Beim Rauchverbot putzt sich der Staat ab und überträgt den Bürgern die Verantwortung für reine Luft im Lokal.
Es geht hier nicht um den Inhalt des Tabakgesetzes, sondern um dessen Vollziehung. Der Gesetzgeber hat es sich besonders leicht gemacht und die Überwachung des Rauchverbotes in öffentlichen Räumen und Gastronomielokalen mehr oder weniger dem Bürger selbst überlassen.
In der Tat hat die ohnehin schwer unterbesetzte Polizei in Österreich Wichtigeres zu tun als Wirten aufzulauern, die vielleicht zu später Stunde unerlaubter Weise das Rauchverbot in ihrem Lokal lockern. Und die Beamten der Ordnungsämter und Bezirkshauptmannschaften sehen ihre Aufgabe auch nicht gerade darin, notorischen Rauchern nachzujagen, die sich im Beisl ums Eck verbotenerweise einen Tschick anzünden.
Im Gesetz ist vorgesehen, dass die Behörde von sich aus nicht besonders aktiv wird, sondern mehr oder weniger auf Anzeigen durch Dritte wartet. Der Staat spekuliert also ganz offen damit, dass sich Bürger bei ihm melden und Verstöße gegen das Tabakgesetz anzeigen. Er drängt damit jene, denen an einer reinen Luft in öffentlichen Räumen gelegen ist, in die Rolle der Denunzianten. Nicht der Staat mit seinem Gewaltmonopol sorgt für rauchfreie Lokale, der Bürger soll es selbst tun.
Gar nicht so wenige tun es mittlerweile auch. Unter dem Titel Rauchersheriffs ziehen sie übers Land und decken alles, was illegal qualmt, mit Anzeigen ein. Sie lassen sich vom Staat als willfährige Handlanger missbrauchen, als freischaffende Exekutivorgane, als kostenlose Vernaderer.
Dem staatlich geförderten Denunziantentum muss ein Riegel vorgeschoben werden. Nicht auszudenken, auf welche Lebensbereiche solche Spitzel-Methoden sich ausweiten ließen. Vielleicht gibt es schon bald Bürger, die sich mit Radarpistolen postieren und Schnellfahrer fotografieren. Oder Hygieneapostel, die in Betriebsküchen auf Salmonellenjagd gehen. Oder Steuerschnüffler, die jeden beim geringsten Verdacht der Unregelmäßigkeit der Finanz melden.
Die Bürger dürfen und sollen mithelfen, dass die Gesetze in diesem Land so gut wie möglich eingehalten werden. Der Staat darf ihnen aber niemals die Verantwortung dafür übertragen.
Das ist und bleibt Aufgabe der zuständigen Behörden. Sind sie nicht in der Lage oder willens, ein Gesetz zu exekutieren, muss man die Bestimmung selbst in Frage stellen.
Herr Perterer! Sie bezeichnen diejenigen, die zu Recht unvergiftete Atemluft einfordern als Denunzianten! Ich frage mich, ob Sie sich der Tragweite Ihrer Aussage überhaupt bewußt sind, oder ob Sie nur die von der Tabakmafia vorgegebenen Parolen nachbeten? Nachdem Ihnen die SN die Möglichkeit bietet, Ihre Meinung zu publizieren, gehe ich davon aus, dass der Chefredakteur schwer nikotinsüchtig ist und sich daher über die Tragweite der Veröffentlichung in einem Printmedium nicht im Klaren zu sein scheint! Dass die Bürger für die Einhaltung eines Gesetzes herangezogen werden, erscheint als eine an Hinterhältigkeit nicht mehr zu überbietende Gemeinheit des von der Tabakmafia durchsetzen "Gesetzgebers"! So eine Sauerei hat es bisher in demokratischen Rechtsstaaten noch nie gegeben! Es werden die, sich von den Süchtigen in Leben und Gesundheit bedrohten Menschen dazu genötigt, sich selbst gegen die Bedrohung zur Wehr zu setzen, wobei diese dabei von den Behörden noch behindert werden! Von Behörden, die verpflichtet wären, eine Gesundheitsgefährdung in öffentlichen Räumen zu verhindern! Ihre Versuche, die Tötung von Nichtrauchern zu legalisieren entspricht nicht mehr dem Zeitgeist und sollten daher in einer sonst seriösen Tageszeitung eingestellt werden!
