März 2010 Archive

In Österreich herrscht Dauerwahlkampf. Das kostet nicht nur viel Steuergeld, sondern verhindert auch jede Reform.

Mit der Anerkennung seiner Mitschuld am Massaker von Srebrenica hat Serbien eine wichtige Wegmarke gesetzt. Ein entscheidender Schritt auf dem steilen Pfad zur Auseinandersetzung mit den blutigen 1990er-Jahren und zur Aussöhnung mit den bosniakischen Nachbarn ist  markiert.

Pfui Teufel! Hundekot mitten auf dem Spazierweg, auf dem Gehsteig, auf dem Spielplatz  oder - wie einmal am eigenen Hinterteil erlebt - auf einem Baumstumpf am Ignaz-Rieder-Kai, auf dem die Kommentatorin einst nichts ahnend eine Rast eingelegt hatte.

In Deutschland werden Autobahnen nicht auf Zuruf gebaut. Dort muss ein Betriebskonzept darstellen, wer wo fährt oder zu fahren gedenkt, erst dann wird investiert, wenn man Experten glauben darf. In Österreich gilt: Die Landeshauptleute wünschen, wir - die Steuerzahler - spielen. 

Der Nutzen aus dem CERN-Experiment ist noch nicht erkennbar, die Notwendigkeit des Wissens aber unbestreitbar.

Die Staatsanwaltschaft untersucht, eine Sonderkommission des Innenministeriums untersucht auch, die vom Finanzminister eingesetzte CSI Hypo ist auch noch mit von der Partie: Zusammen ist eine Hundertschaft von Experten dabei, den Hypo-Skandal aufzuarbeiten.

Der Terror traf Russland ins Herz. Die Staatsmacht muss neue Konzepte im Kampf gegen den Separatismus finden.

Mit einer spielerischen Glanzleistung wurde erst Sturm aus der Red-Bull-Arena geschossen, dann setzte der Meister in Mattersburg beim 6:1 noch einen drauf.

Niki Lauda fasste seine Meinung über den australischen Grand Prix in seiner bekannt trefflichen und knappen Art zusammen: „War doch ein geiles Rennen, oder nicht?"

Der Vorschlag ist nicht neu, aber er ist gut. Der Bundespräsident soll in Zukunft für acht statt für sechs Jahre gewählt werden, dafür gibt es keine zweite Amtszeit.

Die katholische Kirche nimmt in der Not Zuflucht zu einer Frau. Das ist das Beste für die Opfer und es hilft auch der Kirche.

Das Feuer auf die Bundesländer ist ausnahmsweise nicht aus Wien gekommen, sondern aus einem der Bundesländer selbst. Es war sozusagen ein Schuss ins eigene Knie. Man solle doch die Landtage verkleinern, hat der steirische Landeshauptmann Franz Voves gefordert, und einige Kollegen aus Kärnten und Salzburg haben eifrig applaudiert.

Es liegt in der Natur der Sache, dass kriminelle Täter der Polizei immer einen Schritt voraus sind. In Österreich waren es unnötigerweise sogar drei Schritte.
Während sich schon lange jede Person innerhalb des Schengenraumes frei bewegen konnte, setzte die Polizei in jedem Bundesland unterschiedliche Schwerpunkte. Das hatte bisweilen zur Folge, dass Kriminelle lediglich von einem Bundesland ins nächste getrieben wurden.
Damit soll Schluss sein.

Die Osterfestspiele, die am Samstag eröffnet werden, sollen Markenzeichen einer weltoffenen, geistreichen Region sein.
Die Osterfestspiele sind im Vergleich zu dem, was Kulturbetriebe wie Wiener Festwochen oder Tiroler Landestheater bewältigen, klein. Für sie genügt ein Miniteam aus - aufs Jahr gerechnet - fünf oder sechs Vollzeitkräften, denn sie haben zwei der weltweit künstlerisch potentesten Institutionen als Partner: die Berliner Philharmoniker sowie die Salzburger Festspiele.

Einigeln, abwehren, den eigenen Rücken decken, bloß nicht den Anschein erwecken, man fühle sich schuldig, mauern. Die Reaktion des Vatikans auf die Erkenntnisse journalistischer Recherche in den USA beweist, dass man in Rom noch nicht erkannt hat, worum es wirklich geht.

Über 20 Brüche an einem Kleinkind sprechen für sich", sagte die Staatsanwältin im Klagenfurter Prozess.  Was soll man denn einem wehrlosen Baby von sechs Wochen noch  Schlimmeres antun?

Mit der Gesundheitsreform hat Barack Obama einen innenpolitischen Durchbruch geschafft. Mit dem Abkommen zur atomaren Abrüstung verzeichnet der US-Präsident seinen bisher größten außenpolitischen Erfolg.   

