Januar 2009 Archive

Der vorzeitige Abschied glückloser Manager  hat in Österreich Tradition. Zu sagen, „die sind wir zum Glück los", greift aber zu kurz.Der Tränenfluss um den scheidenden AUA-Chef Alfred Ötsch ist enden wollend. Das zeigen Reaktionen wie jene  von Bundeskanzler Werner Faymann, der Ötsch „fehlenden Überblick" vorwirft. Das ist nachvollziehbar. Denn in der Amtszeit des kürzestdienenden AUA-Chefs  der Geschichte (34 Monate) ist einfach zu vieles schief gelaufen.

 

Die Wirklichkeit ist zuweilen unangenehm. Sie ändert sich  auch nicht,  wenn sie  von Staat und Gesellschaft   weitestmöglich ausgeblendet wird. Im Gegenteil, früher oder später  zeigen sich  die Dinge, wie sie  sind. Nennen wir sie also beim Namen. 

 Stell Dir vor es ist Wahlkampf - und jeder macht mit. Das klingt wie eine gefährliche Drohung - und es ist ja auch eine.

In einer „Rede zur Lage der Nation" wird am Freitag der bisherige AUA-Chef Alfred Ötsch vor seine Mitarbeiter treten und ihnen sagen, wie es mit der AUA weitergeht. Er wird ein düsteres   Bild der weltweiten Luftfahrt zeichnen: So sagt der internationale Luftfahrtverband IATA für 2009 einen Verkehrsrückgang von 12 Prozent voraus.

Die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise hat die seit vielen Jahren größten   Demonstrationen von Beschäftigten in Frankreich verstärkt. Doch die Forderungen an diesem Tag, an dem Präsident Nivolas Sarkozy erstmals in seiner Amtszeit in die Enge getrieben worden ist, gehen weit über die Krisenaktualität hinaus. Sie stellen Sarkozys Wirtschafts- und Sozialpolitik grundsätzlich in Frage.

Diese wirtschaftliche Krise ist beispiellos. Weil sie sich so rasend schnell entwickelt. Weil sie wirklich die ganze Welt erfasst. Weil sie Schwindel erregende Summen kostet. Wir wissen nicht, an welchem Punkt der katastrophalen Entwicklung wir uns derzeit befinden. Wir ahnen bloß dunkel, dass uns das Schlimmste noch bevorsteht. 

Ein Schiff wird stets mit 20 Containern beladen. Dafür stellt die Reederei 400 Mann zur Verfügung. Eines Tages sagt die Reederei den Logistikern: In Zukunft beladen wir das Schiff mit 40 Containern. Doch statt  nun 800 Mann damit zu befassen, werden nur weitere 200 eingestellt. Den Logistikern sagt man: „Ihr müsst eben schauen, wie ihr durchkommt."

Wer vor wenigen Monaten in der Wirtschaft  über Ethik, Moral oder sogar Mäßigung gesprochen hat, wurde bestenfalls  belächelt.  Jetzt ist das Gegenteil der Fall.

Der Kreml hat am Mittwoch die geplante Stationierung der hochmodernen „Iskander"-Kurzstreckenraketen in  Kaliningrad  auf Eis gelegt.    Kaliningrad ist ein Rest einstigen sowjetischen Gebietes  zwischen  Polen und Litauen.  Die Russengeschosse hätten als Antwort auf die  US-Raketenabwehr aufgestellt werden sollen.

Wer in Zell am See mehrmals in eine Schlägerei verwickelt ist, dem will die Behörde den Führerschein entziehen. Eine Abschreckungsmaßnahme, die offensichtlich greift. Das ist gut so. Denn bei den Jugenddiskussionen, die die SN anlässlich des Wahlkampfs veranstalten, gibt es ein zentrales Thema: die Angst, beim Ausgehen angegriffen zu werden.  Das Thema Sicherheit spielt in der politischen Diskussion, neben der  Wirtschaftslage,   eine zentrale Rolle.

Geht es Ihnen bei Familienfeiern auch so? Man blickt in die Runde der Lieben und sieht vier Generationen um den Tisch versammelt: Die Jungen, die noch in die Schule gehen oder  studieren, sitzen am unteren Tischende. Die Großeltern und Urgroßeltern, die schon oder schon lange in Pension sind,  sitzen oben. Und dazwischen sitzt die Eltern- oder auch Sandwich-Generation - die einzige, die  berufstätig ist. Und mitunter fragt man sich: Wie geht sich das finanziell aus?

Die Beobachtung vom Familientisch wurde vergangene Woche auch durch die offizielle Statistik bestätigt: Noch nie gab es in Österreich so viele Pensionisten wie heute. Noch nie gab es so viele Neuzugänge in die Pension. Und noch nie gab es so viele „Hackler", die wegen langer Versicherungsdauer abschlagsfrei in die Frühpension gegangen sind.
Die Gründe für den wachsenden Anteil an Pensionisten in unserer Gesellschaft sind bekannt: Dank des medizinischen Fortschritts werden wir immer älter und können immer länger unsere Pension genießen. Auf Grund der niedrigen Geburtenrate verschieben sich die Gewichte zwischen den Generationen. Und in Zeiten einer sich anbahnenden Wirtschaftskrise wird mittels Pensionierungen Arbeitsmarktpolitik gemacht.