MfG Karl Leeb 4020 Linz
So etwas schreibt ausgerechnet ein Linzer.
Ich frage mich, wie Sie sich in Linz überhaupt noch auf die Straße trauen. Man braucht nur entlang der Stadtautobahn fahren. Ein Cocktail von Chemie Linz, Voest, Autoverkehr usw. Überall rauchts und stinkts.
Nichts gegen Linz, ist eine (schöne) Industriestadt mit fleißigen Leuten.
Aber wie dort ein militanter Gesundheitsfanatiker überleben kann, ist mir unerklärlich.
Danke! Können wir alles nur unterschreiben. Aber was nützt es? Selbst LHptfrau Burgstaller war damals angeblich für generell rauchfreie Lokale. Heute verhindert sie angeblich sogat die Datenweiterleitung an das BMfG.!
Ihr Artikel hätte vor 2 Jahren, vor der Verabschiedung im Parlament, den Angeordneten vorgelesen werden sollen! Die Verursacher der Nichtexekution sind Tabaklobbyisten, Wirtelobbyisten, Trafiklobbyisten, WKO und VP-Spezialist Dr. Kopf mit Kdolsky!
Beim zweiten ORF-Bürgeranwalt mit Volksanwalt Dr. Kostelka quasi alles unveränderte, trostlose Situation. "Ich bin erschüttert .....!" - http://tvthek.orf.at/programs/1339-Buergeranwalt/episodes/1522241-Buergeranwalt---nachgefragt/1524247-Nichtraucherschutzgesetz
BM. Stöger sagt immer wieder: "Ich habe keine Mehrheit für generell rauchfreie Lokale, weder im Ministerrat, noch im Parlament. Ich fordere alle Bürger auf, Wirte ohne gesetzlichen Nichtraucherschutz zu melden!" Ja, Herr Minister, offiziell oder anonym, möglichst oft, täglich, http://rauchersheriff.at/anzeigen/anzeigen.html
Wir danken unseren mittlerweile 518 Sympathisanten, österreichweit, für Meldungen; sind Sie schon dabei? Jeder Dritte erkrankt an Krebs, jeder Vierte stirbt daran vorzeitig, 40 % der Krebserkrankungen entstehen durch Tabakrauch!
Daher jetzt Volksbegehren unterschreiben, www.nichtraucheninlokalen.at und täglich, mehrfach, Wirte melden!
Dietmar Erlacher, Krebspatient, Tirol
kontakt@krebspatient.at
Ja, nein !
Es gibt sie noch .
Sie leben verborgen in
einem entlegenen unzugänglichen Alpental und haben die Anschluß an die
Gegenwart versäumt.
Ein seltenes lokales Gen läßt sie in Verbindung mit extremer geomantischer Energie
kaum altern.
Sie stammen aus dem Vormärz und waren damals Spitzel und Vernaderer.
Die Republik wird sie von Psychologen behutsam in die Jetztzeit einführen lassen und
sie werden bei den Wirten lauern und berichteten.
Dieser praktische Bezug zu österreichischen Traditionen wäre steuersparend und effizient.
bubo
Sehr geehrter Herr Perterer!
Was wollen Sie jetzt eigentlich? Einen Polizeistaat, in den wir alle noch mehr Steuern hineinzahlen oder sollte doch beim bequemen Österreicher mehr Eigenverantwortung gefordert werden? Oder haben Sie - wie allermeist die Oppositionsparteien - gar keine positiven Vorschläge sondern stimmen Sie nur in den Chor derer ein, die dauernd mehr von Politkern fordern und selbst beim Autofahren mit dem Handy telefonieren? Bin zwar kein "Politikerfreund" aber Realist genug. Schaun Sie sich einmal an, welche "Koffer" in Österreich alle wahlberechtigt sind. Was soll da schon herauskommen? Selbst definierte Politgenies können sich ja jederzeit bewerben.