Einen  Ausweg aus einer verfahrenen Situation zu finden - das ist der einzige Grund, warum sich Europa nun doch an den Internationalen Währungsfonds wendet. Wenn Griechenland - oder ein anderes Land der Eurozone - in so starke finanzielle Turbulenzen geraten sollte, dass es auf dem Kapitalmarkt kein Geld mehr erhält,  soll der IWF anrücken. 

Der Eiertanz, den Europas Spitzenvertreter  in den vergangenen Wochen bei der Debatte um Hilfen für Griechenland aufführten, fand auf dem EU-Gipfel seine unwürdige Fortsetzung.
 Es spielt aber ohnehin fast keine Rolle mehr, zu welcher Lösung sich die Europäer - angeführt von Deutschland und Frankreich - durchringen. Das Image der Eurozone ist schwer ramponiert.

In Mittersill hat das Land die Geburtenstation weggespart, in der Stadt Salzburg wird jetzt ein Kindergarten weggespart, die Steiermark will den ganzen Gratiskindergarten wegsparen.
Für jede einzelne diese Maßnahmen gibt es Argumente. Beim Kindergarten sagen die Eltern selbst, dass ein passendes Angebot und eine hohe Qualität wichtiger sind als der Nulltarif.
Zur Mode darf es aber nicht werden, dass jetzt die Kleinen, die Frauen und die Familien als erste Sparobjkete entdeckt werden. 

Ja, Autofahren ist teuer und wird immer teurer. Und ja, auch Bus- und Bahnfahren ist teuer und wird immer teurer.  Es ist wenig sinnvoll, das gegeneinander  auszuspielen. Die Österreicher fahren zu viel mit dem Auto.  Damit schaden sie der Umwelt. Die wenigsten tun dies aber freiwillig, sondern haben kein  oder nur ein schlechtes, teures  Angebot  als Alternative. Die Autofahrer zahlen ein Sechstel der gesamte Steuereinnahmen. Wenn es  mehr sein soll, dann muss gleichzeitig für sie und  für alle, die ohnehin schon öffentliche Verkehrsmittel benutzen, viel investiert werden. Um umweltschonende Mobilität sicherzustellen, die   man sich auch leisten kann. 

In der EU wird die deutsche Kanzlerin als unsolidarisch gescholten. In Wahrheit sieht sie sich als Hüterin der Euro-Stabilität.

Zur „Buhfrau Europas" ist Angela Merkel gestempelt worden, weil sie sofortige Hilfszusagen für das taumelnde Griechenland ablehnt. Einer „nationalistischen" Einstellung zieht deswegen der grüne EU-Parlamentarier Daniel Cohn-Bendit die deutsche Kanzlerin, die damit einer „europäischen Lösung" im Wege stehe. Doch kurz vor dem Gipfeltreffen der Europäischen Union in Brüssel zeichnet sich ab, dass sich Merkel mit ihrer konsequenten Haltung durchsetzen könnte. Die Regierung in Paris ist offenbar auf die Linie der Kanzlerin eingeschwenkt. Das eröffnet die Chance, dank der deutsch-französischen Initiative eine Spaltung der Eurozone zu verhindern. So strikt wie selten ist Angela Merkel auf Europas Bühne aufgetreten. Weil sie im großen Schulden-Schlamassel kühlen Kopf behalten hat, sollten am Ende alle 27 EU-Mitglieder ihrem Plan zur Lösung der Eurokrise folgen. Erstens: Selbstverständlich müssen die EU-Staaten Solidarität mit Griechenland demonstrieren. Dies schon deshalb, um die Spekulanten abzuschrecken, die auf eine Staatspleite in Athen wetten. Doch bereits jetzt fixe Finanzhilfen zu verkünden, würde ein falsches Signal aussenden. Griechenland könnte bei seinen Sparbemühungen nachlassen. Und wenn die Griechen sich nicht am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen müssen, in den sie durch ihre Schuldenmacherei geraten sind, droht ein Domino-Effekt: Dann könnten auch andere Defizitsünder wie Spanien, Portugal oder Italien auf Finanzhilfen spekulieren. Zweitens: Tritt tatsächlich der Notfall ein, soll die EU im Verbund mit dem Internationalen Währungsfonds zur Rettung Griechenlands eilen. Den IWF in diesem Fall einzuschalten, ist nur die realistische Erkenntnis, dass die EU im Augenblick über kein geeignetes Instrumentarium für eine solche Krise verfügt. Das trifft zwar das Selbstbewusstsein der Europäer, weil sie damit eingestehen müssen, dass sie derzeit ihre Probleme nicht aus eigener Kraft lösen können. Das ändert aber nichts daran, dass ein Europäischer Währungsfonds (EWF) allenfalls ein Mittel für die Zukunft sein kann. Drittens: Über die aktuelle Griechenland-Krise hinaus gilt es, schärfere Strafen für Euro-Sünder festzulegen - bis hin zum möglichen Ausschluss aus dem Euro-Raum als Höchststrafe. Dafür sind auf längere Sicht die europäischen Verträge zu ändern.