Die Unternehmen sind froh, wenn sie ältere und damit teure Mitarbeiter in die Pension loswerden. Die Betroffenen sind froh, wenn sie früh in den Ruhestand treten können. Und die Jungen sind froh, wenn sie dadurch Aussichten auf einen Arbeitsplatz bekommen. Lauter Gewinner also.   Das Thema Pensionsreform, der politische Dauerbrenner der vergangenen zehn bis 15 Jahre, an dem Regierungen zerbrochen und Kanzler gescheitert sind, ist wie weggefegt. 

 
Pensionsexperten wie auch die EU warnen zwar  davor, dass  das  Pensionssystem ohne Anhebung der Beschäftigungsquote bei den Über-55-Jährigen der  Unfinanzierbarkeit entgegen geht. Doch in Zeiten, in denen immer mehr Menschen von Arbeitslosigkeit bedroht sind, scheint es zynisch  zu verlangen,  sie mögen länger  arbeiten.

Für die aktuelle Bundesregierung ist dies eine angenehme Situation. Es besteht derzeit keine Nachfrage nach einer neuen Pensionsreform. Stattdessen wird man in Zukunft einfach einen steigenden Anteil der Staatsausgaben für die Sicherung der Pensionen aufwenden müssen.
 Hören wir hier  etwa Murren vom Ende des Familientisches?

 

Auch Barack Obamas erste außenpolitische Initiative zeigt den Bruch mit der Ära Bush. Die USA reichen den Muslimen die Hand.

 

Bis weit ins vergangene Jahr hinein wähnten sich heimische Banken auf der sicheren Seite. Weltweit hatte die von den USA ausgehende Finanzkrise viele Opfer gefordert. Doch in Österreich wurde Zuversicht verbreitet.

Lange war Salzburg das einzige Bundesland ohne Bürgermeisterin. Seit den Gemeindewahlen 2004 sitzen in drei Pinzgauer Gemeinden Frauen an den Hebeln der Macht.

Was verkünden Politiker im Wahlkampf am liebsten? Dass sie Garanten von öffentlicher Sicherheit seien. Womit lässt sich  politisches Kleingeld machen? Mit der Forderung, gegen Kriminelle „mehr Härte" zu zeigen. Motto:  „Mehr Härte  = Mehr Haft."

Wissen Sie immer, welchen Altstoff Sie in welche Tonne werfen müssen? Und ob das Stück, das Sie in der Hand halten, überhaupt zum Trennmüll gehört? Dann ist Ihnen zu gratulieren!

Sport zur Ertüchtigung von Körper und Geist. Die hehre Vorstellung eines sauberen und fairen Wettstreits unter Gleichgesinnten entspricht leider so ganz und gar nicht der Realität. Im heimischen Sport wird gemogelt und getrickst, auf Kosten der Steuerzahler und auf Kosten anderer Sportkameraden.

Eigentlich haben wir das Image der Nörgler und Jammerer. Bei uns ist das Glas oft halb leer und nicht halb voll. Gerade bei   der  Beurteilung der  wirtschaftlichen Chancen in  schwierigen Zeiten trifft dieses Vorurteil aber offenbar nicht zu.

Die Zeugen Jehovas sind der staatlichen Anerkennung als Religionsgemeinschaft  nahe. Das bedeutet auch Pflichten.

Den Finanzmarkt in Ketten zu legen, sei der falsche Weg. So tönte es Kritikern in den vergangenen Jahren entgegen, die strengere Regeln für die Finanzbranche forderten. Die Einengung der freien Kräfte des Marktes würde diesen ineffizient machen und wäre daher zum Schaden aller. Das Gegenteil trat ein. Weil nicht reguliert und nicht kontrolliert wurde, trat der größtmögliche Schaden für alle ein.

Politiker werden eigentlich gewählt, um klare Entscheidungen zu treffen. Wenn Parlamentarier und Minister nur zögern und zaudern, droht ein Chaos.
Womit wir beim Rauchen wären. Ein generelles Rauchverbot zu erlassen, wagte die alte Bundesregierung nicht. Irgendwas musste man aber angesichts der Diskussionen um die Gesundheit doch tun. Das Ergebnis war ein halbherziges Verbot mit vielen Ausnahmen und langen Übergangsregelungen.

Das Hahnenkamm-Wochenende war aus österreichischer Sicht ein genaues Abbild der Saison: Triumph oder Debakel, für Grautöne gibt es derzeit wenig Raum. Diesmal schlug das Pendel wieder in Richtung Erfolg aus, was in den beiden schnellen Disziplinen hauptsächlich Kröll und Walchhofer zu verdanken ist. Und dass bei der herrschenden Dichte auch im Slalom fünf Sieganwärter nicht zum Sieg reichen müssen, gab es zum Drüberstreuen auch zu bestaunen. Stichwort Dichte: Über die muss auch die FIS nach diesem Wochenende nachdenken. Zwar mag es ganz witzig sein, wenn Exoten in der Kombination Punkte machen, aber der Trend ist eindeutig und erschreckend zugleich: Werden die Hänge so schwierig wie in Kitzbühel oder Wengen, beschränkt sich das Feld der echten Allrounder auf nicht einmal ein Dutzend Fahrer. 

Die Amerikaner und ihre Verbündeten haben das Unrechts-Gefängnis erfunden. Jetzt müssen sie das Problem auch lösen.