Starten Sie vielleicht ein Initiative, die "Raucheranzeigen" gesetztlich in Hinweise umwandeln zu lassen, dass im betreffenden Lokal einmal amtlich kontrolliert werden sollte.
Manchmal in den Chor der ewigen "Motschkerer" einzustimmen ist einer der wenigen Punkte die ich an der weitaus besten Zeitung Österreichs, SABUNARI, kritisiere.
Mit besten Grüßen Hannes Sigl
Fürst Metternich lässt grüssen!
oder...
Die DDR ist tot - Es lebe die Staatsform der DDR.
Denunziantentum ist eine Ausnahme. Klar mag es diese "Rauchersheriffs" geben - aber das sind doch Einzelfälle. Aber es gibt sicher auch die Wirte, welche dem anderen den Erfolg nicht gönnen. Der häufigste Fall werden aber einfach Menschen sein, die in Erwartung eines rauchfreien Gastronomiebesuchs weggehen, dann aber bitter enttäuscht werden. Und diesem Unmut bei der Verwaltung Luft machen.
Es ist ein seltsamses Weltbild, wenn der Reflex beim Rauchverbot gleich den RV-Befürwortern Denunziantentum vorwirft. Man muss das Thema sicher differenziert sehen. Mich nerven auch Menschen, welche jemand verklagen, ohne selber einen Nutzen davon zu haben. Aber hat nicht die Gemeinschaft auch einen Nutzen davon? Wenn keiner anzeigt, wird die österreichische Gastronomie nie rauchfrei. und wer sind dann die Leidtragenden: Familien, chronisch (Atemwegs-)Kranke, Beschäftige.
Für mich ist trotzdem die Grenze - wenn ich nie und nimmer in ein Lokal gehen würde, dann würde ich dieses auch nicht verklagen. Wenn ich aber ein Lokal gerne besuchen würde, wenn es sich ans RV hält - dann finde ich eine Klage durchaus in Ordnung. Schließlich habe ich ja den konkreten Willen und damit auch einen Nutzen. Das ist sicher keine Denunziation. Also insgesamt wird das Thema überbewertet.
Denn zuallerst gibt es Lokale und Raucher, welche sich gesetzeswidrig verhalten. Und da sollte eine Lösung dazu her.
Sehr geehrter Herr Perterer!
Was wollen Sie eigentlich? Einerseits den Aufgabenabbau fordern - anderer seits über ausgelagerte Aufgaben schimpfen? Was soll denn die Exekutive noch alles machen? Diese Einstellung ist typisch für den schiziphrenen Umgang der ÖsterreicherInnen mit der Verwaltung... jS
Ich war starker Raucher und seit etwa 11 Jahre habe ich das Rauchen auf gegeben. Natürlich hat man hier eine andere Meinung über Rauchen, speziell dann wenn die Luft zum atmen knapp wird. Es kann doch nicht sein, dass Menschen mit dem Auto unterwegs sind und Sauersofflaschen mit sich führen, ohne dass dies Konsequenzen haben kann. Ein starker Raucher wird in der Regel das Rauchen nicht aufgeben, nur stört mich wenn man dann Rauchpausen mit der Sauerstofflasche macht..
Die Wirte sollen sich entweder entschliessen nur Raucherlokale zu führen oder auf Nichtraucherlokale umsteigen. Eine Lösung ab einer Lokalgrösse X geht einfach nicht.
Im übrigen ist in Finnland der Begriff Raucher und Nichtraucher schon seit mehr als 30 Jahren aktuell.
Hotelzimmer für Nichtraucher waren hier schon die Norm bevor das Thema nach Üsterreich kam.
In Amerika gibt es ein Rauchverbot an den Flughäfen und bei einem Transit drängen sich alle Raucher am Kloo....das ist wohl auch nicht gerade die feine Art Kultur zu haben.
Die Behörde als Instrument der Monacharchie würde sich natürlich freuen soviele Anzeigen wie nur mögich zu erhalten, so kann man Stärke zeigen und auch seinen Arbeitsplatz dokumentieren.