Die Diskussion um den Autobahnanschluss Hagenau ist auf Landesebene das, was das Spaßbad in der Stadt Salzburg ist. Im Fall des Bades hat die SN-Lokalredaktion es bereits klar gesagt: Baut es oder baut es nicht, aber lasst uns ein für allemal mit neuen Plänen in Ruhe.

Das US-Unternehmen Google setzt mit seiner unnachgiebigen Haltung gegenüber der kommunistischen Führung in Peking ein klares Signal: Wirtschaftsinteressen mögen zwar wichtig sein, dürfen aber nicht zulasten der Menschenrechte gehen.

Das Ergebnis der Regionalwahlen in Frankreich ist ein starker Dämpfer für Präsident Nicolas Sarkozy.

Am Montag dieser Woche hieß es, es werde um die Kontrolle der Osterfestspiele durch Landesrechnungshof und Kontrollamt gestritten. Da greift sich jeder Steuerzahler auf den Kopf. Warum keine üblichen Kontrollen, wenn Subventionen fließen? Gestern, Dienstag, beteuerten die Beteiligten, es werde ja überhaupt gar nicht darum gestritten.

Dialoge abzubrechen, wie es nun die Rektoren getan haben, ist meist ein Fehler. Doch mit dem  Beschwichtigungsevent, mit dem sich Johannes Hahn bis zum EU-Amtsantritt  über die Runden rettete,  war von Anfang an wenig zu gewinnen. Der Dialog stockte im Dunkel einer ungewissen finanziellen Uni-Zukunft  und im Halbdunkel der unipolitisch total zerstrittenen Regierung.   

Wann haben Sie zuletzt etwas gegoogelt? Es ist vermutlich  nicht all zu lange her.
Anders in China. Dort ist Google weit nicht so gefragt wie die einheimische Suchmaschine „Baidu".  Angesichts des wohl ohnedies aussichtslosen Kampfes um die Marktführung im Land erscheint die Kraftprobe des  US-Konzern  mit dem Pekinger Regime  um Zensur in anderem Licht.   Es hilft, das  zuletzt ramponierte weltweite Image wieder  aufzupolieren.

Wenn es läuft, dann läuft es. Nachdem US-Präsident Barack Obama seine Gesundheitsreform doch noch durchgebracht  hat, geht es  auch mit der US-Finanzmarktreform überraschend schnell weiter.  

Mit höchstem Einsatz hat Präsident Obama seinen ersten Erfolg geschafft. Aber noch muss er eine gespaltene Nation überzeugen.

Das Internet kennt die segensreiche Einrichtung der „tag cloud", zu deutsch „Schlagwortwolke". Dabei handelt es sich um ein Schaubild, in dem die häufigsten Wörter eines Textes knödelartig zusammengeschrieben werden. Und je öfter  ein Wort in dem Text vorkommt, desto größer steht es im Knödel. So kann man auf einen Blick erkennen, worum es in dem Text geht.

Everybodys Darling war Toni Giger nie. Das wollte und konnte er auch nicht sein. Denn er hat einem meistens die Wahrheit ins Gesicht gesagt. Und das verträgt eben nicht ein jeder. Die vielen Erfolge haben auch das Selbstbewusstsein des Salzburgers gestärkt. Manche, die ihn nicht so gut kennen, halten Giger gar für ein wenig arrogant.

Eigentlich entspricht es nicht dem Risikoprofil der Österreicher, sich in fremder Währung zu verschulden. Üblicherweise regiert in Geldangelegenheiten das Prinzip Vorsicht. Dass sich hunderttausende Österreicher ausgerechnet bei der Finanzierung des Eigenheims auf hochriskante Wetten eingelassen haben, ist eine europäische Besonderheit und ein bis heute nicht geklärtes Rätsel. 

Im Probelauf für die Landtagswahl im Herbst musste Franz Voves am Sonntag eine herbe Niederlage einstecken. Die ÖVP leckt Blut. Die verbale Verteidigungslinie nach roten Wahlniederlagen hört sich üblicherweise so an: Man müsse genau analysieren, das eigene Profil schärfen, mehr Ecken und Kanten zeigen.

Mit der Skiflug-WM in Planica ist eine lange Saison mit einer Vielzahl an Höhepunkten zu Ende gegangen. Österreichs „Überflieger" beendeten den Skisprung-Winter standesgemäß mit einer Goldmedaille. Im Teambewerb auf der weltweit größten Schanze wurden die anderen Nationen einmal mehr zu Flugbegleitern degradiert.

Karol Wojtyla hätte, das scheint gewiss, längst ein großes ,mea culpa' ausgesprochen - wie er das mehrfach überzeugend und seiner Kirche dienlich getan hat. Joseph Ratzinger hat ihn, den Menschenfreund, dabei mit Blick auf ein strenges Kirchenverständnis gern gebremst. Mit einem Schuldbekenntnis hätte der jetzige Papst in der Kirchenkrise, die sich mit der Wucht eines Tsunami, aber dem Tempo einer Schnecke entwickelt, einen Wendepunkt setzen können.