Seit Jahren empört sich die Welt zu Recht über Guantanamo. Das Anhalte-Lager auf Kuba widerspricht selbst in Kriegszeiten allen humanitären und rechtsstaatlichen Anforderungen an ein Gefängnis. Die Verfahren gegen die aus aller Welt entführten Häftlinge ebenso. Umso größer ist das internationale Aufatmen über Barack Obamas Verordnung, das Lager in spätestens einem Jahr zu schließen. Das Symvbol für eine moralisch verrottete, abgehobene, unmenschliche Bush-Administration sollte endgültig fallen und gleichzeitig gleichzeitig das Bild vom humanitären, liberalen, freundlichen Amerika wieder auferstehen.

Der Wahlkampf grundelt so vor sich hin. Die Parteien haben ihre Plakate aufgehängt, auf den Straßen wird Infomaterial verteilt,  eine Pressekonferenz jagt  die andere. Alles läuft nach Plan. Und trotzdem fehlt etwas. Die Auseinandersetzung. Die Parteien verweigern  die Diskussion. Ideen oder Vorschläge der Konkurrenz werden  kaum oder nur halbherzig kommentiert und wenn doch, dann nur von Politikerinnen und Politikern, die nicht in der ersten Reihe stehen.

So bescheiden wie diesmal ist es rund ums Hahnenkamm-Rennen in Kitzbühel seit vielen  Jahren nicht mehr zugegangen. Einige Firmen haben  ihre traditionellen Events ganz gestrichen, andere halten sie in einem deutlich kleineren Rahmen ab. Als Folge der Wirtschaftskrise ist  bei vielen Unternehmen eine neue Bescheidenheit eingekehrt.  Die Botschaft lautet: Wir haben anderes   zu tun, als zu feiern.

Fast in jeder Sportart gibt es so genannte Klassiker mit einem außergewöhnlichen Ambiente. Etwa das Formel-1-Rennen in Monte Carlo, die Grand-Slam-Turniere im Tennis, das Leichtathletik-Meeting in Zürich, die US-Open im Golf, um nur einige zu nennen.

Am Ausmaß  der österreichischen Verschrottungsprämie kann man erkennen, wie wenig überzeugt  die  Regierung  von ihr ist. Gerade neun Monate lang soll es die  Aktion geben, 1500 Euro  pro Tausch Altauto gegen Neuwagen. Sollten aber die  22,5 Millionen Euro, die der Bund dafür herschenkt,  früher   verteilt worden sein,   werden es nicht einmal diese neun Monate sein.   

Jedes Volk bekommt die Politiker, die es verdient. Die Amerikaner haben Barack Obama, und wir haben Faymann und Pröll. Dort  Jubel, Euphorie, Hoffnung und Mut, hier stilles Gähnen, depressive Stimmung und Ängstlichkeit. Neidisch blicken wir über den großen Teich und fragen uns: Ist das gerecht?

Das Prozessmonster, das im Zusammenhang mit Immofinanz und AWD heraufdämmert, kommt einem bekannt  vor:  Es ist nicht lange her, da herrschte ob der 3200   Zivilkläger im Salzburger  Fall WEB-Anleger gegen die Salzburger Sparkasse schiere Verzweiflung:  Jeder einzelne  individuelle  Anspruch musste geprüft werden,  mit  Kostenrisiko (ein Prozesstag: 125.000 Euro ), logistischen Problemen und   Zeitfaktor.

Der Rechnungshofbericht kommt wenige Wochen vor der Landtagswahl einer Ohrfeige gleich. Jetzt wissen wir es schwarz auf weiß, dass die Wohnbauförderung  kaum dazu taugt, die Klimaschutzziele zu erreichen. Der Schadstoffausstoß durch das Heizen hat über die Jahre zugenommen.  Weniger als ein Fünftel der Wohnbaufördermittel  fließt in die Sanierung alter Häuser. 

 

 

Die Argumente sind gut. Auf beiden Seiten. Oberndorf führt zurecht ins Treffen, dass die Stadtgemeinde sich als Schulstandort bewährt hat. Da passen die öffentlichen Verkehrsmittel, da können mehrere Schulen einander ergänzen  und das alles in einer Stadtgemeinde, die sich zu einem führenden Zentralort des Flachgaus entwickelt hat: vom hervorragende Krankenhaus über  gute Schulen bis zum vielfältige Einkaufsangebot.

Eigentlich interessant, wieso man in Österreich immer vom Pfusch spricht, wenn man  Schwarzarbeit meint. Schließlich ist ja nicht alles, was da jenseits  von   Rechnungen und Steuern geleistet wird, ein Pfusch im Sinne eines miserablen Produkts oder einer schlechten Dienstleistung. 

In seiner Antrittsrede hatte sich  der neue US-Präsident Barack Obama zur „Herrschaft des Gesetzes und der Menschenrechte" bekannt.  Nur  Stunden später  begann er, den ersten Stachel aus dem Antlitz der   Vereinigten Staaten  zu ziehen, dessen Gift so lange   ihre  Züge  als Führungsinstanz der freien Welt entstellt hatte: Obama gab Anweisung, die  derzeit in „Camp Justice" auf Guantanamo laufenden Verfahren gegen  Terrorverdächtige für 120 Tage auszusetzen. Dies könnte der erste Schritt zur  Schließung  des international  heftig kritisierten Lagers sein, das  nach dem  11. September   errichtet  wurde.

Er kommt auf  der Modellbahnanlage der Zukunft nicht vor, der Pass Lueg. Bei den Planspielen des Machbaren, genannt auch Generalverkehrsplan, ist keine den Bedürfnissen des 21. Jahrhunderts angepasste Verbindung von Salzburg nach Bischofshofen vorgesehen. Pendler und Urlauber müssen noch Jahrzehnte hoffen, dass nichts passiert.
 

