Bald ein Jahr ist es her, dass wir einen neuen Nationalrat gewählt haben, und man darf sagen: Es war ein gutes Jahr. Gleich nach der Wahl sanken einander die beiden Gar-nicht-mehr-so-groß-Parteien in die Arme und schon begann das Kabinett Gusenbauer I zu arbeiten bis zum Umfallen.
Hunderte Reformen wurden auf die Reise geschickt (leider hat sich keiner gemerkt, wohin) und den schönsten Erfolg erzielte die Regierung mit dem energischen Anpacken des im Wahlkampf entdeckten Pflegenotstandes: Bereits vier der 25.000 illegalen Pflegerinnen wurden legalisiert – eine beeindruckende Zahl. Und der schlagende Beweis, dass nur eine Große Koalition die wirklich großen Probleme lösen kann.
Hoch ist auch die Diskussionskultur und intellektuelle Debattierlust in der Koalition. Und das geht so:
Die ÖVP-Perspektivengruppe „Wochentag“ schlägt eine Verfassungsbestimmung vor, wonach auf Samstag künftig jeweils ein Sonntag folgen solle. Der Koalitionspartner reagiert empört: Bundesgeschäftsführer Josef Kalina wirft der ÖVP einen klerikalen Feldzug gegen die kleinen und mittleren Einkommen vor. Verteidigungsminister Norbert Darabos will drei Sonntage weniger bestellen. Bundeskanzler Alfred Gusenbauer ruft staatsmännisch dazu auf, die Verunsicherung der Bevölkerung zu beenden.
Auch die ÖVP-Spitze geht auf Distanz: „Debatten sind gut und Zeichen einer lebendigen Partei. Aber nicht jeder Vorschlag muss umgesetzt werden“, hält Parteichef Wilhelm Molterer fest. Auch aus Wien-Meidling und dem hinteren Montafon kommen warnende ÖVP-Stimmen.
Nur Familienministerin Andrea Kdolsky tanzt wieder aus der Reihe: Sie will ihre nächste Heirat just für Sonntag ansetzen. Tirols Landeshauptmann Herwig van Staa erklärt daraufhin, dass man das Buntsein auch zu weit treiben könne.
Umfragen ergeben, dass 72 Prozent der Österreicher gegen eine verfassungsmäßige Samstag-Sonntag-Automatik sind. Der ORF setzt ein „Help TV Spezial“ zum Thema an.
Die Grünen überlegen, eine Mahnwache am Sonntagberg abzuhalten, verwerfen die Idee dann aber wieder. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache startet ein Volksbegehren für Abschiebungen auch am Sonntag. Sozialminister Erwin Buchinger verspricht Sonntage in Kuba für alle. Das BZÖ gibt es auch noch. Und Altkanzler Wolfgang Schüssel schweigt natürlich wieder. Sicher steckt er hinter dem Ganzen.