Die Untersuchungs-Ausschüsse in Kärnten und Bayern zum Kriminalfall Hypo Alpe Adria/Bayern LB tun es bereits. Sie arbeiten zusammen. Jetzt wollen auch die Staatsanwaltschaften hüben wie drüben die Grenze überschreiten und planen eine gemeinsame Ermittlungsgruppe. Das ist gut so. Seit fast einem halben Jahr wartet die Münchner Staatsanwaltschaft auf zahlreiche Unterlagen, die in Österreich im Wege der Rechtshilfe beschlagnahmt worden sind und die bei der Aufklärung der Banken-Affäre von großem Nutzen sein könnten. Ständige Einsprüche der Hypo Alpe Adria verzögern die Herausgabe des Materials. Jetzt wird an einem Vertrag gearbeitet, wie die grenzüberschreitende Kooperation der Staatsanwaltschaften ausschauen könnte.

Die ganz großen Namen bei Urauführungen von Spielfilmen haben auf der heurigen Diagonale in Graz gefehlt. Nichts Neues von Michael Haneke, Ulrich Seidl, Michael Glawogger oder Barbara Albert. Stattdessen ermöglichte das Festival des österreichischen Films eine Begegnung mit - für Nichtinsider - neuen Namen wie Barbara Eder, Marvin Kren, Brigitte Weich und Karin Macher, Gerhard Fillei und Joachim Krenn oder Wolfgang Fischer.

Gemeinsam sind wir stärker. Daran zweifelt kaum mehr jemand. Fragt sich nur noch: Wo wollen wir hin?

Krisen haben eine Eigenart. Sie rücken die Dinge ins Licht. Die griechische Misere und die Debatte zu ihre Bewältigung zeigt, wo die große Schwäche des Projektes Europäische Union liegt. Zwar gibt es Euro und Zentralbank, also eine gemeinsame Geldpolitik, - dann aber ist weitgehend Schluss mit gemeinsam. Auf die Entwicklung einer gesamteuropäischen Wirtschaftspolitik wurde dankend verzichtet.

380 kV: Freileitung oder Kabel. Die Bürger fordern von der Politik endlich Klarheit.

In aller Stille wachsen die Masten der neuen „Stromautobahn"in den Flachgauer Himmel. In einem Jahr könnte die Leitung schon in Betrieb gehen. Kein Demonstrant hat sich angekettet. Aus dem angekündigten „zweiten Hainburg" ist nichts geworden. Das Land hatte die 380-kV-Leitung 2007 bewilligt. Damit war die Sache praktisch schon gelaufen. Für den zweiten, noch gar nicht eingereichten Teil vom Flachgau in den Pinzgau wird es jetzt aber spannend. Und wieder steht die Landespolitik zwischen den Fronten. Die Beteiligten machen es sich ziemlich leicht.

Das spannende am Christentum ist, dass es sich immer neu an den eigenen Maßstäben muss messen lassen. Mancher Bischof oder Abt mag das im Moment als wahres Fegefeuer empfinden. Aber das Gebot der Nächstenliebe und die konkreten Normen des kirchlichen Lebens lassen wenig Spielraum. Wer die Buße ernst meint, hat tätige Reue zu üben, steht im Katechismus.


 

Andere mögen ihre Truppenbesuche in Bagdad und Kunduz absolvieren. Du, glückliches Österreich, besuche Deine Heerscharen in Gänserndorf und Ebenthal. Dortselbst verkündeten Kanzler Faymann und Landesvater  Pröll, Erwin, dieser Tage, welch „wichtige strategische Aufgabe" der Assistenzeinsatz, also das unerbittliche Bekämpfen von Tulpenzwiebeldieben und unverschlossenen Haustüren ist.

  Die Mineralölsteuer wird erhöht. Es kommt eine CO2-Steuer.  Die Reichen müssen mehr Steuer zahlen. Steuerprivilegien für Stiftungen müssen fallen.  Die Steuern auf Grund und Boden sollen  steigen. Eine Mehrwertsteuererhöhung ist  nicht auszuschließen. Die Bankensteuer kommt sicher. Die Vermögenszuwachssteuer vielleicht.

Die wachsende Brutalität, mit der die baskische Terrorgruppe ETA nun auch in Frankreich operiert, wird nicht ohne Antwort bleiben. Denn die Ermordung eines Polizisten in der Nähe von Paris gleicht einer Kriegserklärung an den französischen Staat. Entsprechend groß ist die Empörung und erst recht der Fahndungseinsatz, mit dem die Terroristen früher oder später dingfest gemacht werden.

Geht nicht, zu teuer, unrealistisch": Das waren in den vergangenen Jahren die Reaktionen, wenn das Thema einer „Ischlerbahn neu" zur Sprache kam.