Yes, we can" auch im Justizbereich der USA?  Auf den ersten Blick: Ein Problemfeld, Innen wie Außen.

Noch ist nicht abschätzbar, wohin die (Konsum-) Reise der Österreicher heuer gehen wird. Hört man sich im heimischen Handel um, so zeigen sich die Österreicher noch recht furchtlos beim Geldausgeben. Liest man die Prognosen der Wirtschaftsforscher, so ziehen bereits dunkle Wolken am  Konsumhimmel auf.

Das Bild hätte düsterer nicht sein können. Barack Obama sparte nichts aus. Die Nation kämpfe gegen ein  Netzwerk von Gewalt und Hass. Die Wirtschaft sei gefährlich geschwächt. Jobs gingen verloren. Das Gesundheitswesen sei zu teuer, die Schulen zu schlecht.  Es gehe eine nagende Angst um im Land, die  Angst, dass der Abstieg unaufhaltbar sei. So begann die Antrittsrede des 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. 

Der   liebe Onkel Manfred  lässt  sich nicht abspeisen. Zwischen Dezember  und März lautet seine erste Frage am Telefon in perfektem Pinzgauer Dialekt stets: „Hobt's an Schnee?" Zur Erklärung: Der gute Mann wohnt in  der Nähe von Hannover. Die Anreise ins Gebirge dauert  sieben Stunden. Die Frage  des Skifans    vor Antritt der  weiten Fahrt ist also     berechtigt. 

Die  neue Justizministerin Claudia-Bandion ist erst vier Tage im Amt, aber schon gibt es über sie erste Urteile und Einschätzungsversuche: Sie habe  in Interviews viel gesprochen, aber wenig gesagt, so heißt es. Sie habe sich  hinter die größten gemeinsamen Nenner zurückgezogen („Schutz für unsere Kinder", „Schutz durch Recht"). Sie habe im ersten TV-Gespräch  so unsicher gewirkt, dass selbst der bissige Armin Wolf eine Beißhemmung gehabt habe.

 

Die deutsche Mutter von fünf Kindern nimmt es mit Humor.  „Ich bekomme  2500 Euro Prämie, wenn ich mein altes Auto verschrotte und ein neues kaufe, für  jedes  Kind  gibt mir der Staat  einen Bonus von 100 Euro", sagte sie  in einem Interview in einen deutschen Autohaus.   

 

Europa hat sicher nicht weniger politische Talente als Amerika. Doch werden sie meistens am  Aufstieg  gehindert.

 

Politiker leisten zwar nicht immer Großes, sie debattieren aber gerne darüber. Umso lieber tun sie das, wenn Wahlen vor der Türe stehen. Von der Energiewende ist da die Rede, von neuen Sicherheitskonzepten und von Programmen zur Ankurbelung der Wirtschaft.
Bei all dem Plänewälzen bleiben oft die „kleinen" Dinge des Alltags auf der Strecke. Für jene, die sie betreffen, sind sie allerdings alles andere als klein.

Die Botschaft hör ich wohl - allein: so richtig glauben, dass der schwere Gaskonflikt zwischen Russland und der Ukraine beigelegt ist, werden wir wohl erst,  wenn der kostbare Rohstoff  wirklich in  Haushalten und  Fabriken angekommen ist. 

Die wichtigste Botschaft des hessischen Wahlergebnisses lautet: Es gibt wieder klare Verhältnisse. Vorbei sind die Zeiten gegenseitiger Blockaden und wortreicher Versuche, einen Wortbruch als notwendiges Übel zu kaschieren.

Es war das Wochenende der Eva Glawischnig. Alles lief glatt  - irgendwie zu glatt. Nicht einmal   sie selbst konnte die historische Zustimmung von  97,4 Prozent bei ihrer Kür zur Nachfolgerin Van der Bellens so recht fassen: „Meint's ihr das ernst?", fragte sie verblüfft.
 Wie ernst es die 224 Delegierten meinten, zeigte sich wenig später: Der  notorische Parteikritiker Johannes „Europa" Voggenhuber unterlag beim Ringen um den ersten Listenplatz für  die EU-Wahl Ulrike Lunacek,  für die sich Glawischnig hinter den Kulissen  ins Zeug gelegt hatte. Punkt Nummer zwei für die neue Chefin.

Was auf den ersten Blick wie ein idealer Start ausschaut, offenbart auf den zweiten ein Dilemma: Einerseits ist die hohe Zustimmung  - damit überflügelt sie alle Alt-Parteichefs - auch ein Zeichen der Ausweglosigkeit. Es wird klar, dass Glawischnig die einzige  Chance ist, die die Öko-Partei hat. Doch fast 100 Prozent Zustimmung sind  nicht nur kaum zu toppen. Sie bedeuten auch 100 Prozent Verantwortung: Die neue Bundessprecherin ist ab sofort  an allem schuld, was schief läuft - dazu gibt es in diesem Super-Wahljahr Gelegenheit genug: Weder bei den Landtagswahlen in Kärnten, noch in Salzburg oder Vorarlberg ist für die Grünen viel zu holen. In Oberösterreich könnten sie sogar aus dem Landtag fliegen.
Andererseits wird  die EU-Wahl zur echten Herausforderung. Mit  Voggenhuber wurde ein Polit-Star     hinausgekickt. Einer der wenigen, den die Grünen haben. Bei aller Kritik an dem Salzburger, der im Umgang als schwierig gilt: Er führte die Partei in Brüssel stets zum Erfolg.  Auf ihn zu verzichten und zu glauben, man könne im Juni punkten, ist blauäugig.
Die Befürchtung, dass mit dem Abgang des  lupenreinen Europäers  auch ein Richtungswechsel stattfindet, ist zudem berechtigt. Glawischnig hat schon gezeigt, dass sie mit der EU, auch abseits berechtigter Kritik, nicht  zimperlich umspringt. Lunacek setzte nun noch eins drauf: Sie liebe Europa so, „wie Thomas Bernhard Österreich geliebt hat", sagte sie. Das wird vielleicht ein paar EU-Kritiker freuen, für die nun eine Rückholaktion los geht. Viele, die  bisher die Grünen wegen ihres beständigen EU-Kurses wählten, dürfte es verschrecken. Das Rennen der EU-Populisten können sie ohnehin nicht gewinnen. Bei der Wahl, bei der die Straches und Mölzers aufmarschieren und die SPÖ unter  „Krone"-Flagge segeln dürfte, können sie sich nur mit einer klaren Pro-EU-Linie positiv abgrenzen. 

