Schwaches Signal des EU-Aufbruchs

  Auf den ersten Blick erscheint diese Auswahl durch die Staats- und Regierungschefs enttäuschend. Keine Politstars vom Schlage eines Tony Blair, sondern biedere Arbeiter stehen künftig in der ersten Reihe. Aber Kompromisse bei EU-Personalentscheidungen werden eben nicht nur nach Fachkompetenz oder Medienwirksamkeit gesucht, sondern für die Staatenlenker zählt am meisten die Balance zwischen den politischen Farben, den großen und kleinen Ländern sowie natürlich ein halbwegs austariertes geographisches Gleichgewicht. Dass mit der selbst im eigenen Land ziemlich unbekannten und in Brüssel sehr unauffälligen Handelskommissarin auch eine Frau verfügbar war, verleiht der Kür Ashtons noch etwas Charme, gab aber nicht den Ausschlag.
Vom Inneren des EU-Getriebes aus gesehen, sind van Rompuy und Ashton geradezu eine logische Wahl. Wer wirklich anderes erwartet hat, ignoriert schlicht die politische Realität. Die Gipfelrunde wollte größtenteils keinen mächtigen Vorsitzenden ihres Clubs installieren - auch wenn hinterher einige Sozialdemokraten bereits wieder meckerten, es habe der Mut gefehlt. Mit Obama und Medwedew reden die Regierungschefs weiterhin lieber selbst. Die Linken haben es außerdem nur mit Ach und Krach geschafft, eine mehrheitsfähige Kandidatin aufzubieten, bei der Premier Brown einlenken und seinen Vorgänger Blair fallen lassen musste. Auf der anderen Seite zog es die deutsche Kanzlerin Angela Merkel vor, mit Günther Oettinger einen ihrer CDU-Landesfürsten nach Brüssel zu entsenden als etwa ihren früheren SPD-Außenminister Frank Walter Steinmeier, dem in Brüssel wohl alle applaudiert hätten.
Auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso kann jubeln. Er muss jedenfalls nicht fürchten, dass ihn der bedächtig wirkende Flame van Rompuy im Rampenlicht der Weltpolitik gleich in den Schatten stellt. Der polyglotte Portugiese sollte den schmächtigen Schöngeist aus Flandern aber auch nicht unterschätzen. Van Rumpoy hat es immerhin in der extrem komplizierten belgischen Politik innerhalb eines Jahres geschafft, das durch die Spaltung des Landes entlang der Sprachgrenzen vergiftete Klima zu beruhigen.
Wie aber aus dem kleinsten gemeinsamen Nenner die neue Stärke Europas erwachsen soll, bleibt ein Rätsel. Vor allem Ashton, die bisher sehr still und angeblich auch effizient agiert hat, steht vor einer gewaltigen Herausforderung. Sie wird sich in die Konflikte dieser Welt erst einmal einarbeiten müssen, um vielleicht nach und nach Respekt zu gewinnen. Mit Krisendiplomatie war die Ökonomin noch nicht konfrontiert, während ihr Vorgänger Javier Solana immerhin als früherer NATO-Generalsekretär ins EU-Amt schlüpfte.