Was in Boomzeiten vielfach für eine Rechenübung für unterbeschäftigte EU-Bürokraten gehalten wurde, bekommt in Krisenzeiten  eine ganz andere Bedeutung. Die EU-Kommission hat bei ihrer jüngsten Bewertung des österreichischen Stabilitätsprogrammes den Finger stärker dorthin gelegt, wo wirklich der Schuh drückt. 

Die eine Seite ist: Auch wenn man Österreichs 166 Gerichte zu Festungen ausbauen würde -   totale Sicherheit  für  alle darin befindlichen Personen vor Übergriffen gäbe es auch dann nicht.

Das Rote Kreuz hat im Bundesland Salzburg eine privilegierte Stellung. Die Organisation ist im Rettungswesen de facto allein auf weiter Flur.

Jörg Haider, schau oba! Die Forderung, die Landtage  zu verkleinern, zählte zum Standardrepertoire des verstorbenen FPÖ-Chefs. Und die Reaktion war immer die gleiche: übler Populismus!

Endlich hat es einem Vater gereicht, endlich ist einer tägig geworden und hat Anzeige erstattet -  mit dem hohen Risiko, dass er sich selbst dadurch dem Vorwurf aufsetzt, was er selbst vielleicht hätte tun können und sollen.
Ein paar 14-jährige Mädchen hatten in einem Lokal am Rudolfskai in Salzburg so lange, so viel und so starken Alkohol getrunken, dass eine der Jugendlichen ins Landeskrankenhaus eingeliefert werden musste.

 Flüchtlingswellen sind nicht wirklich  vorhersehbar. Das zeigt auch  ein kurzer Blick zurück: 1999 suchten  20.000 Menschen in Österreich um Asyl an, 2002 waren es  doppelt so viele, in den zwei Folgejahren  jeweils mehr als 30.000, im Vorjahr waren es keine 13.000 mehr. 

Die Fälle André Rettberg und Helmut Elsner haben eine gewisse Parallele: Beide Herren führten ein Imperium in den Abgrund - während Libro in Konkurs ging, wurde die Gewerkschaftsbank Bawag an einen Fonds aus den USA  verkauft. Rettberg wie Elsner waren zunächst ins Ausland geflüchtet und für die Justiz nicht greifbar.  Beide boten hohe Kautionen an, um der Untersuchungshaft  zu entgehen. Beide werden des schweren Betrugs beschuldigt.

Mindestsicherung und sozialer Missbrauch, das reimte sich bisher nur für hartgesottene Manchesterliberale. Umso überraschender ist, dass nun auch der aufrechte Sozialdemokrat Hans Niessl die Sorge geäußert hat, die kommende Mindestsicherung könnte eine Art von sozialer Hängematte darstellen.

Frauenquoten bereiten  auch Frauen  Bauchweh.  Weil  sie  immer der  Geruch von Herabsetzung umweht. Nach dem Motto, sie ist ja nur eine Quotenfrau, und tüchtige Frauen hätten Quoten  nicht nötig.  

Ein schlauer Mann löst Probleme, die ein weiser Mann im Vorhinein vermeidet. Israels Premier Benjamin Netanjahu scheint nicht weise zu sein, das beweist die „schwerste diplomatische Krise im Verhältnis Israel-USA seit Jahrzehnten".

Nicht weniger als 65.000 Quadratmeter Kollektorfläche für die Solarwärme sollten jedes  Jahr montiert werden. So steht es in einem Expertenpapier zu den Klimazielen im Bundesland Salzburg.

Politiker sind nicht dumm, sie verkaufen uns nur für dumm. Sie wissen vieles besser, als sie es sagen. 

Gemeinderatswahlen sind nur   bedingt aussagekräftig, wenn es um die bundespolitische Großwetterlage geht. Dennoch ist es bemerkenswert, dass die SPÖ  ihren Abwärtstrend nicht stoppen konnte und teils herbe Verluste verbuchen musste.

Die Pinzgauer wollen also eine S-Bahn. Was klingt wie der absurde Ruf nach einer Superbahn, ist tatsächlich aber nur die berechtigte Forderung nach einem vernünftigen Grundangebot auf  der Schiene.

Der Saisonstart bestätigte zwei bisherige Vermutungen: Die Siege werden sich die Fahrer von vier Teams ausmachen, was gegenüber vielen Jahren mit normalerweise nur zwei infrage kommenden Rennställen ein Fortschritt ist, und den Fans wird viel Unterhaltung geboten. 

Die Wortmeldungen an diesem Wochenende waren nicht gerade dazu angetan, um Heiterkeit zu verbreiten.  Zuerst kündigte der Finanzminister an, dass höhere Steuern auf Energie so gut wie fix seien. Treibstoffe,  Öl, Gas oder Kohle werden also  empfindlich teurer werden. 