Das Gedränge um die so genannte Mitte hat die Parteien weithin austauschbar gemacht. Gottlob gibt es aber alle fünf Jahre einen Wahlkampf, in dem die Strategen in den Parteizentralen nichts anderes im Kopf haben als Abgrenzung. Das ist nach fünf Jahren „blassrot", „grauschwarz" und „lightgrün" gar nicht so leicht. (Richtig: Die Blauen sind immer tiefblau.) Aber siehe da: Es geht und es belebt nicht nur den Wahlkampf, sondern die Debatte um die Zukunft des Landes.

Es gibt kein Naturgesetz, das die erste Wahl in einem neuen  Jahr zum Trendsetter für die folgenden Urnengänge machen würde. Im deutschen Superwahljahr 2009 könnte es aber dennoch so sein. Dafür spricht zum einen die wirtschaftliche Lage, die die Aussichten für rot-rot-grüne Gedankenspiele minimiert. In unruhigen Zeiten sind keine Experimente gefragt.

Das nennt man Politik aus einem Guss. Am einen Tag kündigt der Bundeskanzler ein Acht-Milliarden-Euro-Paket zur Ankurbelung der Baukonjunktur an. Begründung: die Wirtschaftskrise. Am anderen Tag storniert die Nationalratspräsidentin die lange geplanten Umbauarbeiten am desolaten Plenarsaal. Begründung: die Wirtschaftskrise.  

Am Dienstag, so glauben viele,  verändert sich die Welt, am Dienstag wird alles anders, am Dienstag tritt Barack Obama seinen Dienst als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika an. Die Erwartungen in den neuen mächtigsten Mann der Welt könnten einen Menschen einschüchtern, ja erdrücken. Ein großer Teil der Welt hält die Hoffnungen auf diesen Mann so hoch, als würde am Dienstag in Washington nicht der erste Diener Amerikas vereidigt, sondern ein Heiland installiert, der die ganze Welt retten soll.

Dass die  Inflation in Österreich deutlich sinkt, ist  erfreulich. Die Verbraucher haben schließlich lang genug unter den Preishöhenflügen von Treibstoff, Heizöl oder Lebensmitteln gelitten. Freilich darf  man nicht dem Trugschluss erliegen, dass alles billiger wird, wenn die Inflationsraten sinken. 

Der Staatspreis für die humorloseste Anfragebeantwortung im Parlament geht heuer - verliehen von einer hochrangig besetzten Experten-Jury unter Hofrat Prof. Ernst-Uwe Kellerlach - an die Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur.

In Zeiten des Nahost-Krieges bleibt die Wahrheit zuerst auf der Strecke. Israels Armee rühmt ihre punktgenauen Schläge gegen Hamas-Kämpfer. Aber die Kollateralschäden sind so gewaltig, dass die Empörung über Israels Vorgehen im Gazastreifen immer mehr wächst.  

Das politische Zeitfenster für Israel im Gaza-Konflikt beginnt sich zu schließen.  Zum einen soll die Vereidigung von Barack Obama als neuer US-Präsident am 20. Jänner nicht durch einen Nahostkrieg getrübt werden. Zum anderen sollen Israels Parlamentswahlen am 10. Februar ohne Pulverdampf stattfinden. Spielverderber könnte Hisbollah-Chef Nasrallah sein, der vom Libanon auf Israel schießen lässt, um bei der eigenen Klientel nicht als politischer Großsprecher dazustehen.

Geradezu paradiesische Zustände herrschen derzeit beim Bundesheer: Die Beschaffung von gepanzerten Fahrzeugen im Gesamtwert von 250 Millionen Euro wird bekannt gegeben. - Kein Mensch regt sich auf.

 Wenn zwei Große  sich einigen, zahlt der Kleine meistens drauf. So geschehen auch in Hallein, wo der finnische Konzern  M-real am Mittwoch die Schließung der Papierproduktion und damit die Kündigung von beinahe 500 Mitarbeitern bekannt gab. Grund sind  nicht nur  schlechte Ergebnisse des traditionsreichen Standortes in der Keltenstadt, sondern ein kartellrechtlich bedenklicher Deal auf dem internationalen Wirtschaftsparkett. 

