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Das eigene Süppchen

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Seit die Rezession Europa erfasst hat, ist die „Krise" der Maßstab aller Dinge geworden. Wer jetzt eine neue Politik begründen will, argumentiert nicht mehr, wie noch vor wenigen Monaten, mit dem „freien Wettbewerb" oder dem „Markt". Sondern mit der „Krise". So auch Nicolas Sarkozy, als er am Donnerstag ein Programm zur Ankurbelung der Konjunktur in Höhe von 26 Milliarden Euro ankündigte. In seiner Rede nannte er das Stichwort „Krise" 33 Mal.

Sarkozy zieht damit Konsequenzen aus dem letzten französischen Konjukturprogramm. Anfang der 80er Jahre hatte Präsident Mitterrand auf eine Rezession mit der Ankurbelung der Kaufkraft reagiert.  Damals war die ausländische Konkurrenz schneller. Sie profitierte von der gewachsenen Kaufkraft in Frankreich.

 Die gegenwärtige „Krise" wäre eine ideale Gelegenheit, eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik zu entwickeln - just entlang jener Leitlinien, die Sarkozy jetzt für Frankreich vorschlägt: Als große europäische Infrastrukturmaßnahmen böten sich  Hochgeschwindigkeitsstrecken Paris-Berlin und Berlin-Warschau an sowie Wohnbauprogramme und andere arbeitsintensive Investitionen.
Stattdessen kocht jedes Land sein eigenes Süppchen. Ein Konjunkturprogramm wie das von Sarkozy steht für eine Re-Nationalisierung der Politik. Dass der französische Staatspräsident seine Rede mit den Worten „Vive la France", aber ohne „Vive l'Europe" enden ließ, ist dafür symptomatisch.

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