Europas neues Dreigestirn sind sie vor einigen Jahren gepriesen worden. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy und der britische Premier Gordon Brown sollten als Vertreter einer pragmatischen Generation unseren Kontinent weiterbringen. Jetzt aber ist der Glanz des Trios verblasst. Dabei hätte Europa in der großen Krise eine feste Hand nötiger denn je. Doch in drei Kernstaaten der EU wendet sich die Stimmung gegen die Regierenden.

E s war exakt 11.08 Uhr  am Freitag, da warf der Diaprojektor im Korneuburger Prozesssaal das Bild jenes 14-jährigen Buben auf die Leinwand, dessen Tod durch  den  Schuss aus der Dienstwaffe eines Polizisten im Zentrum des Verfahrens stand. Ein skeptisch dreinblickendes Bubengesicht von einem, der laut  Kremser Polizei schon als Strafunmündiger immer wieder ungut aufgefallen war und sich zuletzt mit einem Komplizen zu einem nächtlichen Einbruch in einen Supermarkt entschloss.

Wir unterliegen einer gefährlichen Fehleinschätzung, wenn wir glauben, mit der Aufdeckung sexueller Gewalt in kirchlichen Einrichtungen hätten wir schon wesentlich zur Lösung eines Problems beigetragen. Ganz im Gegenteil. Selbstgefälligkeit macht sich schon wieder breit. Die Selbstgefälligkeit jener, die der Welt erklären, jetzt habe man etliche Übeltäter benannt, Opfer könnten endlich Frieden finden, mit diesem Schub an Aufdeckung und Aufklärung werde wohl nichts ähnliches mehr passieren.

Ein Weltcup-Gesamtsieg hätte für Österreichs Herrenskiteam nach der totalen Olympiapleite ein versöhnliches Saisonende bedeutet. Doch selbst wenn Benjamin Raich im Duell mit Carlo Janka der Sieger geblieben wäre, hätte sich der ÖSV nicht zufrieden die Hände reiben dürfen. Weil vieles schief gelaufen ist. Nicht erst in dieser Saison.

Hilfe, Erbarmen, Mitleid bitte. Die Diskussion, um ein neues Bad hält wohl keine Salzburgerin und kein Salzburger mehr aus. Seit mehr als einem Jahrzehnt beschäftigt das Thema die Politik. Was war da schon alles zu hören und ist dann in der politischen Auseinandersetzung wieder verschwunden. Eine Hallenbad im Volksgarten wurde ebenso geplant, wie eines neben dem Lepi. Das Spaßbad Bolaring ist vielen Bürgerinnen und Bürgern wohl ebenso im Gedächnis wie die Freizeitanlage, die in Liefering errichtet werden sollte. Von der Sanierung des Paracelsusbades gibt es ebenfalls jede Menge Varianten.

Das Forbes-Ranking der  reichsten Menschen stößt Jahr für Jahr auf große  Aufmerksamkeit. Was ist so spannend  daran, ob Bill Gates oder Carlos Slim Hélu der reichste Mann der Welt ist? Es sind  die gleichen Gründe, die  uns  dazu treiben, in  bunten Gazetten  das Schicksal von Königskindern und Stars zu verfolgen: Die indirekte Teilnahme an einer Welt, die  weit außerhalb unserer Reichweite ist.

Die EU gab den Anstoß, nun sickert es nach unten. Die Notwendigkeit einer Energie-Trendwende wird zur nationalen Erkenntnis. 

Schlechter Stil ist es, wie Israels Regierung jetzt Joe Biden  empfangen hat. Ausgerechnet beim Besuch des amerikanischen Vizepräsidenten im Nahen Osten neue Siedlungspläne bekannt zu geben, kommt einem Affront gleich.

Die Vertuschung von Todesfällen und schweren Erkrankungen nach dem Verzehr von steirischem Quargel hat eine neue Dimension erreicht. Nun wurde der erste Fall bekannt, bei dem sich ein Konsument nach dem Rückruf der betroffenen Produkte infiziert hat - also mit Listerien verseuchten Käse verzehrt hat, als das Gesundheitsministerium längst wusste, dass Menschen an der Bakterieninfektion gestorben waren.

Zaudernde Politiker, die vor  Reformen in der Verwaltung zurückschrecken, bereiten damit den Boden für höhere Steuern auf.

Das Thema sexueller Missbrauch wird jetzt - völlig zurecht - an der Kirche abgehandelt. Es betrifft aber die Gesellschaft als ganze.

Der Erzabt von St. Peter in Salzburg ist seit Montag als Oberer des traditionsreichen Benediktinerklosters nicht mehr tragbar. Ohne den Stab zu brechen, war dieser Rücktritt fällig. Gelöst ist damit aber nichts. Denn auf dem Prüfstand steht das Moralsystem einer Kirche, das zwiespältig wahrgenommen wird: unbarmherzig gegenüber Ehepaaren, die nicht dem kirchlichen Codex entsprechen, fahrlässig im Umgang mit sexuellen Verfehlungen in den eigenen Reihen. Katholikinnen und Katholiken in einer zweiten Ehe wird unterschiedslos die Kommunion verweigert. Priester, die sich offen zu einer Beziehung und daraus erwachsenden Kindern bekennen, werden unterschiedslos aus ihrem Amt gewiesen. Gleichzeitig drückt die Kirche bei Zölibatsverfehlungen beide Augen zu, so lange nichts publik wird.