Spielwaren Neumüller sperrt zu. Die Nachricht von der Schließung des alteingesessenen Geschäfts im Herzen der Salzburger Altstadt löste bei vielen Salzburgern Bedauern aus.
Jetzt geht der Reigen weiter. Demnächst macht auch der benachbarte Body Shop dicht. In der Münzgasse hat die Parfümerie Hois bereits die Pforten geschlossen. Auch die Eisdiele am Anton-Neumayr-Platz ist Vergangenheit.

Der Raum war stilvoll gewählt: In der Bibliothek eines Luxushotels in St. Moritz pflegte der ÖSV bei der Ski-WM 2003 seine Pressegespräche abzuhalten. Den darin befindlichen Kamin musste man aber gar nicht erst anfeuern, denn heiß wurde es den Beteiligten auch so -  am Ende flogen in Sachen Abfahrtsaufstellung die Fetzen. Die übergangenen Andreas Schifferer und Pepi Strobl hatten ihre großen Auftritte nicht auf der Piste, sondern in der Ankündigung eines Nationenwechsels, Klaus Kröll reichte nicht einmal ein Podestplatz für eine Aufstellung  und das Zitat von der „Maier-Lobby im ÖSV"  dominierte tagelang die Schlagzeilen.

Die Bauern leben derzeit wie auf einer Hochschaubahn. Vom Höhenflug der Agrarpreise, der vor Jahresfrist  die Schlagzeilen beherrschte, ist nichts mehr geblieben. Die Preise für Milch, Getreide und Fleisch sind wieder auf Talfahrt und zuweilen tiefer, als sie je waren. 

Gas fließt wieder, Gazprom stoppt Gaslieferungen erneut, Ukraine bestätigt Transitblockade, EU-Beobachter haben keinen Zutritt zu den Verteilzentren in den klirrend-kalten Weiten Russlands und der Ukraine: Im Stundentakt überschlagen sich die Meldungen von der „Gasfront".

Es sei alles einhellig beschlossen, versicherten die Mitglieder des Kuratoriums der Salzburger Festspiele nach der Sitzung. Die Festspielpräsidentin sagte Sätze wie „Es gibt eine Chance in der Krise" und  „Es ist gut, einen Schlussstrich ziehen zu können".   

Vor rund eineinhalb Jahren entzog sich Arigona Zogaj der Abschiebung in den Kosovo durch Flucht. Dadurch wurde das damals 16-jährige Mädchen zur Symbolfigur.  Für die eine Seite ist ihr Schicksal seither Beweis für eine unmenschliche Asyl- und Fremdenrechtsbürokratie. Für die andere Seite ist das Mädchen der versuchten Erpressung des Rechtsstaats schuldig.

Es wird den amtierenden Bürgermeister der Stadt im Oberpinzgau  freuen. Ein Freundentag für die Gemeindepolitik und die Demokratie wird der 1. März 2009 in Mittersill aber nicht.

Wladimir Bismarck  nannte ihn die „Süddeutsche Zeitung" in Anspielung auf den Eisernen Kanzler, den Großmeister  im Spiel mit   klassischer Bündnis- und Machtpolitik. Da fehlt es dem Russen zwar noch weit, eher wirken  Wladimir Putin und seine  Kumpel wie  ein Rudel Gas-Hooligans,  aber   dass es dem Chef auch darum geht, Europa zu schrecken und in der Folge  zu spalten, ist  offensichtlich. 

Über Kulturförderung zu berichten, gleicht einer „unendlichen Geschichte". Speziell über die Förderung der freien Kulturszene -  und ganz besonders über die des Kleinen Theaters in Salzburg-Schallmoos.

Halbzeit im Weltcup - und die Bilanz ist aus österreichischer Sicht verblüffend. Trotz einer ellenlangen Ausfallsliste führen die heimischen Fahrer fast alle  Wertungen an: Raich den Gesamt-und den Riesentorlauf-Weltcup, Walchhofer den Abfahrts-Weltcup und Maier die Super-G-Wertung.

Jetzt ist er voll ausgebrochen, der Kampf um das politische Erbe des tödlich verunglückten Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider. Nach ersten schweren taktischen Fehlern des Nachfolgers Gerhard Dörfler wittert die SPÖ Morgenluft und BZÖ-intern war die  Geschlossenheit auch schon stärker. 

Den Slowaken dürfte die Gaskrise gar nicht  ungelegen gekommen sein. Das umstrittene AKW in Bohunice wurde gemäß EU-Beitrittsvertrag in der Silvesternacht zwar pünktlich abgeschaltet. Aber wie  viele andere EU-Länder kämpft auch die Slowakei um längere Laufzeiten für ihre Atommeiler. Jetzt nützte man die erstbeste Gelegenheit, das AKW vom Typ Tschernobyl sofort  wieder hochzufahren.

  Es gibt derzeit wenig zu feiern in Detroit. Im Juni war es noch anders, als die Hockeystars der Red Wings zum elften Mal den begehrten Stanley-Cup eroberten. Da wurde in der riesigen  Joe Louis Arena gejubelt. 

Mit dem Blutbad in und um Gaza könnte auch die Idee einer Zweistaatenlösung als Antwort auf den israelisch-palästinensischen Konflikt zu Grabe getragen werden. Noch ist aber unklar, was diese zentrale Idee des Friedensprozesses ersetzen soll. Bei den vom Friedensprozess enttäuschten Palästinensern verlangen immer mehr Intellektuelle als Lösung des Nahostproblems als Modell nur einen Staat. 

