Die Großkoalitionäre müssen beweisen, dass sie mehr können als Strache & Co. Bringen sie die nötige Disziplin auf?
Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos. Das ist auch schon die positivste Aussage, die man zur sich abzeichnenden Neuauflage der Großen Koalition treffen kann.
Die Lage ist ernst, weil SPÖ und ÖVP in dem, was bisher vom Regierungsprogramm bekannt ist, keine Ambitionen und Visionen erkennen lassen: Zu den Kardinalfragen Pensionssicherung, Gesundheitsversorgung, Bildung und Verwaltung sind den Koalitionsverhandlern keine Antworten eingefallen. Was die Befürchtung nährt, ein prolongierter Reform-Stillstand werde weiter den Rechtspopulisten in die Hände spielen.
Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos. Das ist auch schon die positivste Aussage, die man zur sich abzeichnenden Neuauflage der Großen Koalition treffen kann.
Die Lage ist ernst, weil SPÖ und ÖVP in dem, was bisher vom Regierungsprogramm bekannt ist, keine Ambitionen und Visionen erkennen lassen: Zu den Kardinalfragen Pensionssicherung, Gesundheitsversorgung, Bildung und Verwaltung sind den Koalitionsverhandlern keine Antworten eingefallen. Was die Befürchtung nährt, ein prolongierter Reform-Stillstand werde weiter den Rechtspopulisten in die Hände spielen.
Die Lage ist dennoch nicht hoffnungslos. Denn Werner Faymann und Josef Pröll könnten noch auf anderem Gebiet punkten. Sie stehen vor den Herausforderungen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise. Manövrieren sie das Staatsschiff in den kommenden Jahren sicher durch diesen Sturm, werden es die Populisten im nächsten Wahlkampf schwer haben. Denn man traut weder Heinz-Christian Strache noch einem der wechselnden BZÖ-Frontmänner zu, die Rolle des Steuermanns in bewegten Zeiten zu übernehmen.
In der Krise liegt also die einzige Chance dieser Regierung. Faymann und Pröll haben während der Verhandlungen gezeigt, dass sie diese nutzen wollen: Das Konjunkturpaket wurde rasch und reibungslos geschnürt. Wenn es gelingt, diesen Stil im Regierungsalltag beizubehalten, ist schon viel gewonnen.
Das geht nur mit Disziplin: Faymann muss seine Lust zügeln, den Koalitionspartner mit platzierten Schlagzeilen des Boulevards auszuspielen Und Pröll tut gut daran, dem Partner gegenüber nicht ständig als Oberlehrer aufzutreten.
Noch schwieriger wird es für die beiden Parteichefs sein, für Disziplin in den eigenen Reihen zu sorgen. Sie müssten die Landeshauptleute dazu bringen, nicht bei jeder Gelegenheit auf die Regierung in Wien zu schimpfen. Für Pröll kommt noch die Sonderaufgabe hinzu, die Partikularinteressen der Bünde im Zaum zu halten. Und Faymann müsste Begehrlichkeiten der Gewerkschafter trotzen.
Disziplin und Parteiräson sind nicht die starken Seiten der Landesfürsten, Bündechefs und Gewerkschaftsbosse. Bringen diese aber nicht ein Mindestmaß davon auf, ist die Lage für eine Große Koalition von vornherein hoffnungslos - und Strache ist dem Bundeskanzleramt wieder einen großen Schritt näher.
In der Krise liegt also die einzige Chance dieser Regierung. Faymann und Pröll haben während der Verhandlungen gezeigt, dass sie diese nutzen wollen: Das Konjunkturpaket wurde rasch und reibungslos geschnürt. Wenn es gelingt, diesen Stil im Regierungsalltag beizubehalten, ist schon viel gewonnen.
Das geht nur mit Disziplin: Faymann muss seine Lust zügeln, den Koalitionspartner mit platzierten Schlagzeilen des Boulevards auszuspielen Und Pröll tut gut daran, dem Partner gegenüber nicht ständig als Oberlehrer aufzutreten.
Noch schwieriger wird es für die beiden Parteichefs sein, für Disziplin in den eigenen Reihen zu sorgen. Sie müssten die Landeshauptleute dazu bringen, nicht bei jeder Gelegenheit auf die Regierung in Wien zu schimpfen. Für Pröll kommt noch die Sonderaufgabe hinzu, die Partikularinteressen der Bünde im Zaum zu halten. Und Faymann müsste Begehrlichkeiten der Gewerkschafter trotzen.
Disziplin und Parteiräson sind nicht die starken Seiten der Landesfürsten, Bündechefs und Gewerkschaftsbosse. Bringen diese aber nicht ein Mindestmaß davon auf, ist die Lage für eine Große Koalition von vornherein hoffnungslos - und Strache ist dem Bundeskanzleramt wieder einen großen Schritt näher.
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