Die ÖBB bekommen im Juni also einen neuen Chef. Es ist der vierte binnen eines Jahrzehnts, und das ist symptomatisch für den Zustand der Bahn. Seit Jahren dreht sich bei den ÖBB sehr viel um den Umbau des Konzerns und sehr wenig um den Ausbau der Bahn.

So viel ist also das Wort einer Regierung wert. Monatelang haben Kanzler Faymann und Vizekanzler Pröll versprochen, dass es keine neuen Steuern geben wird. Und schon gibt's neue Steuern. Und das nicht zu knapp.

Österreich hat in Geldangelegenheiten international nicht den besten Ruf. Für jene, die Schwarzgeld zu verstecken hatten, war unser Land jahrelang eine gute Adresse. Das beharrliche Festhalten am Bankgeheimnis hat Österreich den unehrenhaften Titel einer Steueroase beschert und auf die „graue Liste"  der OECD gebracht. Von dieser Liste sind wir mittlerweile zwar gestrichen worden, doch die dazu notwendigen Schritte wurden nicht so sehr aus Einsicht, als vielmehr wegen des internationalen Drucks gesetzt.

Die ÖVP kann nichts für die Eigenarten der Frau Rosenkranz. Und dennoch steckt sie im Dilemma, das sie selbst eingebrockt hat. 

Sitzblockaden und hektische Aktionen, das ist die Strategie der Uni-Protestierer und leider auch die Realität der Bildungspolitik.

Das Leben ist ungerecht. Nicht immer. Aber immer öfter. Davon gehen Salzburgs Landesbeamte aus. Und deshalb wollen sie, was anderen auch zusteht. Die so genannte Hacklerpension.
Der Bund hat eine Verlängerung dieser Sonderregelung für seine Beamten bis 2013 beschlossen.

Die Krise Griechenlands hat die Eurozone in ein Tief manövriert. Der Eurokurs leidet, weil die Finanzmärkte munter auf den Bankrott Athens wetten. Zudem ist das Selbstverständnis der Euroländer schwer erschüttert. Der Hoffnung, dass Griechenland seine Probleme durch einen harten Sparkurs selbst in den Griff bekommt, steht die Erkenntnis gegenüber, dass man dabei nur hilfloser Zuschauer ist. Außer starker Sprüche gibt es de facto kaum Mittel, um Länder auf den Weg geordneter Finanzen zu bringen. Die Eurozone will Griechenland nicht helfen, um keinen Präzedenzfall zu schaffen. Sie will aber auch den Internationalen Währungsfonds nicht ranlassen, weil man nicht vor einer US-dominierten Institution in die Knie gehen will. Der Ruf nach einem Euro-IWF. Doch so sehr die Ansage Europas zu begrüßen ist, seine Probleme selbst lösen zu wollen, so sehr muss man bezweifeln, dass der Ruf nach neuen Institutionen Abhilfe bringt. Eher besteht die Gefahr, dass das von den anstehenden Aufgaben ablenkt.

Barbara Rosenkranz, die für die FPÖ in die Hofburg  will, betreibt  Vernebelungstaktik, wenn sie einen Konflikt zwischen „freier Meinungsäußerung" und NS-Verbotsgesetz  unter Herbeizitierung des Wortes „Freiheit" konstruiert. 

Die zweite Parlamentswahl nach dem Sturz Saddam Husseins wird zeigen, inwieweit die Iraker den Weg zurück in eine Normalität schon geschafft haben; und ob sie bereits in  absehbarer Zeit   in der Lage sind, das Schicksal des Landes in die eigene Hand zu nehmen.

Ja zu mehr Transparenz bei Sozialleistungen und Subventionen. Aber ein entschiedenes Nein gegen die Neiddebatte.

Hat Euroland eine Zukunft? Vor einem Jahr noch wäre eine solche Frage als Frechheit empfunden worden.

Wer in der Schule etwas ändern will, hat es wahrlich schwer. Alternativen zum Regelschulbetrieb durchzusetzen, ist ein mühsames Unterfangen in unserem doppelt und dreifach verwalteten  Schulwesen.

Als wäre nichts geschehen: Großbanken und  Hedgefonds zocken munter weiter. Diesmal geht es um einen ganzen Staat.

 

Zwanzig Jahre liegt die Ostöffnung zurück. Zwanzig Jahre, in denen sich Europa nicht nur politisch völlig verändert hat. Auch in der Wirtschaft blieb kein Stein auf dem anderen.