Der Streit ums Gas zwischen Russland und der Ukraine hat Österreich schon einmal einen Erfolg auf diplomatischer Ebene beschert. Es war Anfang 2006. Unser Land hatte gerade einmal ein paar Stunden den Vorsitz in der EU inne, da führte Moskau dasselbe Stück auf. Die damals noch immer im orangen Demokratietaumel liegenden Ukrainer sollten rechtzeitig vor der Wahl daran erinnert werden, wo der Bär wirklich tanzt: nicht in Brüssel, wohin sich das Land in den letzten Jahren mehr und mehr gewandt hatte, nicht in Washington, sondern im Kreml. Die Ukrainer verstanden die Botschaft, wählten ihre Revolutionsregierung ab, kehrten vorübergehend in den Schoß Russlands zurück, und das Gas strömte wieder. 

Die neueste Kriminalstatistik zeigt vor allem eines: Man muss die Kinder und Jugendlichen vor sich selbst schützen.

Heuer wird also der Kampf gegen die Jugendkriminalität Schwerpunkt der Polizeiarbeit sein. Schaut man sich die Statistik nach dem Alter der Übeltäter an, ist das nur logisch. Kinder und Jugendliche sind - nicht erst seit dem abgelaufenen Jahr - die einzigen stark wachsenden Tätergruppen. 

Wind, Sonne, Biomasse, Wasserkraft. Immer wenn der Ölpreis in unangenehme Höhen steigt oder, wie derzeit, es Schwierigkeiten mit den Gaslieferungen gibt, sind die so genannten erneuerbare Energien hoch im Kurs. Ob Wirtschaftsvertreter oder Politiker, alle verlangen deren raschen Ausbau, um die Abhängigkeit von Gas und Öllieferungen zu verringern.
Aber - und das stellen Experten ebenfalls fest - wenn gleichzeitig die Energie nicht besser genutzt wird, dann wird sich die Abhängigkeit von Öl und Gas nicht verringern, selbst wenn alle genannten Potenziale an Alternativenergien bestens genutzt werden.

Für den Laien ist es wohl unerheblich, ob ein Räuber bei einem Überfall eine ungeladene echte Pistole verwendet oder eine Spielzeugpistole, die einer echten Waffe täuschend ähnlich sieht.  Der erschreckende Eindruck für die Opfer bleibt derselbe.
In der strafrechtlichen Beurteilung im Fall von erwachsenen Tätern ist der Unterschied aber gewaltig: Ein Trafiküberfall etwa, der mit einer ungeladenen oder geladenen echten Waffe - dazu zählen auch Gas- oder Schreckschusspistolen - verübt wird, gilt stets als schwerer Raub. Strafdrohung: Grundsätzlich fünf bis 15 Jahre Haft. Verübt der Täter einen Raub mit einer - nicht als Waffe qualifizierten - Spielzeugpistole (Soft Gun), so steht er „nur" vor einem Schöffengericht mit weitaus geringerer Strafdrohung: ein Jahr bis zehn Jahre Haft.

Keine Frage. Die Autobranche hat es in der Finanz- und Wirtschaftskrise besonders schwer erwischt. Die Verkaufszahlen von Neuwagen sinken dramatisch, die Folge sind Einbußen in der Produktion. Die österreichische Autozulieferindustrie muss fürchten, heuer bis zu einem Drittel weniger Umsatz zu machen. In Österreich werden zwar keine eigenen Autos gebaut, doch die Zulieferindustrie mit ihren 270.000 Mitarbeitern ist eine gewaltige Größe. Angesichts der Dimensionen und der Probleme der Branche ist es gerechtfertigt, dass sich die öffentliche Hand ihrer in besonderem Maße annimmt.

Friede, Freude, Faymann: Das ist das heimliche Motto, unter dem die SPÖ heute ins Wahljahr 2009 startet.

Der Mann scheint über die Fähigkeit zu verfügen, Probleme einfach wegzulächeln. Werner Faymann ist in dem halben Jahr, seit dem er an der Spitze der SPÖ steht, allerhand gelungen: Seine Partei auf Platz eins zu halten, beispielsweise; den Vorsprung zum Koalitionspartner ÖVP in den Umfragen kontinuierlich auszubauen; Eintracht in die Partei zu bringen.     

Die Schwierigkeiten mit Gaslieferungen aus Putins Reich kommen den Betreibern der Tauerngasleitung gerade recht. Denn eines ihrer Hauptargumente ist, dass die Rohre aus dem Süden die Abhängigkeit vom russischen Erdgas mildern würden. Das weiß doch jedes Kind: Nur wer zwischen mehreren Anbietern wählen kann, muss einseitige Lieferstopps nicht fürchten und kann mit ein wenig Glück sogar den Preis mitbestimmen.

Red Bull hat die NHL im Hinterkopf und das Mittelmaß im Team. Kennen Sie den Unterschied zwischen den Red Bulls Salzburg und den Red Wings aus Detroit? Also: Die einen sind österreichischer Eishockey-Meister und haben im Lauf dieser Saison schon 44 Spieler eingesetzt. Die anderen sind NHL-Champion kamen kamen bisher mit 24 Spielern aus. . .

Armes Europa! Statt Gas kommt dieser Tage aus Russland nur die sibirische Kälte. Das kommt heraus, wenn man sich von einem Monopolisten abhängig macht, der neben wirtschaftlichen auch politische Interessen verfolgt.

Die Argumente, die gegen eine allgemeine Pflicht zum Kopfschutz auf der Piste sprechen, treffen nicht zu.