Der Gesetzesgeber muss total vernebelt sein Gesetze zu machen die eine Gesellschaft spalten. Wer übernimmt denn in den Unterführungen,Bahnhöfen und ähnlichen Baulichkeiten die Verantwortung für das Rauchverbot und vor allem wie setzt man dieses durch wenn unter 14-jährige sich einen Dreck um Verbote kümmern, weil sowieso diese nicht strafabar sind. Also wer sind den dann die Opfer für die Strafbescheide ? Nur die Dummen !! wie immer nur der Staatsbürger der zu prügeln ist. Es rauchen Autobusfahrer der Bahn-Post genauso beim Fahren wenn keine Passagiere im Auto sind, wie Bahnkondukteure bei Zwishenaufenthalte in den Bahnhöfen.Rauchen ist eben eine Sucht und dagegen kann es keine Strafbescheide im Denuziantenbereich geben.
Kann das die Lösung einer gesellschaftspolitischen Auseinandersetzung sein ?
Johann Ziniel
Leserbrief zum Thema: So fördert der Staat das Denunziantentum
Im Wörterbuch „Wahrig“ wird der Begriff “Denunziation“ folgendermaßen erklärt: „Anschwärzung, Anzeige aus niedrigen, meist persönlichen Beweggründen.“ Der Begriff Denunziantentum ist in diesem Zusammenhang völlig abwegig und zeugt von mangelnder Sprachsensibilität.
Aber geschieht dies nicht geradezu "unterschwellig" aus "niederen Motiven"?
Sprich: "Ha, dem habe ich's aber gezeigt!"
Ist ein demokratischer Staat nicht auf Gewaltentrennung aufgebaut, sowie darauf, dass "Staatsgewalt" eben nicht(!) von den Bürgern selbst in die Hand genommen wird? - Thema: "Selbstjustiz".
Es ist sicher aber auch ein psychologisches Thema (für Motivforscher vielleicht?) - es scheint ein jüngst auftretendes Phänomen der Gesellschaft zu sein, dass überall wo Gruppen in der Öffentlichkeit auf- oder zueinander treffen, Vertreter extremer Standpunkte mit gewaltsamen oder lautstarken Mitteln versuchen Durchsetzung - zumindest aber persönliche Aufmerksamkeit oder Befriedigung der Eitelkeit zu erlangen.
(Übrigens auch im Strassenverkehr zu beobachten: Wenn ein Fahrer - egal welchen Gefährtes - sich "im Recht" fühlt und dies auch "lautstark" deutlich macht, kann man erfahrungsgemäß davon ausgehen, dass jener nahezu alle Regeln selbst mißachtet. Bsp.: Blinkt rechts - zieht im Kreisverkehr rechts vorbei und schert dann, besser: "schneidet", wild gestikulierend vor dem eigenen Fahrzeig in die linke Fahrspur. Oder: Fährt auf der linken Wegseite in eine Einfahrt und hupt, wettert und schreit sogar an seinem Volant, weil man selbst es "wagte" zur selben Zeit auf der rechten Seite des Weges selbigen entgegenzukommen. usw. usf.
Motto: "Schau Dir das an Anna - Heute sind nur Trottel auf der Autobahn! - Es kommen uns seit 10 km nur lauter Geisterfahrer entgegen"
Zurück zum Raucher- t'schuldigung - Nichtraucher-Schutz::
Wenn vom Staat ausgehend, dann bitte konsequent und auch von Staatsorganen exekutiert.
Derzeit ist es wie: Wasser predigen und selbst Wein trinken.
Auf der einen Seite verdient man Millionen mit der Tabaksteuer, auf der anderen Seite soll keiner rauchen?
"Steuer" sollte ja von "steuern" kommen, nicht?
Hier - so mein Eindruck: Derzeit dient jede Maßnahme mit dem "Mascherl" Gesundheit oder Umwelt, letztlich im Grunde nur dazu, noch mehr Gelder zu vereinnahmen, bzw. Ausgaben zu vermindern.