Angesagte Revolutionen finden selten statt. Das trifft auch auf die Wirtschaftskammerwahl in Salzburg zu. Der dominierende Wirtschaftsbund hat die Wahl mit Bravour geschlagen - und von 75,3 auf 77,1 Prozent zugelegt. Die „schwarzen" Kämmerer" bleiben damit weiter die bestimmende Kraft im Salzburger Wirtschaftsparlament.

Um ein Viertel weniger Menschen an der Armutsgrenze, die ehrgeizigen Klimaschutzziele erfüllt und ein gefestigter Bankensektor, der eine  florierende Wirtschaft finanziert, die mindestens drei von vier Leuten im erwerbsfähigen Alter ein gutes Auskommen bietet, damit sie nicht auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. So stellt sich  EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso die Lage der Europäischen Union in zehn Jahren vor.

Sparprogramme wie jenes der griechischen Regierung sind Maßnahmen für den Notfall. Athen fordert damit die Gewerkschaften heraus und  riskiert enorme soziale Spannungen.

Die Wirtschaftskammer bleibt auch nach dieser Wahl ein Machtfaktor in der Republik. Und ihr Präsident ein mächtiger Mitspieler.

Im Festspielgesetz steht nicht mehr das, was im wirklichen Leben erforderlich ist.

 

So weit so schlecht: Viele Lungauer wurden als Teilnehmer eines Schenkkreises kräftig abgezockt. Vorsicht aber vor folgendem Schluss: Die leicht beeinflussbaren, schnell zu beeindruckenden Menschen „entan Tauern" fallen halt leicht auf solche Pyramidenspiel-Gaunereien herein. Tatsache ist zwar, dass bei dem ausgehobenen Schenkkreis jedenfalls 280 Lungauer mitgespielt haben und 210 um hohe Einsätze „umfielen". Tatsache ist aber auch, dass Leute aus vielen anderen Gegenden mitgewirkt haben.

Wer trägt entscheidend zum Erfolg eines Unternehmens bei? Es sind die Menschen.  In einer Zeit,  in der Wachstum zum Allerheiligsten erhoben worden war, und erst recht  seit Ausbruch der Wirtschaftskrise,    kommen aber gerade diese Erfolgsgaranten zunehmend unter die Räder.

Die deutschen Verfassungsrichter klopfen den Innenministern auf die Finger und zwingen die EU, Bürgerrechte einzuhalten.

Videoüberwachung allerorten ist nicht beliebt. Wer will schon ständig von sichtbaren oder unsichtbaren Augen beobachtet werden. Leider hat ein unglaublicher Fall in einem Salzburger Nahverkehrszug jetzt wieder bewiesen, dass Videokameras unerlässlich sind. Eine Frau, die einen Herzinfarkt erlitten hatte, wurde von einem jungen Mann bestohlen, der angeblich helfen wollte. Die Videoaufzeichnung hat wenigstens zur Aufklärung beitragen - und damit ihre Berechtigung erwiesen, auch wenn der Übergriff nicht von vornherein verhindert werden konnte.

Die Regierungsklausur in Graz  ist eine Klausur der Nichtigkeiten. Möglicherweise ist das die Ruhe vor dem Sparpaket-Sturm.

Sie hat  im Geschäftsjahr 2009 eines der erfolgreichsten Jahre in der Geschichte gehabt. Sie hat  bis zum Konkursantrag im vorigen Herbst Gewinne abgeliefert.  Ihre Mitarbeiter,  attestieren  Unternehmensfremde,  waren ungewöhnlich hoch motiviert und lebten für die  Firma. Und dennoch ist die Quelle AG tot. 

Seit drei Wochen gibt es ein Wort, das Konsumenten beunruhigt: Listerien. Beunruhigend könnte man auch die Vorgehensweise der  Verantwortlichen nennen.

Es gibt ohne Zweifel  geeignetere  Kandidaten, denen die Justiz „im Namen der Republik"  Milde erweisen könnte, als  einen  Holocaust-Leugner und neonazistischen  Publizisten wie Gerd Honsik.

Also doch die blaue Übermutter Barbara Rosenkranz statt des Discostars Heinz-Christian Strache.   Sie soll beim Rennen um die Hofburg, so O-Ton Strache, die „bürgerliche Alternative" zu Heinz Fischer sein. Da nimmt Strache den Mund wohl etwas zu voll. Denn was bitte, ist an der blauen  Rabaukentruppe bürgerlich? Was an der rechten Galionsfigur Rosenkranz?  Ihr muss man zumindest zugutehalten, dass sie  sich selbst  mit extremen Äußerungen bisher stets zurückgehalten hat.  

 Red Bull ist auf dem Weg zur Titelverteidigung nicht zu stoppen. Der Meister holte aus den ersten drei Saisonspielen das Punktemaximum und nahm Winterkönig  Rapid  acht Zähler ab. Kaum einer zweifelt mehr an  Salzburg. Nach dem Ausscheiden gegen  Lüttich  hatte Trainer Huub Stevens  noch gemeint, dass seinem Team in gewissen Phasen die Qualität  fehle.