beschlüsse von Merkel und Sarko nur- völlig wirkungslose - Beruhigungspillen für deren Wähler sind und von den Schuldenstaaten- da in der Mehrheit -letztlich bis zur Unkenntlichkeit aufgeweicht werden .
Mein Appell an die SN : ersparen sie und doch künftig Ihre Meinung zur EU , denn Ihr völlig verzweifeltes Gesundbeten der Eu glaubt Ihnen schon lange keiner mehr .
Großreiche haben keinen langen Bestand. Die europäische Geschichte und die damit gemachten Erfahrungen sind länger wie die der USA. Die Vereinigten Staaten von Europa wird es daher aller Voraussicht nach nicht geben, dazu ist auch der Ärmelkanal zu breit. Wollen Sie denn wirklich noch mehr Zentralismus?
Dass Großreiche keinen langen Bestand haben, zeigt die ganze Weltgeschichte, von den alten Ägyptern, Assyrern, Babyloniern, Persern, über die Griechen und Römer bis zur Sowjetunion. Das liegt in der Natur der Sache. Leopold Kohr hat wiederholt darauf hingewiesen, dass nichts, was zu groß (geworden) ist, auf dauer Bestand haben kann. Die USA bilden eine gewisse Ausnahme. Aber auch sie mussten sich ihre Freiheit von England lange Zeit erkämpfen.
Diese Fakten haben aber nie dazu geführt, dass solche großen politischen Gebilde entstanden. Daher lässt sich daraus auch nicht schließen, dass die vereinten Staaten von Europa nicht in irgend einer Form entstehen würden.
Zentralismus, dirigiert von einiger wenigen, sollte aber verhindert werden. Dass der nicht funktioniert, erleben wir gerade mit dem allerletzten Rest des einstigen heiligen römischen Reiches. Das Ansinnen, die ganze Welt von Rom aus dirigieren zu können, erweist sich zunehmend als Illusion. Gerade auch überzeugte Katholiken machen einfach, was sie für richtig halten, und lassen den Papst einen mehr oder weniger guten Mann sein. Einst von den Kolonialmächten willkürlich zusammengeschlossene Völker kämpfen um ihre Unabhängigkeit, sei es z. B. im Irak oder in Ostasien. Der Freiheitskampf in Spanien und auf den britischen Inseln ist nach wie vor im Gange.
Aber momentan und wohl noch länger haben wir die EU. Ewige Reiche gibt es auf dieser Welt nicht.