Der Mensch und der Bürger ist völlig uninteressant: Es zählt nurmehr dessen Wertschöpfung bzw. was jener den Staat (Hm... Staat - Wer war das noch mal? - Früher..., ach so!) kostet. Sprich: Kapital, statt "Human" oder "Sozial".
Im Zuge dessen, ist es natürlich auch "billiger", wenn sich die Leute selber "anpatzen", anstelle "teure" Staatsorgane dazu verwenden. Weniger Rauch - weniger Gesundheitskosten; Mehr Denunzianten, weniger Polizei, Verwaltungsbehörden, Staatsorgane, welche sich "persönlich" darum kümmern müssten.
Einfach, praktisch, gut!
Ich habe in dem angesprochenen Artikel - als passionierter Nichtraucher, der sich freut, dass in seinem Lieblingscafe jetzt nur mehr auf der Terrasse geraucht werden darf (juhu!!) - nur einen Stolperstein gefunden. Ich wohne in einer Straße, in der zuerst Ortsgebiet (50 km/h) ist und dann verordnete 50 km/h, wegen leicht außerstädtischem Wohngebiet. Und hier wird munter drauflosgebrettert (mit visuell geschätzten 70 bis 80 km/h). Da überkommt mich manchmal schon die Anschaffungslust für eine "private Laserpistole", noch dazu, wo in der Parallelstraße ein 30-er verordnet wurde, der sowas von überflüssig ist und der vor allem der Kontoaufbesserung der Polizei dient.
mfg
Wenn die Regierung der Meinung ist, dass das Rauchen gesundheitsschädigend ist, dann müssen Zigaretten unter das Suchtmittelgesetz fallen. Das Rauchen soll dann in ganz Österreich verboten werden. Und zwar überall. Alles andere wäre verlogen.
Wenn die Regierung nicht dieser Meinung ist, dann soll sie den Lokalbetreiber entscheiden lassen, ob in seinem Lokal geraucht wird. Wie auch ein Wohnungs- oder Hausbesitzer entscheidet, ob in seinen Räumlichkeiten geraucht werden darf.
Ich verstehe die Intention des Raucherschutzgesetzes. Vor allem was Restaurants und Tagesgaststätten betrifft. Was ich aber nicht verstehe ist das Dringen auf ein Rauchverbot in Nachtlokalen. Ich schätze, daß ca. 70% der Gäste von Bars und Nachtlokalen Raucher sind.
Warum wollen die NR eigentlich immer in Lokale, wo der Bär los ist und gleichzeitig geraucht wird? Warum macht keiner der NR selbst ein NR Lokal auf? Da ca. 70% der Bevölkerung NR sind, müßte ein NR Nachtlokal ja eine Goldgrube sein. Oder sind Raucher möglicherweise diejenigen Gäste, die mehr konsumieren als NR?
Es ist so!
Die Bevölkerung wird inzwischen dazu erzogen, sich gegenseitig mit Anzeigen das Leben schwer zu machen.
Es hätte nie so weit kommen dürfen, dass dieses Gesetz überhaupt in Kraft tritt! Wenn die Menschen selbst nicht fähig sind, sich mit den Wirten zu arrangieren, dann sollten sie heute auch gscheiter zu Hause bleiben, wenn sie Nichtraucherlokale links liegen lassen.
Zu oft konnte man in der Vergangenheit lesen, dass Wirte von Nichtraucherlokalen nach Monaten wieder auf Raucher umstellen mussten - weil die Nichtraucher ausgeblieben sind - traurig, aber wahr!
Nichtraucher, es grenzt an Anmassung, die Wirte erziehen zu wollen, wenn ihr nicht bereit seid, die Nichtraucherlokale aktiv zu fördern. Es ist ein Widerspruch, gesund leben zu wollen, und dann bewusst in ein Lokal zu gehen, wo eben geraucht wird. Jetzt aus einem Prinzip heraus Anzeigen zu starten, ist aus meiner Sicht eine Frage des Charakters! Ich würds nicht tun, denn das ist nicht mein Job, anderen die Existenz zu ruinieren!