Skifahren kann nicht nur schön und erholsam sondern auch gefährlich sein. Das wissen wir nicht erst, seit dem der Ministerpräsident von Thüringen in der Steiermark in einen Skiunfall verwickelt war, bei dem eine Mutter von vier Kindern getötet wurde. Der Politiker trug einen Helm. Das dürfte ihm das Leben gerettet haben . Die Frau trug keinen Kopfschutz. Sie starb an ihren schweren Schädelverletzungen, wie eine Obduktion ergab. Warum geht es auf den Pisten plötzlich so rau her, möchte man fragen. Weil sich die Bedingungen in den vergangenen zehn Jahren radikal geändert haben. Das Material erlaubt wesentlich höhere Geschwindigkeiten, die bretteleben präparierten Abfahrten laden selbst ungeübte Fahrer zur Tempobolzerei ein. 

Was wir schon von den Landtagswahlen am 1. März in Salzburg und Kärnten gesehen haben, lässt Schlimmes befürchten.

Hol's der Geier. Für so eine kernige Ansage gibt es nach 25 Jahren Nationalparkgesetz in Salzburg keinen Anlass. Ganz im Gegenteil. 

Wolfgang Loitzl ist über sich hinausgewachsen und begeistert auch abseits der Skisprungschanzen.

Die Gaskrise zeigt, wie verletzlich Europas Energieversorgung ist. Jetzt muss ernsthaft die Energiewende eingeläutet werden.

Wann dann, wenn nicht jetzt nach dem Weltcupslalom in Zagreb, müssen im ÖSV die Alarmglocken läuten: Nur eine Österreicherin (Kathrin Zettel) im Klassement, aber acht Deutsche, mit Siegerin Maria Riesch an der Spitze! Keine Frage, das ÖSV-Team ist vom Pech verfolgt, nach dem Ausfall der Stars Marlies Schild und Nicole Hosp ist Kathrin Zettel die einzige ernst zu nehmende Läuferin.

Wie gehabt zu Jahresbeginn, könnte man meinen. Moskau dreht Kiew den Gashahn zu und beschuldigt die Ukraine, für Europa bestimmtes Gas „abzuzweigen". Kiew wirft Moskau vor, von Haus aus weniger Transitgas in die Pipeline zu pumpen, um so der Ukraine den schwarzen Peter zuzuschieben. In mehreren osteuropäischen Ländern sind die Liefermengen bereits zurückgegangen.

Wer den Konflikt im Gazastreifen stoppen will, muss Einfluss auf die Sponsoren und Hintermänner der Hamas nehmen.

Der Krieg, den Israel jetzt gegen Terroristen im Gazastreifen führt, erschüttert die Welt nicht nur wegen der zivilen Opfer. Jedes Mal wenn der Nahostkonflikt „heiß" wird, wird uns bewusst, wie zerbrechlich die Basis für Frieden und Wohlstand ist - für uns alle, ob wir nun in Nahost leben, in Europa oder in den USA.

Wenn  Berufsrichter  urteilen,  so müssen sie begründen, warum  der Angeklagte schuldig erkannt wurde und was die Würdigung der Beweise ergeben hat. Nur die Geschworenen, die Laienrichter, müssen das nicht - obwohl sie über  Schuld in  den  schwersten Fällen urteilen und die höchsten  Strafen verhängen.

 

Die Frechheit der Rechtsextremisten und Neonazis in Deutschland kennt sichtlich keine Grenzen. Und die Naivität mancher Richter offenbar auch nicht - gerade wenn diese Richter den Rechtsstaat beschützen wollen.

Salzburg und Kärnten wählen im bundespolitisch idealen Zeitfenster. Die Landesparteien müssen damit aber Farbe bekennen.

Fragte man vor zehn,  zwanzig Jahren, was jemandem zu Linz einfalle, dann kamen der unvermeidliche Reim auf „Provinz", der blöde Spruch „In Linz beginnt's" (was eigentlich?) und die Torte, die - jedenfalls in Linzer Kaffeehäusern - oft hart und bröselig ist und zwei Sonderbarkeiten beweist: dass ein Gabelstich einen Kuchen zum Springen bringen  und dass Marmelade staubtrocken sein kann.

 

"Der Krieg ist der Vater aller Dinge", sagte  der  griechische Philosoph Heraklit um 500 v.Chr. Und brach damit einen bis heute dauernden Streit um die richtige Auslegung dieses Satzes vom Zaun. Immer mehr Deutungen gehen in die Richtung, dass Heraklit nicht den Krieg an sich gemeint hat, sondern den Konflikt, die Auseinandersetzung, die Zerstörung der bisherigen Ordnung. 

Israel will die Hamas  offenbar so stark schwächen, dass von ihr keine Gefahr mehr für die eigene Bevölkerung ausgeht. Israels Geplänkel an der diplomatischen Front hat derzeit nur den Zweck, für  das Militär mehr Zeit zu kaufen für diesen vernichtenden Schlag gegen die Radikalislamisten im Gazastreifen.

Bei den Bewerbungen für Großveranstaltungen hat die Stadt Salzburg mit Olympia 2014 auf das falsche Pferd gesetzt. Das wäre nicht schlimm und Besserwisserei im Nachhinein ist ohnehin dumm. Unverzeihlich aber bleibt, dass Salzburg zu der Taube auf dem Dach hinaufgeschielt hat und den Spatz in der Hand hat fliegen lassen. Frei nach dem Salzburger Motto: Wozu brauchen wir  den Titel Kulturhauptstadt und überhaupt käme uns der  viel zu teuer.